Meldungen zum Thema Gesetze

Landespolizeiinspektion Jena

LPI-J: Auch auf dem Dorf gelten Gesetze

Saale-Holzland-Kreis (ots) - Weißbach: Beamten fiel auf der Dorfstraße am Mittwochabend ein Kleinkraftrad auf. Grund war das Versicherungskennzeichen, welches die falsche Farbe hatte. Bei der Kontrolle der 58-jährigen Fahrerin nebst ihrem Zweirad konnte dann näheres ergründet werden. Das Versicherungskennzeichen rührte aus dem Jahr 2014. Somit lag ein Verstoß gegen das Pflichtversicherungsgesetz vor, weswegen die ...

Polizeipräsidium Westpfalz

POL-PPWP: Tägliche Verstöße gegen Straßenverkehrsgesetze

Kaiserslautern (ots) - Betrunken, berauscht, ohne Führerschein - fast täglich zieht die Polizei im Stadtgebiet Fahrer aus dem Verkehr, die gegen geltende Gesetze und Regeln verstoßen. Am späten Dienstagabend war ein E-Scooter-Fahrer dran. Als die Beamten den jungen Mann gegen 22.45 Uhr in der Bismarckstraße anhielten und einer Kontrolle unterzogen, schlug ihnen die Alkoholfahne des 25-Jährigen entgegen. Das ...

Ministerium für Inneres, Bau und Digitalisierung Mecklenburg-Vorpommern

IM-MV: Änderungen der Landesbauordnung für schnelleres und einfacheres Bauen

Schwerin (ots) - Die Landesregierung hat heute den Weg für Anpassungen der Landesbauordnung und anderer Gesetze mit zwei zentralen Zielen freigemacht. Zum einen gehe es um die Beschleunigung von Genehmigungsverfahren beim Schaffen von neuem Wohnraum in vorhandenen Bestandsbauten, so Bauminister Christian Pegel. Zum anderen solle die Nutzung Erneuerbarer Energien beim ...

Bundespolizeidirektion Stuttgart

BPOLD S: Nachwuchs für die Bundespolizei in Baden-Württemberg

Böblingen (ots) - Mit dem Schwur, das Grundgesetz und alle in der Bundesrepublik Deutschland geltenden Gesetze zu wahren und die Amtspflichten gewissenhaft zu erfüllen, wurden am Montagmittag (04.03.2024) insgesamt 111 neue Polizeivollzugsbeamtinnen und -beamte in der Bundespolizeidirektion Stuttgart vereidigt. Die 110 frisch gebackenen Polizeimeisterinnen und ...

Bundespolizeiinspektion Erfurt

BPOLI EF: Auch für Gottes Sohn gelten die irdischen Gesetze

Erfurt, Erfurt Hbf. (ots) - -Vermeintlicher Jesus kann seine religiöse Herkunft nicht beweisen- Mit einem vermeintlich vorzeitigen Besucher des für den vom 29. Mai bis 02.06.2024 in Erfurt anberaumten Katholikentages bekam es die Bundespolizei am heutigen Morgen im Hauptbahnhof zu tun. Weil kurz nach 3 Uhr der reguläre Personenverkehr ruht, weckte eine männliche Person das Interesse der Bundespolizei, da sich der Mann ...

Polizeipräsidium Konstanz

POL-KN: (Bad Dürrheim /Schwarzwald-Baar-Kreis) Autofahrer verweigert seine Personalien (04.02.2024)

Bad Dürrheim (ots) - Seine eigene Auffassung von Recht und Gesetz hatte ein Autofahrer, den die Polizei am Sonntag gegen 23.30 Uhr in der Hofstraße kontrolliert hat. Einer Streife fiel ein Fahrer eines Fiat auf, der erkennbar zu schnell durch eine "30-er Zone" fuhr. Als die Polizisten den 38-jährigen Fahrer ...

Polizei Gelsenkirchen

POL-GE: Autofahrer verstoßen gegen Gesetze

Gelsenkirchen (ots) - Die Polizei kontrolliert regelmäßig Autofahrerinnen und Autofahrer, um die Verkehrssicherheit zu erhöhen. Dabei fallen immer wieder Personen auf, die gegen Regeln verstoßen. Zwei sind in letzter Zeit besonders aufgefallen. Am Montag, 22. Januar 2024, wollten Polizeibeamte um 22.20 Uhr einen 21 Jahre alten Mann auf der Straße Im Sundern in Schalke-Nord kontrollieren. Als der Fahrer bemerkte, dass ...

Bundespolizeidirektion Stuttgart

BPOLD S: 320 neue Sterne für die Bundespolizei in Baden-Württemberg

Böblingen (ots) - Mit dem Schwur, das Grundgesetz und alle in der Bundesrepublik Deutschland geltenden Gesetze zu wahren und die Amtspflichten gewissenhaft zu erfüllen, wurden in der vergangenen Woche neue Polizeivollzugsbeamtinnen und -beamte in der Bundespolizeidirektion Stuttgart vereidigt. Die insgesamt -59- frisch gebackenen Polizeimeisterinnen und ...

Bundespolizeidirektion Stuttgart

BPOLD S: 131 neue Bundespolizistinnen und Bundespolizisten für Baden -Württemberg

Böblingen (ots) - Mit dem Schwur, das Grundgesetz und alle in der Bundesrepublik Deutschland geltenden Gesetze zu wahren und die Amtspflichten gewissenhaft zu erfüllen, vereidigte der Stabsbereichsleiter Einsatz der Bundespolizeidirektion Stuttgart, Herr Leitendender Polizeidirektor Marc Wiese, am Montagnachmittag ...

Landespolizeiinspektion Jena

LPI-J: Illegale Motorradfahrt

Apolda (ots) - Am Sonntag, gegen 20:00 Uhr erhielt die Polizei die Meldung, dass eine Crossmaschine mit einem Fahrer ohne Helm und ohne Versicherungs-kennzeichen die Christian-Zimmermann-Straße in Apolda auf und abfährt. Kurze Zeit später konnten die Beamten den Täter, einen 24-jährigen Apoldaer, mit seinem Fahrzeug stellen. Dieser verstieß gleich gegen mehrere Gesetze. Das Motorrad war nicht zugelassen, der 24-Jährige besaß keine gültige Fahrerlaubnis und ein ...

Polizeipräsidium Oberhausen

POL-OB: Unter Alkoholeinfluss gefahren

Polizeipräsidium Ulm

POL-UL: (BC) Biberach - Polizei stoppt Gurtmuffel und Handynutzer / Am Dienstag verhinderte die Polizei in Biberach Schlimmeres.

Ulm (ots) - Weil sie sich nicht an die Regeln und Gesetze hielten, stoppte die Polizei in der Saulgauer Straße über zehn Fahrzeuge. Darunter Lastwagen, Autos und ein Traktor mit Anhänger. Noch bevor etwas Schlimmeres passieren konnte, wiesen die Beamten neun Fahrende auf ihren nicht angelegten Sicherheitsgurt ...

Polizeipräsidium Oberhausen

POL-OB: Unter Drogen- und Alkoholeinfluss gefahren

Polizeipräsidium Ludwigsburg

POL-LB: Schönaich: 43-Jähriger verstößt gleich gegen mehrere Gesetze (aktualisierte Version)

Ludwigsburg (ots) - Wegen zahlreicher Verstöße wird sich ein 43-Jähriger verantworten müssen, der am Mittwoch gleich zwei Mal polizeilich auffiel. Zunächst bemerkten Polizeibeamten gegen 09:00 Uhr einen Audi, der auf einem Feldweg im Gewann Roter Berg in Schönaich geparkt war. Eine Überprüfung ergab, dass die Kennzeichen des Fahrzeugs entstempelt und nicht auf ...

Polizeipräsidium Oberhausen

POL-OB: Unter Drogen- und Alkoholeinfluss gefahren

Bundespolizeidirektion Sankt Augustin

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BPOL NRW: Hoch über Düsseldorf - Neue Bundespolizisten vereidigt

Polizei Gelsenkirchen

POL-GE: Süßes oder Saures? - Hinweise der Polizei zu Halloween

Gelsenkirchen (ots) - Wenn am Sonntagabend, 31. Oktober 2021, wieder kleine Gespenster, Vampire und Hexen durch die Straßen ziehen, ist Halloween. Nachdem die meisten Verkleidungskünstler im vergangenen Jahr ausgesetzt haben, werden die Kinder an diesem Halloween vermutlich wieder losziehen, um Süßigkeiten zu sammeln. Klar muss dabei aber sein, dass die Gesetze auch an Halloween gelten. Bei harmlosen Streichen dürfen ...

Kreisfeuerwehrverband Segeberg

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FW-SE: Michael Dahlke als stellvertretender Kreiswehrführer vereidigt

Bundespolizeidirektion Bad Bramstedt

2

BPOLD-BBS: 68 neue Polizistinnen und Polizisten für die Bundespolizei in Schleswig-Holstein und Mecklenburg-Vorpommern vereidigt

Polizei Duisburg

POL-DU: Hochfeld: 18-jähriger Autofahrer verstößt gegen zahlreiche Gesetze

Duisburg (ots) - Ohne Fahrerlaubnis, unter Drogeneinfluss, mit falschen Kennzeichen, einer Machete, einer Schreckschusswaffe sowie mit einigen Gramm Marihuana unterwegs im Auto - so haben Polizisten einen Golf-Fahrer in der Nacht zum Dienstag (23. Februar, 1:30 Uhr) auf der Wanheimer Straße gestoppt. Jetzt stehen noch Ermittlungen zum Halter des VW an: Der 18-jährige ...

Ministerium für Inneres, Bau und Digitalisierung Mecklenburg-Vorpommern

IM-MV: Keine Änderung des Landesdisziplinargesetzes

Schwerin (ots) - Das Innenministerium wird keine Änderung des Landesdisziplinargesetzes mehr auf den Weg bringen. Der Änderungsbedarf aufgrund der fachlichen Stellungnahmen der Verbände und Ressorts wäre so umfangreich, dass eine Änderung des Gesetzes in dieser Legislaturperiode nicht mehr möglich ist. Zudem hätte die Änderung des Landesdisziplinargesetzes auch Auswirkungen auf andere Rechtsgebiete, sodass weitere ...

Bundespolizeiinspektion Klingenthal

BPOLI KLT: Bundespolizei stellt Verstöße gegen Corona-Schutzverordnungen und Gesetze fest

Johanngeorgenstadt (ots) - Innerhalb weniger Stunden registrierten Beamte der Bundespolizeiinspektion Klingenthal im Rahmen intensivierter Binnengrenzfahndung am gestrigen Dienstag insgesamt acht Verstöße gegen Landeseindämmungsverordnungen zum Schutz vor Covid-19 sowie zwei weitere Gesetzesverstöße am ...

Polizeidirektion Neustadt/Weinstraße

POL-PDNW: Gesetze haben durchaus ihren Sinn

Ministerium für Inneres, Bau und Digitalisierung Mecklenburg-Vorpommern

IM-MV: Innenminister Lorenz Caffier veröffentlicht erstmals Disziplinarstatistik für die Landespolizei

Schwerin (ots) - Das Ministerium für Inneres und Europa M-V veröffentlicht zum ersten Mal eine Statistik über abgeschlossene als auch laufende Disziplinarverfahren in der Landespolizei Mecklenburg-Vorpommern. Innenminister Lorenz Caffier: "Wie in ...