Meldungen zum Thema Gesetze

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  • 21.01.2020 – 11:00

    Bundespolizeiinspektion Ebersbach

    BPOLI EBB: Vier Verstöße gegen drei Gesetze

    Löbau (ots) - Das ist das Ergebnis einer PKW Kontrolle durch Beamte der gemeinsamen Einsatzgruppe Oberlausitz am 20. Januar 2020 zwischen Kittlitz und Krappe. Kontrolliert wurde ein VW Passat, in welchem ein 59-jähriger Deutscher als Fahrer am Steuer saß. Aufgefallen war der PKW da zwei verschiedene, nicht mehr gültige, Kennzeichen angebracht waren. Der Fahrer konnte auch keinen Führerschein vorweisen, da er keinen ...

  • 14.01.2020 – 13:23

    Ministerium für Inneres, Bau und Digitalisierung Mecklenburg-Vorpommern

    IM-MV: Kommunaler Finanzausgleich 2020 Gemeindescharfe Zahlen aktualisiert

    Schwerin (ots) - Heute sind die aktualisierten Einzelübersichten für die Gemeinden und Landkreise zu den FAG-Berechnungen auf Grundlage des Gesetzentwurfes der Landesregierung zur Neufassung des FAG M-V und zur Änderung weiterer Gesetze (Landtagsdrucksache 7/4301) auf der Internetseite des Ministeriums für Inneres und Europa eingestellt worden. Die ...

  • 11.01.2019 – 15:58

    Polizeipräsidium Westpfalz

    POL-PPWP: Mehrere Anzeigen auf einmal

    Kaiserslautern (ots) - Gleich mehrere Verstöße gegen geltende Gesetze hat sich ein Mann aus dem Stadtgebiet am Donnerstag erlaubt. Gegen den 39-Jährigen wird ermittelt, weil er im Verdacht steht, einen Unfall gebaut und anschließend Fahrerflucht begangen sowie gestohlene Autokennzeichen benutzt zu haben. Außerdem wurden im Unfallfahrzeug Drogen gefunden. Nach dem 39-Jährigen wird derzeit noch gesucht. Zeugen ...