POL-HRO: ~ "Vision Zero im ländlichen Raum" - am 19. Juni 2021 ist Tag der Verkehrssicherheit Rund 60 % aller Verkehrsunfalltoten sterben auf den Landstraßen Deutschlands ~
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Meldungen zum Thema Grundrechte
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POL-H: Einschränkungen im Stadtgebiet Hannover am 19.06.2021 aufgrund mehrerer angezeigter Versammlungen
Hannover (ots) - Der Versammlungsbehörde der Polizeidirektion Hannover sind für den 19.06.2021 mehrere Versammlungen im Stadtgebiet angezeigt worden. In der Folge kann es nach Einschätzungen der Polizei am Samstag zwischen 12:00 Uhr und 21:00 Uhr an mehreren Stellen im Stadtgebiet von Hannover zu ...
mehrPolizeipräsidium Nordhessen - Kassel
POL-KS: Mehrere Versammlungen am 19. Juni in Kassel: Polizei informiert über den Einsatz; Bürger- und Pressetelefone werden geschaltet
Kassel (ots) - Kassel: Für kommenden Samstag, den 19. Juni 2021, sind bei der Stadt Kassel mehrere Versammlungen im thematischen Kontext der Corona-Pandemie mit erneut größeren Teilnehmerzahlen angemeldet worden. Das Polizeipräsidium Nordhessen bereitet sich derzeit intensiv auf den bevorstehenden Einsatz am ...
mehrPOL-HAM: "Querdenker"-Versammlung in der Innenstadt
Hamm-Mitte (ots) - Eine Versammlung am Freitag, 28. Mai, auf dem Markplatz mit dem Thema "Für Grundrechte, Rechtsstaatlichkeit und Kindeswohl" verlief störungsfrei. In der Zeit zwischen 17 Uhr und 18.30 Uhr beteiligten sich in der Spitze bis zu 35 Teilnehmende an der Standkundgebung. Einsatzkräfte des KOD und der Polizei Hamm überwachten u.a. die Einhaltung der Auflagen und Hygienebestimmungen.(hei) Rückfragen bitte ...
mehrMinisterium des Innern des Landes Nordrhein-Westfalen
Innenministerium NRW: Bettina Gayk wird neue Landesbeauftragte für Datenschutz Reul: Bettina Gayk bringt eine Spitzen-Erfahrung mit; sie weiß wirklich, was Datenschutz bedeutet und kennt das Thema seit Jahren
40217 (ots) - Das Ministerium des Innern teilt mit: Das nordrhein-westfälische Parlament hat Bettina Gayk zur neuen Landesbeauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit (LDI) einstimmig gewählt. Innenminister Herbert Reul beglückwünschte die Leitende Ministerialrätin aus seinem Haus zur Wahl: "Bettina ...
mehrPOL-H: Versammlungen im Stadtgebiet Hannover verlaufen ohne größere Zwischenfälle
Hannover (ots) - In Hannover sind am Samstag, 01.05.2021, insgesamt zehn angezeigte Versammlungen und Aufzüge friedlich verlaufen. Mehrere der Aktionen fanden anlässlich des Tags der Arbeit statt. Zudem trafen sich Menschen an mehreren Orten, um gegen die Corona-Maßnahmen zu demonstrieren. Die Polizei war mit einem Großaufgebot im Einsatz und zog eine positive ...
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POL-ANK: Beginn des Polizeieinsatzes der Polizeiinspektion Anklam anlässlich des Versammlungsgeschehens am 01. Mai 2021 in Greifswald
Greifswald (ots) - Die Polizeiinspektion Anklam führt am heutigen Tag, dem 01.05.2021, anlässlich mehrerer bei der Versammlungsbehörde des Landkreises Vorpommern-Greifswald angemeldeter Versammlungen einen Polizeieinsatz mit eigenen und unterstellten Kräften durch. So hat der NPD-Landesvorstandes M-V einen ...
mehrBundespolizeiinspektion Erfurt
BPOLI EF: Versammlungslagen am 1. Mai 2021 in Thüringen - Informationen der Bundespolizei
Thüringen, Erfurt (ots) - Für den morgigen Samstag, den 1. Mai 2021, sind für die Landeshauptstadt Erfurt sowie andere Städte in Thüringen mehrere Versammlungen angemeldet worden. Die Bundespolizei rechnet daher mit lokalen und auch überregionalen bahnseitigen An- und Abreisen von Teilnehmerinnen und Teilnehmern zu den jeweiligen Veranstaltungsorten. Die Abwehr ...
mehrPOL-H: Einschränkungen aufgrund mehrerer angezeigter Versammlungen am 01.05.2021 im Stadtgebiet von Hannover
Hannover (ots) - Der Versammlungsbehörde der Polizeidirektion Hannover sind für den 01.05.2021 mehrere Versammlungen im Stadtgebiet angezeigt worden. In der Folge kann es nach Einschätzungen der Polizei am Samstag zwischen 09:00 Uhr und 21:00 Uhr an mehreren Stellen im Stadtgebiet von Hannover zu ...
mehrPOL-W: W/RS/SG Der zweite 1. Mai unter Pandemiebedingungen
Wuppertal (ots) - Bereits zum zweiten Mal müssen Veranstaltungen und Versammlungen, die traditionell zum 1. Mai stattfinden, unter den Zeichen der Pandemie durchgeführt werden. Nach wie vor besteht eine hohe Infektionsgefahr durch das Coronavirus. Um Versammlungen trotzdem zu ermöglichen, sind deren Leiter sowie die Teilnehmer gehalten, sich umsichtig zu verhalten und den Regeln, die dem Schutz jedes Einzelnen dienen, ...
mehrPOL-PPMZ: "Eine Resonanz, die wir gerne annehmen!"
Mainz-Worms (ots) - Ein Einsatzwochenende liegt hinter uns. Eins wie viele andere zuvor, aber doch wieder anders. Anders, weil die Resonanz im Netz eine völlig andere ist, als zu erwarten war. Am Samstag fanden in Mainz sechs Versammlungen statt, eine siebte war verboten worden. Deren Teilnehmer wurden in einem fein abgestimmten Konzept und mit viel Kommunikation daran erinnert, dass es keine Versammlung geben wird, auch ...
mehrPOL-FR: Versammlung "Mahnwache für Grundrechte und Demokratie
Freiburg (ots) - Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald [Gemeinde Titisee-Neustadt;] Am 10.04.21, im Zeitraum von 10:00 Uhr bis 12:00 Uhr fand auf dem Postplatz eine Versammlung zum Thema "Mahnwache für Grundrechte und Demokratie" statt. Außer dem Antragssteller, einem 53-jährigen Bewohner einer Hochschwarzwaldgemeinde und einem weiteren Versammlungsteilnehmer, waren keine weiteren Personen anwesend. Der ...
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POL-PPTR: Demonstrationen am Sonntag in Trier ohne Zwischenfälle
Trier (ots) - Zwei Demonstrationen am Trierer Viehmarktplatz mit anschließenden Aufzügen durch die Innenstadt begleitete die Polizei am heutigen Sonntagnachmittag. Beide Versammlungen verliefen ohne größere Beanstandungen. Ca. 110 Personen, die sich ab 13 Uhr am Viehmarkt versammelten und später als Aufzug durch die Straßen der Innenstadt gingen, demonstrierten ...
mehrPOL-HB: Nr.: 0251 --Demos auf der Bürgerweide--
Bremen (ots) - - Ort: Bremen-Findorff, OT Findorff-Bürgerweide, Bürgerweide Zeit: 05.04.21, 12 bis 14 Uhr Die Polizei Bremen begleitete am Ostermontag zwei Demonstrationen in Findorff. Die Teilnehmer hielten sich größtenteils an die Auflagen. Für den Ostermontag rief das Bündnis für Demokratie unter dem Motto -"Demokratie im Jahr 2021, was bedeuten die Grundrechte noch in Zeiten Corona" zu einer Kundgebung auf der ...
mehrPOL-HRO: Versammlungsgeschehen in Rostock am 29. März 2021
Rostock (ots) - Für den heutigen Montagabend war in Rostocks Stadtmitte seitens der Querdenkerbewegung eine Versammlung in Form einer Kundgebung mit Aufzug und einer Mahnwache angemeldet. Die Querdenkerbewegung hat hierbei das Thema "Aufruf der Bevölkerung für ihre Freiheit und die Grundrechte aller Bürger auf die Straße zu gehen. Rücktritt verantwortlicher Politiker für den wirtschaftlichen, gesundheitlichen und ...
mehrPOL-HST: Polizeieinsatz am 22.03.2021 in der Stralsunder Innenstadt
Stralsund (ots) - Die für den gestrigen Montagabend angemeldete Versammlung lief erneut unter dem Motto: "Demo gegen das Infektionsschutzgesetz, Corona-Landesverordnung und die Landkreisverordnungen. Für sofortiges Ende des Lockdown. Gegen Polizeigewalt und Willkür. Für Freiheits- und Grundrechte. Für echte Demokratie." Das Polizeihauptrevier Stralsund begleitete ...
mehrPolizeipräsidium Frankfurt am Main
POL-F: 210316 - 0319 Frankfurt-Innenstadt: Auseinandersetzung bei Kundgebungen
Frankfurt (ots) - (hol) Gestern Abend fanden auf der Zeil zwei Kundgebungen zum Syrienkonflikt statt. Dabei machten zwei verschiedene Interessensgruppen von ihrem Grundrecht auf Versammlungsfreiheit Gebrauch. Gegen 18:10 Uhr trafen im Bereich des Brockhausbrunnens Anhänger beider Lager aufeinander. Hieraus ...
mehrPOL-HWI: Angemeldete Versammlung am 15. März 2021
Wismar (ots) - Die für den heutigen Montag bei der zuständigen Versammlungsbehörde angemeldete Versammlung verlief aus polizeilicher Sicht störungsfrei. An dem Aufzug unter dem Motto "Friedlich gemeinsam für unsere Grundrechte für eine lebenswerte Zukunft" der gegen 18:15 Uhr auf dem Wismarer Marktplatz startete, beteiligten sich etwa 60 Personen. Polizeikräfte sowie Mitarbeiter der Versammlungsbehörde begleiteten ...
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POL-HST: Versammlungsgeschehen in Stralsund am 12.03.2021
Stralsund (ots) - Anlässlich einer bei der Versammlungsbehörde des Landkreises Vorpommern-Rügen angemeldeten Versammlung unter freiem Himmel führte das Polizeihauptrevier Stralsund an diesem Freitagabend (12.03.2021) einen Polizeieinsatz durch. Die Stralsunder Beamten wurden unter anderem von Kräften des Landesbereitschaftspolizeiamtes M-V unterstützt. Die Thema der Versammlung lautete "Rückgabe der Grundrechte" ...
mehrPOL-HWI: Angemeldete Versammlung am 08. März 2021 in Wismar
Wismar (ots) - Für den heutigen Montag wurde bei der Versammlungsbehörde des Landkreises Nordwestmecklenburg erneut eine Versammlung in Form eines Aufzuges angemeldet. Aus diesem Grund führte die Polizeiinspektion Wismar zur Gewährleistung des Grundrechts auf Versammlungsfreiheit einen Polizeieinsatz durch. Unter dem Motto "Friedlich gemeinsam für unsere Grundrechte gegen überzogene Maßnahmen, Nein zum Impfzwang" ...
mehrPOL-HWI: Versammlungsgeschehen in Wismar am 01. März 2021
Wismar (ots) - Eine für den heutigen Montag angemeldete Versammlung verlief aus Sicht der Polizei störungsfrei und friedlich. Der Aufzug unter der Motto "Friedlich gemeinsam für unsere Grundrechte gegen überzogene Maßnahmen, Nein zum Impfzwang" startete gegen 17:20 Uhr mit rund 200 Teilnehmer*innen am Wismarer Marktplatz und führte über die Lübsche Straße bis zum Weidendamm. Polizeikräfte sowie Mitarbeiter der ...
mehrPOL-HN: Pressemitteilung des Polizeipräsidiums Heilbronn vom 28.02.2021 mit einem Bericht aus dem Stadtkreis Heilbronn
Heilbronn (ots) - Heilbronn: Autokorso durch Heilbronn Im Rahmen einer angemeldeten Versammlung "Friedensfahrt für unsere Grundrechte und sofortige Beendigung des Lockdowns" versammelten sich am Sonntag ab 14.00 Uhr insgesamt 53 Fahrzeuge mit rund 160 Demonstranten in der Hafenstraße in Heilbronn. Die Polizei war ...
mehrPolizeidirektion Bad Kreuznach
POL-PDKH: Versammlung 'Für Wiedereinsetzung der Grundrechte' Kornmarkt Bad Kreuznach
Bad Kreuznach (ots) - Am 27.02.2021 fand in der Zeit von 14:30-17:30 Uhr die wiederkehrende Versammlung 'Für Wiedereinsetzung der Grundrechte' auf dem Kornmarkt in Bad Kreuznach statt. In der Spitze nahmen ca. 80-100 Personen an der Versammlung teil. Im Rahmen der Versammlung kam es durch einzelne Teilnehmer zu Verletzung der, durch die Versammlungsbehörde, zuvor ...
mehrPOL-HN: Pressemitteilung des Polizeipräsidiums Heilbronn vom 21.02.2021 mit einem Bericht aus dem Stadtkreis Heilbronn
Heilbronn (ots) - Heilbronn: Autokorso durch Heilbronn und Gegendemonstration an der Harmonie Im Rahmen einer angemeldeten Versammlung "Friedensfahrt für unsere Grundrechte und sofortige Beendigung des Lockdowns" versammelten sich am Sonntag ab 14.00 Uhr insgesamt 80 Fahrzeuge an der Theresienwiese und der ...
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POL-HN: Pressemitteilung des Polizeipräsidiums Heilbronn vom 14.02.2021 mit einem Bericht aus dem Stadtkreis Heilbronn
Heilbronn (ots) - Heilbronn: Autokorso durch Heilbronn Im Rahmen einer angemeldeten Versammlung "Friedensfahrt für unsere Grundrechte und sofortige Beendigung des Lockdowns" versammelten sich am Sonntag ab 14.30 Uhr insgesamt 168 Fahrzeuge an der Theresienwiese in Heilbronn. Gegen 15 Uhr begaben sich die circa 300 ...
mehrPOL-KA: (KA) Rheinstetten / Karlsruhe - Versammlung in Form eines Autokorsos weitgehend störungsfrei
Karlsruhe (ots) - An dem als Versammlung zum Thema "Für die Grundrechte - Für das Grundgesetz" angemeldeten Autokorso zwischen Rheinstetten und Karlsruhe nahmen am Sonntagnachmittag rund 350 Fahrzeuge teil. Die Versammlung verlief weitgehend störungsfrei, größere Verkehrsbeeinträchtigungen blieben aus. Ab etwa ...
mehrPOL-HST: Versammlungsgeschehen am 08.02.2021 in der Hansestadt Stralsund
Stralsund (ots) - Anlässlich zwei bei der Versammlungsbehörde des Landkreises Vorpommern-Rügen angemeldeter Versammlungen unter freiem Himmel, einem Aufzug und einer stationären Versammlung, führte das Polizeihauptrevier Stralsund an diesem Montagabend (08.02.2021) einen Polizeieinsatz durch. Die Stralsunder Beamten wurden unter anderem von Kräften des ...
mehrPOL-HN: Pressemitteilung des Polizeipräsidiums Heilbronn vom 07.02.2021 mit einem Bericht aus dem Stadtkreis Heilbronn
Heilbronn (ots) - Heilbronn: Autokorso durch Heilbronn verläuft friedlich Heilbronn - Im Rahmen einer angemeldeten Versammlung "Friedensfahrt für unsere Grundrechte und sofortiger Beendigung des Lockdowns" versammelten sich am Sonntag ab 14.30 Uhr insgesamt rund 350 Fahrzeuge an der Theresienwiese in Heilbronn. ...
mehrPOL-LB: Gemeinsame Pressemitteilung der Stadt und des Polizeipräsidiums Ludwigsburg:
Ludwigsburg (ots) - Demonstrationsteilnehmer führen Autokorso durch - größere Verkehrsbehinderungen sind am Freitagnachmittag in Ludwigsburg und Asperg zu erwarten Am Freitagnachmittag wird eine von der Stadt Ludwigsburg genehmigte Demonstration, die die Teilnehmerinnen und -teilnehmer als Autokorso durchführen werden, durch mehrere Stadtteile von Ludwigsburg und ...
mehrPOL-DO: Anzahl der Versammlungen im Jahr 2020 auf hohem Niveau - Kommunalwahlkampf, Pandemie und Umweltschutz prägten das Jahr - Rückgang rechtsextremistischer Anmeldungen
Dortmund (ots) - Lfd. Nr.: 0087 687 Versammlungen sind im vergangenen Jahr bei der Dortmunder Polizei als zuständige Versammlungsbehörde für die Städte Dortmund und Lünen angemeldet worden. Obgleich Pandemie und die damit einhergehende und fortlaufend aktualisierte CoronaSchVO wesentliche Änderungen und ...
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