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Meldungen zum Thema Grundrechte

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  • 30.01.2024 – 13:19

    Landespolizeidirektion Thüringen

    LPD-EF: Landesweite Proteste der Landwirte am 31. Januar 2024

    Erfurt (ots) - Am Mittwoch, dem 31. Januar 2024, kann es aufgrund landesweiter Protestaktionen im Zeitraum von etwa 08:00 bis 13:00 Uhr zu Beeinträchtigungen an den Thüringer Autobahnauffahrten kommen. Der Thüringer Bauernverband hat anlässlich der parallel stattfindenden Haushaltsdebatte im Bundestag zu den Demonstrationen aufgerufen. Mit Verkehrsbehinderungen abseits der Autobahnauffahrten und schon weit vor 08:00 ...

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  • 24.01.2024 – 14:40

    Landespolizeiinspektion Erfurt

    LPI-EF: Demonstration führt zu Verkehrsbeeinträchtigungen

    Erfurt (ots) - Eine Demonstration im Bereich des Landesfunkhauses des Mitteldeutschen Rundfunks wird am Donnerstag nicht nur in Erfurt, sondern auch in anderen Teilen von Mittelthüringen zu Verkehrsbeeinträchtigungen führen. Mehrere Korsos, bestehend aus etwa 500 Transportern, Lkws und Traktoren, werden ab etwa 07:00 Uhr aus den Bereichen Kornhochheim, Stadtroda und Hohenfelden nach Erfurt fahren. Ab etwa 10:00 Uhr ...

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  • 23.01.2024 – 21:58

    Kreispolizeibehörde Rhein-Sieg-Kreis

    POL-SU: Demonstrationszug durch Eitorf - Mehrere tausend Menschen äußern friedlich ihre Meinung

    Eitorf (ots) - Unter dem Motto "Eitorfer Bündnis gegen rechts" versammelten sich am Dienstagnachmittag (23. Januar) rund 3000 Menschen am Eitorfer Bahnhof. Von dort zog der angemeldete Aufzug ab 18.00 Uhr zum Eitorfer Marktplatz, auf dem es eine Abschlusskundgebung gab, die gegen 20.00 Uhr endete. Die Initiatoren des Aufzuges hatten die Demonstration als Reaktion auf ...

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  • 20.01.2024 – 16:36

    Landespolizeiinspektion Erfurt

    LPI-EF: Bilanz zum Polizeieinsatz in Erfurt

    Erfurt (ots) - Das Bündnis "Auf die Plätze" hatte für den heutigen Tag ab 12:00 Uhr eine Demonstration in der Erfurter Innenstadt angemeldet. Dem Aufruf folgten auf den Domplatz etwa 9.000 Menschen. Friedlich und ohne nennenswerte Störungen zog die Versammlung mit einem über 1,5 km langen Aufzug durch das Stadtzentrum. Die Erfurter Polizei sicherte zusammen mit der Polizei aus Saalfeld sowie der Bereitschaftspolizei ...

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  • 19.01.2024 – 13:02

    Landespolizeiinspektion Erfurt

    LPI-EF: Polizeieinsatz zu Demonstrationen in Erfurt

    Erfurt (ots) - Für den 20.01.2024 wurden in Erfurt mehrere Demonstrationen angemeldet. Die Polizei Erfurt bereitet einen entsprechenden Einsatz vor, um das Grundrecht auf Versammlungsfreiheit zu schützen und für einen friedlichen Verlauf aller Versammlungen zu sorgen. Im Bereich des Thüringer Landtages kann es aufgrund einer Kundgebung mit mehreren Pkws, Zugmaschinen und Traktoren zwischen 12:00 Uhr und 13:00 Uhr zu ...

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  • 29.12.2023 – 12:24

    Polizeipräsidium Trier

    POL-PPTR: Demonstration von Landwirten in Schweich

    Schweich (ots) - Am morgigen Samstag, dem 30. Dezember, findet ab 17 Uhr eine Demonstration von Landwirten in Schweich statt. Die Verantwortlichen rechnen derzeit mit mehreren Hundert Teilnehmenden und Fahrzeugen. Geplant ist unter anderem eine Kundgebung auf dem Parkplatz der Verbandsgemeindeverwaltung. Die Polizei wird in Zusammenarbeit mit der Versammlungsbehörde der Kreisverwaltung Trier-Saarburg und der ...

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  • 23.12.2023 – 13:42

    Polizeipräsidium Trier

    POL-PPTR: Große Demonstration von Landwirten

    Hermeskeil (ots) - In Hermeskeil wird heute ab ca. 18:30 Uhr eine Großdemonstration von Landwirten gegen die Politik der Bundesregierung stattfinden. Nach der Anmeldung fanden konstruktive Kooperationsgespräche zwischen Verantwortlichen seitens der Anmelder, der Versammlungsbehörde und der Polizeiinspektion Hermeskeil statt. Die Initiatoren gehen realistisch von 150 bis 200 Teilnehmenden aus. Entsprechende ...

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  • 21.12.2023 – 07:45

    Landespolizeiinspektion Gera

    LPI-G: Aktueller Polizeieinsatz aufgrund Versammlung

    Gera (ots) - Aktuell sind Kräfte der Geraer Polizei und der Autobahnpolizeiinspektion zur Absicherung einer Versammlung unter dem Motto: "Gegen die Landwirtschaftspolitik der Bundesregierung" im Einsatz. Die Landespolizeiinspektion Gera verfolgt mit ihrem Einsatzkonzept das Ziel, die Grundrechte auf Versammlungs- und Meinungsfreiheit zu gewährleisten. Es haben sich bislang 34 Teilnehmer mit 17 Traktoren an zwei ...

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  • 04.12.2023 – 13:27

    Landespolizeiinspektion Nordhausen

    LPI-NDH: ERGÄNZUNGSMELDUNG: Öffentlichkeitsfahndung nach Emily Hofmann

    Mühlhausen (ots) - Seit Donnerstagnachmittag, den 30.11.2023, wird die 13-jährige Emily Hofmann vermisst. Seither fahndet die Polizei intensiv nach dem vermissten Mädchen. Derzeit geht die Polizei davon aus, dass Emily am Leben ist. Hinweise auf ein Kapitalverbrechen liegen gegenwärtig nicht vor. Aus polizeilicher Sicht kann dies jedoch nicht ausgeschlossen werden. ...

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  • 25.11.2023 – 23:07

    Polizeipräsidium Frankfurt am Main

    POL-F: 231125 - 2125 Frankfurt - Innenstadt: Versammlungslagen im Stadtgebiet - Polizeiliche Bilanz

    Frankfurt (ots) - Am heutigen Tag fanden mehrere Versammlungen im Stadtgebiet statt. Diese nahmen Bezug zu verschiedenen Themen, unter anderem zum Tag gegen Gewalt gegen Frauen, zur politischen Lage im Iran und zum Nahostkonflikt. Allen Bürgerinnen und Bürgern wurde die Teilnahme und die damit verbundenen Grundrechte auf Versammlungs- und Meinungsfreiheit ...

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