Bremen (ots) - - Ort: Bremen Zeit: 14.12.2023 Am gestrigen Donnerstag gingen die Strafverfolgungsbehörden in mehreren Staaten im Rahmen des dritten europäischen Aktionstages gegen Hasskriminalität vor. Der Staatsschutzabteilung des Landeskriminalamtes Bremen lagen 13 Durchsuchungsbeschlüsse vor. 80 Einsatzkräfte der Polizei Bremen durchsuchten ab 6 Uhr Objekte in der Stadt Bremen und in Bremerhaven. Den ...
Landeskriminalamt Rheinland-Pfalz
Mainz (ots) - Gemeinsame Pressemitteilung von Generalstaatsanwaltschaft Koblenz und Landeskriminalamt Rheinland-Pfalz In einer von Europol koordinierten Aktion sind Ermittlungsbehörden am gestrigen Donnerstag in mehreren europäischen Ländern gegen strafbare Inhalte im Internet vorgegangen. In Deutschland wurden im Rahmen dieses Aktionstags gegen Hasspostings vom ...
Wiesbaden (ots) - Strafverfolgungsbehörden sind gestern in mehreren europäischen Staaten gegen Hasskriminalität vorgegangen. An der von Europol koordinierten Operation haben sich Deutschland, Frankreich, Österreich, Rumänien, die Slowakei und Spanien beteiligt. Insgesamt wurden gegen über 170 Tatverdächtige ...
Grevesmühlen (ots) - Für den heutigen Samstag wurde in der Grevesmühlener Innenstadt eine Versammlung zum Thema "Für ein solidarisches Grevesmühlen! Ohne Rassistische Hetze!" angemeldet. Die 77 Teilnehmenden starteten um 14:00 Uhr am Bahnhof mit einer Kundgebung. Die Aufzugsstrecke führte weiterhin durch das Stadtgebiet Grevesmühlen. Sowohl am Bahnhof als auch ...
Hessische Hochschule für öffentliches Management und Sicherheit (HöMS)
Wiesbaden (ots) - Die jüngsten Entwicklungen verdeutlichen, dass sich Antisemitismus in vielfältiger Weise nahezu durch alle Schichten und Altersgruppen unserer Gesellschaft zieht. Das Spektrum reicht von unterschwelligen judenfeindlichen Bemerkungen bis hin zu offener Hetze, Gewalt gegen Jüdinnen und Juden und ...
Dortmund (ots) - Lfd. Nr.: 1122 Gemeinsame Pressemitteilung der Polizei Dortmund und der Stadt Dortmund. Am 23. November ist es wieder soweit, die Dortmunder Weihnachtsstadt öffnet zum 124. Male ihre Pforten. Bis zum 30. Dezember strömen mehr als zwei Millionen Menschen in Dortmund über einen der größten und schönsten Weihnachtsmärkte Europas. In gewohnter ...
Hagen-Mitte (ots) - Für Freitag (10.11.2023) ist in der Hagener Innenstadt eine Versammlung in Form eines Aufzuges mit Abschlusskundgebung angemeldet. Das Thema der von einem Hagener angemeldeten Versammlung lautet: "Friedens- und Schweigemarsch für Nahost". Da sich der Aufzug vom Berliner Platz über den ...
Kaiserslautern (ots) - In Kooperation mit der beim rheinland-pfälzischen Innenministerium angesiedelten Leitstelle Kriminalprävention lud das Polizeipräsidium Westpfalz zum 8. Sicherheitsforum ein. Das Sicherheitsforum ist eine überregionale Präventionsveranstaltung, die in diesem Jahr unter dem Thema "Hatespeech: Hass und Hetze im Netz" stand. Schirmherr der Traditionsveranstaltung ist der rheinland-pfälzische ...
Polizeipräsidium Schwaben Nord
Augsburg (ots) - Augsburg - Eine Durchsuchungsaktion der Generalstaatsanwaltschaft München, Bayerische Zentralstelle zur Bekämpfung von Extremismus und Terrorismus (ZET), in Zusammenarbeit mit dem Polizeipräsidium Schwaben Nord, wegen des Tatverdachtes der Volksverhetzung und Zuwiderhandlung gegen Verbote nach ...
Landeskriminalamt Baden-Württemberg
Karlsruhe (ots) - Gemeinsame Pressemitteilung der Staatsanwaltschaft Karlsruhe und des Polizeipräsidiums Karlsruhe: Anlässlich des 9. Aktionstags zur Bekämpfung von Hasspostings geht die Polizei heute bundesweit in einer konzertierten Aktion gegen Hass und Hetze im Netz vor. In Karlsruhe vollstreckten Ermittler ...
Bremen (ots) - - Ort: Bremen-Osterholz Zeit: 14.06.2023 Im Rahmen des bundesweiten Aktionstages gegen Hasspostings durchsuchte die Polizei Bremen heute die Wohnräume eines Bremers. Der 54-Jährige steht im Verdacht, in Sozialen Medien Hasspostings verfasst zu haben Der 54 Jahre alte Mann beleidigte eine Politikerin mit den Worten "Dieses Weib ist der Teufel, nur hässlicher und dümmer." Die Ermittlerinnen und Ermittler ...
Landeskriminalamt Rheinland-Pfalz
Mainz (ots) - Hass und Hetze im Netz sind ein wachsendes Problem in unserer Gesellschaft. Sie vergiften das gesellschaftliche Klima, sie schüren Vorurteile und Feindseligkeiten, sie untergraben den Respekt und die Toleranz, die wir füreinander brauchen. Sie können sogar zu Gewalttaten anstiften oder zu legitimieren versuchen. Hass und Hetze im Netz sind kein Kavaliersdelikt. Sie verletzen die Menschenwürde, die ...
Schleusingen (ots) - Anlässlich drei angemeldeter Versammlungen führte die Landespolizeiinspektion Suhl am 07.06.2023 einen polizeilichen Sicherungseinsatz in Schleusingen durch. Das Bündnis für Demokratie und Weltoffenheit rief zu einem friedlichen Protest unter dem Motto "Solidarität statt Hass, Hetze und Angstmacherei im Bereich "Zeile" auf. Ferner meldete eine Privatperson zwei weitere Versammlungen zu selbiger ...
Landeskriminalamt Baden-Württemberg
Rostock (ots) - Für den heutigen Samstag wurde in der Grevesmühlener Innenstadt eine Versammlung zum Thema "Für Menschlichkeit, Schluss mit rechter Hetze" angemeldet. Die 270 Teilnehmenden starteten um 14:40 Uhr am Bahnhof mit einer Kundgebung. Die Aufzugsstrecke führte weiterhin durch das Stadtgebiet Grevesmühlen. Sowohl am Marktplatz als auch am Parkplatz der ...
Landeskriminalamt Baden-Württemberg
Landeskriminalamt Baden-Württemberg
Stade (ots) - Im Rahmen der Informationsveranstaltung für Mandatsträgerinnen und Mandatsträger über Angriffe auf und Hetze gegen Politikerinnen und Politiker hatte ein Kommunalpolitiker zwei Postkarten mit wirren Aussagen an die Staatsschutzermittler der Polizeiinspektion Stade übergeben. Zwischenzeitlich konnte jetzt im Rahmen eines eingeleiteten ...
Landeskriminalamt Baden-Württemberg
Bochum/Herne/Witten (ots) - Am Mittwochmorgen, 30.11., vollstreckte das Polizeipräsidium Bochum einen Durchsuchungsbeschluss gegen 56-jährigen aus Bochum, der über das Internet Hasskommentare und Beleidigungen geäußert hatte. Ermittlungen des Staatsschutzes des PP Bochum führten zur Identifizierung des Bochumers und der Erwirkung eines Durchsuchungsbeschlusses. ...
Ministerium für Inneres, Bau und Digitalisierung Mecklenburg-Vorpommern
Schwerin (ots) - Der heutige 8. bundesweite Aktionstag zur Bekämpfung von Hasspostings aller Länderpolizeien befürwortet Mecklenburg-Vorpommerns Innenminister Christian Pegel: "Auch in unserem Bundesland wurden in diesem Zusammenhang heute vier Ermittlungsverfahren durchgeführt. Dies zeigt, dass die Landespolizei Hass und Hetze im Netz und in den sozialen ...
Landeskriminalamt Rheinland-Pfalz
Mainz (ots) - Gemeinsame Pressemitteilung von Generalstaatsanwaltschaft Koblenz und Landeskriminalamt Rheinland-Pfalz In einer bundesweiten Aktion gehen Ermittlungsbehörden in Deutschland seit den frühen Morgenstunden gegen strafbare Inhalte im Internet vor. An dem vom Bundeskriminalamt koordinierten Aktionstag gegen Hasspostings beteiligen sich 14 Bundesländer, ...
Landeskriminalamt Rheinland-Pfalz
Mainz (ots) - Hate Speech im Internet und insbesondere in den sozialen Netzwerken ist Gegenstand einer bundesweiten Fachtagung, die Staatssekretärin Nicole Steingaß heute im Mainzer Landesmuseum eröffnet hat. Expertinnen und Experten aus Wissenschaft und Praxis beleuchten bei der Konferenz mit dem Titel "Hass und Hetze im Netz - Reaktionsmöglichkeiten der wehrhaften Demokratie" das Thema aus unterschiedlichen ...
Landeskriminalamt Baden-Württemberg
Stuttgart (ots) - Das Bild ist den offiziellen Fahndungsplakaten der RAF-Zeit nachempfunden. Unter der Überschrift "Terroristen - Staatsfeinde - Davos Clique" zeigt ein Plakat führende Politikerinnen und Politiker sowie Personen des öffentlichen Lebens. Diese Hetzschrift bezichtigt unter anderem den Virologen Dr. Christian Drosten, Ministerpräsidenten Winfried ...
Landeskriminalamt Baden-Württemberg
Landeskriminalamt Rheinland-Pfalz
Mainz (ots) - Bundesweit wurden seit dem frühen Montagmorgen Tatverdächtige durchsucht, die als Verfasser von Hasskommentaren im Netz identifiziert wurden. In 15 Bundesländern fanden entsprechende strafprozessuale Maßnahmen statt, die auf der Grundlage von Erkenntnissen der Ermittlungsgruppe Hate Speech des Landeskriminalamts Rheinland-Pfalz initiiert worden waren. "Oft sind es Worte, die fassungslos machen. Die ...
