Meldungen zum Thema Infektionsschutzgesetz

Bundespolizeidirektion Sankt Augustin

BPOL NRW: Mann greift Zugbegleiter mit Pfefferspray an und leistet Widerstand-Bundespolizei leitet Strafverfahren ein

Hamm (ots) - Donnerstagnacht (10.Februar) hat ein 27-jähriger Mann im Regionalexpress 6 einen Zugbegleiter mit einem Tierabwehrspray angegriffen. Der Zugbegleiter sprach den Mann an, da er keinen Mund-Nasen-Schutz trug und keinen Fahrschein vorweisen konnte. Unvermittelt sprühte der Algerier den Zugbegleiter mit ...

Bundespolizeidirektion Sankt Augustin

BPOL NRW: Hand in Hand hebt Bundespolizei und Landespolizei "Fälscherwerkstatt" aus - Sie diente vermutlich zur Fälschung von Impfausweisen

Aachen (ots) - Die Bundespolizei hat am Mittwochnachmittag am ehemaligen Grenzübergang Aachen-Köpfchen einen 26-jährigen Deutschen vorläufig festgenommen, der in seinem Fahrzeug 5 gefälschte Impfausweise mitführte. Es wurde über die Staatsanwaltschaft Aachen beim Amtsgericht Aachen ein Durchsuchungsbeschluss ...

Bundespolizeiinspektion Magdeburg

BPOLI MD: 58-Jähriger weigert sich Zug zu verlassen, leistet Widerstand und beleidigt Bundespolizisten

Halle (ots) - Am Mittwoch, den 9. Februar 2022 gegen 15:50 Uhr wurde das Bundespolizeirevier Halle durch die Notfallleitstelle der Deutschen Bahn um Unterstützung bei der Durchsetzung ihres Hausrechtes im Zug von Berlin nach Frankfurt am Main gebeten. Im Bordrestaurant des besagten Zuges befand sich ein Mann, der ...

Bundespolizeipräsidium (Potsdam)

BPOLP Potsdam: Geimpft? Gefälscht? - Gefasst! Das Fälschen oder Nutzen von ge-/verfälschten Gesundheitszeugnissen ist kein Kavaliersdelikt.

Potsdam (ots) - Im gesamten Jahr 2021 hat die Bundespolizei insgesamt rund 2.700 Delikte im Zusammenhang mit der Nutzung ge- bzw. verfälschter Gesundheitszeugnisse zur Anzeige gebracht. Fast 1.300 von diesen Strafanzeigen erstattete die Bundespolizei allein im vierten Quartal 2021. Im Rahmen von Kontrollen stellte ...

Polizeidirektion Hannover

POL-H: Polizeidirektion Hannover ahndet Corona-Verstöße bei nicht angezeigten Versammlungen

Hannover (ots) - Die Polizeidirektion Hannover hat am Montag, 07.02.2022, im Rahmen von nicht angezeigten Versammlungen und Ansammlungen von Personengruppen mehrere Verstöße gegen das Infektionsschutzgesetz geahndet. Angezeigte Versammlung am Kröpcke verläuft friedlich. Die Polizei hat am Montagabend bei nicht angezeigten Versammlungen im Stadtgebiet Hannovers und ...

Polizei Homberg

POL-HR: Erneute ÖPNV Kontrollen - drei Verstöße festgestellt

Homberg (ots) - Pressemitteilung der Polizeidirektion Schwalm-Eder vom 07.02.2022: Borken/Fritzlar Erneute Corona-Kontrollen im ÖPNV hinsichtlich der 3G-Regelung Zeit: Donnerstag, 03.02.2022: 10:00 Uhr - 15:00 Uhr und Samstag, 05.02.2022; 11:30 Uhr - 12:30 Uhr Durch Kräfte der Polizeistation Homberg, der Polizeistation Fritzlar sowie der regionalen Verkehrsdienste, wurden erneute Kontrollen bzgl. der Maskenpflicht und ...

Bundespolizeiinspektion Bremen

BPOL-HB: Präventiveinsatz der Bundespolizei am Bremer Hauptbahnhof

Bundespolizeiinspektion Hannover

BPOL-H: Mann beleidigt Bundespolizisten bei Erste-Hilfe-Maßnahmen

Hannover (ots) - Samstagmorgen, gegen zehn Uhr, stürzte eine ältere Frau im Hauptbahnhof. Alarmierte Bundespolizisten leisteten Erste-Hilfe. Während sich die Bundespolizisten um die gestürzte Frau kümmerten, beobachtete ein 24-jährier Angolaner das Geschehen und beleidigte die Beamten lautstark aufs Übelste. Kurz bevor ein Rettungswagen eintraf, entfernte sich ...

Bundespolizeiinspektion Bremen

BPOL-HB: Nach Verstoß Mund-Nasen-Bedeckung Angriff auf Polizeibeamtin

Bremen (ots) - Ereignisort: Bremen Hauptbahnhof Ereigniszeit: 04.02.2022, 22:20 Uhr Zwei jugendliche Brüder im Alter von 15 und 16 Jahren missachteten mehrfach den Hinweis auf das Tragen einer Mund-Nasenbedeckung im Bremer Hauptbahnhof. Während der 16-jährige die Beamten beleidigte und Widerstand leistete, griff sein 15-jähriger Bruder eine Bundespolizistin ...

Bundespolizeiinspektion Dresden

BPOLI DD: 37-Jähriger zeigt Hitlergruß

Dresden (ots) - Am Mittwochnachmittag (02.02.2022) gegen 16 Uhr kontrollierten Bundespolizisten einen Mann im Hauptbahnhof Dresden. Der 37-jährige Deutsche trug keinen erforderlichen Mund-Nasen-Schutz, darauf angesprochen zeigte er ein aggressives und aufbrausendes Verhalten. Der in der Vergangenheit bereits wegen Diebstahls und Verstößen gegen das Betäubungsmittelgesetz auffällig gewordene Mann hob plötzlich seinen ...

Polizei Wolfsburg

POL-WOB: Versammlung auf dem Denkmalplatz - Polizei erteilt Beschränkungen

Wolfsburg (ots) - Wolfsburg, OT Fallersleben, Denkmalplatz 02.02.2022, 18.00 Uhr Um gegen die beschränkenden Maßnahmen im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie zu demonstrieren trafen sich am Mittwochabend gegen 18.00 Uhr etwa 40 Personen zu einer nicht angezeigten Versammlung an der Straße Am alten Brauhaus. Von hier aus bewegte sich die Personengruppe in Richtung ...

Polizeidirektion Hannover

POL-H: Nicht angezeigte Versammlungen rufen Polizei auf den Plan: Verstöße gegen das Infektionsschutzgesetz konsequent geahndet

Hannover (ots) - Am Montag, 31.01.2022, haben mehrere Ansammlungen und nicht angezeigte Versammlungen der Corona-Maßnahmen-Kritiker mit insgesamt rund tausend Teilnehmenden in der Region und der Landeshauptstadt Hannover erneut die Polizei auf den Plan gerufen. Einsatzkräfte begleiteten sie und überprüften die ...

Polizeiinspektion Göttingen

POL-GÖ: (64/2022) Aufzug von 250 Maßnahmengegnern und Gegenkundgebung - Blockaden und Übergriffe bei Versammlungen in Göttingen, Erstmeldung

Göttingen (ots) - Göttingen, Hiroshimaplatz und Innenstadt Montag, 31. Januar 2022, ab 18.00 Uhr GÖTTINGEN (jk) - Bei einem angezeigten Aufzug von in der Spitze etwa 250 Corona-Maßnahmengegnern ist es am Montagabend (31.01.22) in der Göttinger Innenstadt zu Zwischenfällen gekommen. Kleingruppen von ...

Bundespolizeiinspektion Erfurt

BPOLI EF: Aus dem Einsatzgeschehen der Bundespolizei in Thüringen

Saalfeld, Erfurt, Leubingen, Arnstadt (ots) - Saalfeld / Am Freitagabend bekam es die Bundespolizei am Bahnhof in Saalfeld mit einem 42-jährigen Rumänen zu tun, der zuvor ohne erforderlichen Fahrschein mit einer Regionalbahn von Jena kommend, in Erscheinung getreten war. Vor Ort fiel den Beamten auf, dass der Mann in einem alkoholisierten Zustand war, sich jedoch noch akzeptabel verständigen konnte. Eine Überprüfung ...

Bundespolizeiinspektion Karlsruhe

BPOLI-KA: Ohne Mund-Nasen-Bedeckung im Bahnhof angetroffen - 39-Jähriger erhält mehrere Anzeigen

Karlsruhe (ots) - Freitagnachmittag (28. Januar) hat ein 39-Jähriger Mann am Karlsruher Hauptbahnhof gegen die geltenden Hygieneregeln verstoßen. Im Anschluss weigerte er sich, Angaben gegenüber der Bundespolizei zu machen. Gegen 16:20 Uhr kontrollierte eine Streife der Bundespolizei den Mann aufgrund seines ...

Polizeiinspektion Hildesheim

POL-HI: Asiatisches Spezialitätenrestaurant in der Hildesheimer Innenstadt behördlich geschlossen

Hildesheim (ots) - Hildesheim (th) - Nach wiederholten Verstößen gegen die Niedersächsische Coronaverordnung und das Infektionsschutzgesetz wurde heute (29.01.2022) ein asiatisches Spezialitätenrestaurant in der Hildesheimer Innenstadt behördlich geschlossen. Durch die Polizei wurden in den letzten Tagen ...

Bundespolizeiinspektion Magdeburg

BPOLI MD: 30-Jähriger ohne Fahrschein leistet Widerstand und greift Bundespolizisten mit einem Stuhl an

Halle (ots) - Am Dienstag, den 25. Januar 2022 wurde das Bundespolizeirevier Halle durch die, in einer Regionalbahn, auf der Strecke Bitterfeld - Halle, eingesetzte Zugbegleiterin über einen Fahrgast ohne Fahrschein informiert, der jegliche Kooperation verweigerte. Dementsprechend bat sie um Unterstützung. ...

Polizeiinspektion Celle

POL-CE: Polizei zieht Bilanz nach versammlungsrechtlichen Aktionen mit Corona-Bezug in Stadt und Landkreis Celle

Celle (ots) - Am heutigen Montagabend fanden erneut Versammlungen mit Corona-Bezug in Stadt und Landkreis Celle statt, die von der Polizei Celle begleitet wurden. Um 18 Uhr versammelten sich ca. 50 Teilnehmer/-innen des Aktionsbündnisses gelebte Demokratie auf der Stechbahn, um hier eine stationäre Kundgebung ...

Bundespolizeiinspektion Karlsruhe

BPOLI-KA: 23-Jähriger nach Beleidigungen und Angriff auf Polizeibeamte im Gewahrsam

Karlsruhe (ots) - Am frühen Sonntagmorgen (23. Januar) hat ein 23-jähriger algerischer Staatsangehöriger eine Streife der Bundespolizei beleidigt und angegriffen, nachdem er zuvor einen Reisenden im Karlsruher Hauptbahnhof belästigte. Da eine hilflose Lage des Mannes nicht ausgeschlossen werden konnte, nahmen ihn die Beamten in Gewahrsam. Verletzt wurde bei dem ...

Kreispolizeibehörde Borken

POL-BOR: Bocholt/Rhede - Mehrere Versammlungen

Bocholt/Rhede (ots) - Am Donnerstagabend fanden in der Bocholter Innenstadt zwei Versammlungen statt: Eine Versammlung war angemeldet und fand stationär vor dem Historischen Rathaus statt. In der Spitze nahmen hier bis zu 34 Personen teil, die gegen die nicht angemeldete Versammlung der Kritiker der Corona-Maßnahmen demonstrierten. An der nicht angemeldeten Versammlung, die in Form eines Aufzuges durch die Innenstadt ...

Polizei Salzgitter

POL-SZ: Pressemitteilung der Polizeiinspektion SZ/PE/WF vom 19.01.2022.

Salzgitter (ots) - Polizei konnte in Salzgitter-Bad keine versammlungsrechtliche Lage feststellen. Salzgitter-Bad, Innenstadtbereich, 19.01.2022, 18:00-20:00 Uhr. Auf Grund von intensiveren polizeilichen Maßnahmen, die im Zusammenhang mit der Versammlungsbegleitung am 12.01.2022 in Salzgitter-Bad standen (http://presseportal.de/blaulicht/pm/56519/5120068), zeigte die ...

Bundespolizeiinspektion Karlsruhe

BPOLI-KA: Pflicht zur Namensangabe - Mann zieht Beleidigung von Bundespolizisten vor

Mannheim (ots) - Nachdem ein 42-jähriger lettischer Staatsangehöriger Dienstagmittag (18. Januar) ohne Ticket im ICE von Frankfurt nach Mannheim gefahren ist, weigerte er sich gegenüber der Bundespolizei auszuweisen und beleidigte die Beamten. Kooperativ verließ der Mann gemeinsam mit den Bundespolizisten den Zug, weigerte sich jedoch anschließend, einen Ausweis ...

Polizeiinspektion Hameln-Pyrmont/Holzminden

POL-HM: Versammlungslagen in der Polizeiinspektion Hameln-Pyrmont/Holzminden am 17.01.2022

LK Hameln-Pyrmont / Stadt Holzminden (ots) - Auch am heutigen Montag, den 17.01.2022, kam es in der Zeit von 17:00 Uhr bis 19:30 Uhr, zu mehreren Versammlungen in Zusammenhang mit den Coronamaßnahmen im Zuständigkeitsbereich der Polizeiinspektion Hameln-Pyrmont/Holzminden. In der Hamelner Innenstadt fanden sich ...

Kreispolizeibehörde Wesel

POL-WES: Kreis Wesel - Versammlungen im Kreis Wesel verliefen erneut ruhig

Kreis Wesel (ots) - Die Versammlungen am Montagabend sind im Kreis Wesel ruhig verlaufen. Von insgesamt elf Versammlungen waren sieben angemeldet, davon die Größten in Moers und Dinslaken. Insgesamt wurden vier Versammlungen (je eine in Dinslaken, Alpen, Schermbeck und Xanten) nicht angemeldet. Darum leitete die Polizei vier Strafverfahren ein. Der Staatsschutz ...