Dortmund (ots) - Lfd.Nr.: 1053 Gegen 22:00 Uhr versammelten sich in der Spitze ungefähr 55 Personen an der Katharinentreppe in der Dortmunder Innenstadt. Hintergrund dieser Versammlung waren die aktuellen Ereignisse im Nahen Osten. Wie bei den Versammlungen vom vergangenen Wochenende achtete die Polizei auch am heutigen Tag mit strengen Maßstäben auf die ...
Polizeipräsidium Recklinghausen
Aachen (ots) - Am Samstagnachmittag (28.10.2023) fand in der Aachener Innenstadt von 15:00 - 18:00 Uhr eine Demonstration der "Pro-Palästina-Bewegung" statt. Zum Thema "Friedliche pro Palästina Demonstration bezüglich der aktuellen Situation im Gaza-Streifen. Solidarität gegenüber der verstorbenen Opfer in Palästina" versammelten sich ca. 450 Personen am ...
Dortmund (ots) - Lfd. Nr.: 1030 Die Polizei in Dortmund hat drei Anmeldern von weiteren Versammlungen mit Bezug zu dem terroristischen Angriff der Hamas auf Israel und dem Krieg im Nahen Osten beschränkende Verfügungen für eine Versammlung am Freitag (27.10.2023: 19 Uhr) und zwei Versammlungen am Samstag ...
Polizeiinspektion Emsland/Grafschaft Bentheim
Hamburg (ots) - Zeit: 25.10.2023, 00:00 Uhr bis 29.10.2023 (einschließlich) Ort: Hamburger Stadtgebiet Mit Allgemeinverfügung vom 15.10.2023 hatte die Versammlungsbehörde alle nicht angemeldeten und nicht behördlich bestätigten Versammlungen, die inhaltlich einen Bezug zur Unterstützung der Hamas oder deren Angriffe auf das Staatsgebiet Israels aufweisen (sog. ...
Mainz (ots) - Am Dienstagabend kam es auf dem Schillerplatz zu einer Versammlung mit Bezug zum Nahost-Konflikt. Ab 19 Uhr versammelten sich bis zu 50 Personen. Die Teilnehmer skandierten kritische Parolen zu dem Konflikt und wiesen auf die Notlage der Menschen im Gaza-Streifen hin. Die Versammlung verlief friedlich und störungsfrei und wurde um 20 Uhr durch den ...
Stuttgart-Stadtgebiet (ots) - Die Polizei war am vergangenen Wochenende (20.10.2023-22.10.2023) anlässlich verschiedener Veranstaltungen und Kundgebungen mit mehreren hundert Beamten in der Innenstadt im Einsatz. Ein besonderes Augenmerk lag hierbei auf den Versammlungen mit pro-palästinensischem Bezug. Unter dem Thema "Gegen die Unterdrückung der Palästinenser" nahmen über tausend Teilnehmer an einem Aufzug am ...
Polizeipräsidium Nordhessen - Kassel
Kassel (ots) - Für den heutigen Samstag waren bei der Stadt Kassel zwei pro-palästinensische Versammlungen im Kontext zum Nahostkonflikt angemeldet worden. Die für 15:00 Uhr anberaumte Demonstration auf dem Rathausvorplatz unter dem Motto "Stoppt das Töten in Gaza" war von der Stadt Kassel gestern verboten worden und es haben sich auch keine Personen vor dem ...
Hannover (ots) - Am Sonnabend, 21.10.2023, haben in der hannoverschen Innenstadt mehrere Demonstrationen stattgefunden. Diese verliefen durchweg friedlich, was die Polizeiführung besonders lobend hervorheben möchte. Von 13:00 Uhr bis 14:00 Uhr fand eine sich fortbewegende Versammlung zum Thema "Frieden, Freiheit, Souveränität für alle Völker dieser Welt" statt. ...
Freiburg (ots) - Pressemitteilung der Stadt Freiburg: 83. Gedenktag für deportierte Jüdinnen und Juden nach Gurs am 22. Oktober Für Sonntag, 22. Oktober haben unbekannte Personen über private, nicht öffentlich einsehbare Social-Media-Kanäle zu einer pro-palästinensischen Versammlung ab 12 Uhr auf dem Platz ...
Köln (ots) - Nachtrag zur Pressemeldung vom 18. Oktober Ziffer 1 https://www.presseportal.de/blaulicht/pm/12415/5628532 Parallel zum rheinischen Fußballderby am Sonntagnachmittag (22. Oktober) sind für die Kölner Innenstadt zwei Versammlungen mit Bezug zum Terrorangriff der Hamas auf Israel angemeldet. Polizeipräsident Falk Schnabel hat den Leitenden ...
Hannover (ots) - Am Sonnabend, 21.10.2023, finden in der hannoverschen Innenstadt mehrere Demonstrationen statt. Aufgrund der Versammlungen ist in den umliegenden Bereichen mit massiven Verkehrsbeeinträchtigungen zu rechnen. Die Polizei Hannover rät daher auf nicht unbedingt notwendige Fahrten mit dem Pkw zu ...
Polizeipräsidium Mittelhessen - Pressestelle Gießen
Gießen (ots) - -- Gießen: Gestern Abend kam es offenbar zu einer gewalttätigen Attacke auf einen 34-Jährigen in seiner Wohnung in der Innenstadt. Das Opfer ist israelischer Staatsbürger - die Täter nahmen eine Israel-Fahne vom Balkon des Opfers mit. Gegen 18.30 Uhr klingelte es, so die ersten Ermittlungen, an ...
Dortmund (ots) - Lfd. Nr.: 0991 Bis zu 120 Personen nahmen ab Dienstagabend (17.10.2023) an einer pro-palästinensischen Demonstration am Hauptbahnhof in Dortmund teil, die am Mittwoch gegen 06:30 Uhr endete. Strafrechtlich relevante Verstöße stellte die Polizei in dieser Zeit nicht fest. Der Anmelder der Versammlung ist der Polizei als Mitglied der Furkan-Bewegung ...
Mönchengladbach/ Viersen (ots) - Unbekannte haben zwischen Freitag, 13. Oktober, und Montag, 16. Oktober, Sachbeschädigungen an einer israelischen Flagge der Stadt Viersen und an zwei Mönchengladbacher Schulen begangen. Bei den Sachbeschädigungen an den Schulen handelt es sich um antiisraelische/ antisemitische Schmierereien an der Gebäudefassade. Die israelische ...
Rostock (ots) - In Rostock haben bislang unbekannte Täter eine Fensterscheibe des Gebäudes der Jüdischen Gemeinde in der Augustenstraße beschmiert. Polizeibeamte stellten die Schmierereien am heutigen Montagmorgen gegen 09:00 Uhr fest. Da es sich um einen nicht eindeutig zuzuordnenden Schriftzug handelt, können derzeit keine Angaben zu einem möglichen antisemitischen Hintergrund gemacht werden. Der Staatsschutz der ...
Stuttgart (ots) - Die Polizei war am Samstag (14.10.2023) anlässlich mehrerer Kundgebungen in der Innenstadt im Einsatz. Eine pro-israelische Versammlung im Oberen Schlossgarten sowie eine Kundgebung mit dem Titel "Gemeinsam gegen Rechts - Für eine bessere Demokratie" am Schlossplatz standen dabei im Mittelpunkt der Einsatzmaßnahmen. Darüber hinaus fanden am Rotebühlplatz eine Versammlung mit Iranbezug und auf dem ...
Braunschweig (ots) - Braunschweig, 14.10.2023, 15:00 Uhr bis 17:00 Uhr Friedlicher Verlauf einer angezeigten Versammlung am Samstagnachmittag Am Samstagnachmittag begleitete die Polizei eine Versammlung mit dem Motto "Menschenrechte für Palästinenser*innen" auf dem Braunschweiger Schlossplatz. Nachdem die Versammlung gegen 15:00h von der Versammlungsleiterin eröffnet wurde, folgten mehrere Redebeiträge. Der Verlauf ...
Polizeipräsidium Recklinghausen
Köln (ots) - Für das kommende Wochenende und den nächsten Montag (13.-16. Oktober) sind vor dem Hintergrund des Terrorangriffs auf Israel in der Kölner Innenstadt sowie in Leverkusen mehrere Versammlungen angemeldet worden. Am Freitagnachmittag (13. Oktober) ist vor dem Leverkusener Rathaus auf dem ...
Polizeipräsidium Mittelfranken
Nürnberg (ots) - Am Mittwochabend (11.10.2023) fand in der Nürnberger Innenstadt eine Solidaritätskundgebung mit dem Titel 'We Stand with Israel' statt. In der Spitze nahmen rund 2.000 Menschen teil. Die Versammlung fand im Zeitraum von 18:00 Uhr bis 19:00 Uhr auf dem Kornmarkt statt. Es wurden insgesamt rund 2.000 Versammlungsteilnehmer gezählt. Während der ...
Trier (ots) - Am Abend des 11. Oktober 2023 begleitete die Polizeiinspektion Trier eine angemeldete Kundgebung zum Thema "Solidarität mit dem Staat Israel". Im Verlauf der um 18.00 Uhr beginnenden Versammlung auf dem Porta Nigra Platz fanden sich ca. 200 Teilnehmer ein. Vereinzelt störten Personen das Versammlungsgeschehen durch Zwischenrufe und Pfeifen. Zwei Personen meldeten aufgrund gegenläufiger Meinungen ...
Ministerium für Inneres, Bau und Digitalisierung Mecklenburg-Vorpommern
Schwerin (ots) - Am heutigen Nachmittag haben Jugendliche, mit augenscheinlichem Migrationshintergrund, die israelische Flagge vom Fahnenmast vor dem Ministerium für Inneres, Bau und Digitalisierung MV heruntergerissen und dabei beschädigt. Landesinnenminister Christian Pegel zeigte sich entsetzt über diesen Vorfall und verurteilte ihn scharf. "Wir stehen an der ...
Dortmund (ots) - Lfd. Nr.: 0968 Die Polizei erreichen derzeit mehrere Anfragen zu einem Einsatz am Dienstagabend (10.10.2023) in Dortmund-Dorstfeld. Dort befestigten Rechtsextremisten an einem Wohnhaus in der Thusneldastraße ein Transparent mit einer Aussage, die der nationalsozialistischen Propaganda entnommen ist. Das Ordnungsamt der Stadt Dortmund und die Polizei ...
Ministerium für Inneres, Bau und Digitalisierung Mecklenburg-Vorpommern
Schwerin (ots) - Landesinnenminister Christian Pegel erlaubt, bis einschließlich Sonntag, 15. Oktober 2023, die Flagge des Staates Israel zu setzen. "Die grauenhaften Nachrichten und Bilder aus Israel bestürzen und schockieren uns alle. Wir setzten Flagge als Zeichen der Solidarität mit den israelischen ...
Bremerhaven (ots) - Die Polizei Bremerhaven hat in der letzten Nacht, vom 9. auf den 10. Oktober, den Diebstahl der israelischen Staatsflagge im Bremerhavener Stadtteil Mitte aufgenommen und ermittelt. Während der Bestreifung stellten Polizeibeamte gegen 00.30 Uhr fest, dass die zuvor noch gegen 21.00 Uhr am Flaggenmast vor dem Deutschen Auswandererhaus an der Columbusstraße gehisste Staatsflagge Israels nicht mehr an ...
Ministerium für Inneres, Bau und Digitalisierung Mecklenburg-Vorpommern
Schwerin (ots) - Unmittelbar nach den Ereignissen in Israel haben sich Bund und Länder über erforderliche Maßnahmen zum Schutz der in Deutschland lebenden Israelis und jüdischer Einrichtungen verständigt. Auch in Mecklenburg-Vorpommern hat die Polizei gemeinsam mit den jüdischen und israelischen Gemeinden eine Einschätzung vorgenommen. "Grundlage dafür war eine ...
Ministerium für Inneres, Bau und Digitalisierung Mecklenburg-Vorpommern
Schwerin (ots) - Auch in Mecklenburg-Vorpommern kam es aufgrund des Verbots des Vereins "Die Artgemeinschaft - Germanische Glaubens-Gemeinschaft wesensgemäßer Lebensgestaltung e. V" durch die Bundesinnenministeriun zu einer Durchsuchung im östlichen Landesteil, um das Vereinsverbot durchzusetzen und mögliches Vereinsvermögen zu beschlagnahmen. "Der Verein und alle ...
