Meldungen zum Thema Kommune
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Ministerium für Inneres, Bau und Digitalisierung Mecklenburg-Vorpommern
IM-MV: Weitere Entlastungen der Kommunen von Wohnungsbau-Altschulden ab 2023
Schwerin (ots) - Die Landesregierung wird beginnend ab dem Jahr 2023 - als bisher einziges ostdeutsches Bundesland - über die kommenden Jahre Stück für Stück alle Kommunen in Mecklenburg-Vorpommern vollständig von den Altschulden der kommunalen Wohnungswirtschaft entlasten. Möglich wird dies auch durch eine im Dezember des vergangenen Jahres ergangene ...
mehrPOL-DA: Groß-Umstadt: Polizeipräsident Björn Gutzeit begrüßt Groß-Umstadt in der Sicherheitsinitiative KOMPASS
mehrPolizeipräsidium Nordhessen - Kassel
POL-KS: Nach 2. Sicherheitskonferenz in KOMPASS-Kommune Ahnatal: Interessierte Seniorinnen und Senioren für Präventionsarbeit gesucht
Kassel (ots) - Die Gemeinde Ahnatal ist seit 2018 Teilnehmer an der Sicherheitsinitiative KOMPASS (KOMunalesProgrAmmSicherheitsSiegel) des Landes Hessen. Auf dem Weg zur Verleihung des Sicherheitssiegels als Würdigung des besonderen Engagements der Kommune für mehr Sicherheit ihrer Bürgerinnen und Bürger haben ...
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IM-MV: Kommunalbesoldungsverordnung: Christian Pegel stellt erste Anpassung vor, Kabinett stimmt zu
Schwerin (ots) - Innenminister Christian Pegel hat dem Kabinett heute den ersten Anpassungsschritt in der Kommunalbesoldungsverordnung vorgestellt. Neben der Anpassung der Vergütung der Landräte wird aufgrund von Anregungen während der Anhörung der kommunalen Spitzenverbände auch die der Stellvertreter der ...
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IM-MV: Pegel stellt neue Beflaggungsverordnung vor - Kabinett stimmt zu
Schwerin (ots) - Ein wichtiger Punkt der Koalitionsvereinbarung der Landesregierung ist heute abgeschlossen worden: Innenminister Christian Pegel hat im Kabinett den Entwurf für die neue "Landesverordnung über die Beflaggung öffentlicher Gebäude" abschließend eingebracht. Das Kabinett beschloss die Novelle, die damit Anfang 2023 in Kraft treten kann. "Wir haben ...
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Ministerium für Inneres, Bau und Digitalisierung Mecklenburg-Vorpommern
IM-MV: Schwerin: Neue Gehwege im Mueßer Holz und Straßenerneuerung in der Altstadt
Schwerin (ots) - Landesbauminister Cristian Pegel wird am Montag an Oberbürgermeister Dr. Rico Badenschier Fördermittelbescheide für die Erneuerung von Gehwegen im Mueßer Holz und die Erneuerung der Amtsstraße übergeben. Medienvertreterinnen und -vertreter sind unter Beachtung der Abstandsregeln herzlich dazu eingeladen. Termin: Montag, 12. Dezember 2022, 13 Uhr ...
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IM-MV: Gemeinde Kummerow darf sich offiziell als Seegemeinde bezeichnen
Schwerin (ots) - Die Gemeinde Kummerow im Landkreis Mecklenburgische Seenplatte erhält den Namenszusatz "Seegemeinde". Den entsprechenden Verleihungsbescheid hat Innenminister Christian Pegel dem Bürgermeister der Gemeinde André Ebeling zugesandt. "Ich freue mich sehr, der Gemeinde den Namenszusatz verleihen zu dürfen. Damit hat sie ein Alleinstellungsmerkmal und ...
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IM-MV: Kommunalminister Pegel gratuliert Rostocks neuer Oberbürgermeisterin
Schwerin (ots) - "Ich freue mich sehr, dass die größte Stadt unseres Landes nun wieder einen Oberbürgermeister - und zwar erstmals in ihrer Geschichte eine Oberbürgermeisterin hat. Ich wünsche Ihnen, liebe Frau Eva-Maria Kröger viel Erfolg und gutes Gelingen für die kommenden sieben Jahre", gratulierte Kommunalminister Christian Pegel der Gewinnerin der ...
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IM-MV: Fregatten-Jubiläum: Minister Pegel bedankt sich für Partnerschaft
Schwerin (ots) - Bei der gestrigen Festveranstaltung der Fregatte Mecklenburg-Vorpommern zum 25-jährigen Jubiläum der Indienststellung des Schiffes bedankte sich Innenminister Christian Pegel bei den aktuellen sowie ehemaligen Besatzungsangehörigen für die geleisteten Dienste und ihr Engagement. "Die Bundeswehr ist in Mecklenburg-Vorpommern stark verankert und ein ...
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IM-MV: Presse-Einladung: Staatssekretär legt Spatenstich für Sporthalle in Rastow
Schwerin (ots) - Innen-Staatssekretär Wolfgang Schmülling wird heute mit Egbert Scharlaug, Bürgermeister von Rastow, beim ersten Spatenstich für den Neubau der Sporthalle in Rastow im Landkreis Ludwigslust-Parchim dabei sein. Medienvertreterinnen und -vertreter sind herzlich eingeladen. Termin: heute, 8. November 2022, 14 Uhr Ort: Schulstraße 5, Rastow Das ...
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IM-MV: Eine Million Euro Fördermittel für Wittenburger Grundschule
Schwerin (ots) - Für den zweiten und dritten Bauabschnitt bei Umbau und Sanierung der Grundschule am Friedensring erhält die Stadt Wittenburg vom Innenministerium eine Sonderbedarfszuweisung in Höhe von einer Million Euro. Der Bewilligungsbescheid wurde Christian Greger, Bürgermeister der Stadt im Landkreis Ludwigslust-Parchim, übersandt. Die beiden Bauabschnitte ...
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Kreispolizeibehörde Ennepe-Ruhr-Kreis
POL-EN: Herdecke- Taxi-Fahrer deutlich schneller als erlaubt
Herdecke (ots) - Am Freitag, den 21.10.2022 erfolgte in Herdecke auf der B 54 eine zielgerichtete Geschwindigkeitsüberwachung in den Abendstunden bis 01:00 Uhr. Neben 133 festgestellten Geschwindigkeitsverstößen insgesamt, wurde bei einem mit Fahrgästen besetzten Taxi eine Geschwindigkeit von 136 km/h, bei erlaubten 70 km/h, festgestellt. Den Fahrer erwartet nun ein Bußgeld in Höhe von 600 Euro, 2 Punkten und 2 ...
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IM-MV: Glasfaserausbau: M-V fordert Bund zur Rücknahme des Förderstopps auf und verlangt klare Vorgaben für 2023
Schwerin (ots) - Im Schulterschluss mit 13 weiteren Bundesländern sowie dem Deutschen Städtetag, dem Deutschen Landkreistag und dem Deutschen Städte- und Gemeindebund fordert Mecklenburg-Vorpommern den Bund auf, den überraschend verhängten Antragsstopp fürs laufende Jahr aufzuheben und bei der künftigen ...
mehrPolizeiinspektion Nienburg / Schaumburg
POL-NI: Marklohe - Jana Weiner ist neue Leiterin der PSt Marklohe
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IM-MV: Christian Pegel: Erleichterungen für kommunale Sitzungen erhalten
Schwerin (ots) - Der Landtag hatte im Januar 2021 mit dem Gesetz zur Aufrechterhaltung der Handlungsfähigkeit der Kommunen während der Corona-Pandemie, Erleichterungen für die Arbeit der Kommunalpolitikerinnen und Kommunalpolitiker wie die Möglichkeit für Online-Gemeindevertretungssitzungen geschaffen. Diese Erleichterungen und Abweichungen von der ...
mehrLPI-J: Graffiti
Weimar (ots) - Durch unbekannte Täter wurden in der Zeit vom 04.10.2022, 16:00 Uhr bis zum 05.10.2022, 05:30 Uhr an der Giebelwand der Musikschule in der Karl-Liebknecht-Straße sowie an die Fassade eines Wohnhauses in der Geleitstraße gesprüht. Da sich an der Musikschule derzeit ein Baugerüst befindet, gelangten der oder die Täter vermutlich so an die betroffenen Wand. Einer der Schriftzüge hatte eine Größe von 2,50 Meter x 3,50 Meter. Die Graffiti an beiden ...
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IM-MV: Kein Disziplinarverfahren gegen Stralsunds Oberbürgermeister Badrow
Schwerin (ots) - Das Innenministerium als oberste Rechtsaufsichtsbehörde hat aufgrund von Hinweisen Dritter geprüft, ob Stralsunds Oberbürgermeister Dr. Alexander Badrow mit seinen Aufrufen für eine Demonstration gegen seine Dienstpflichten verstoßen hat. Sie kam zu dem Ergebnis, dass es keine ausreichenden Anhaltspunkte für die Einleitung eines ...
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Ministerium für Inneres, Bau und Digitalisierung Mecklenburg-Vorpommern
IM-MV: Presse-Einladung: Gutachten zur Mietpreisbremse wird in Rostock und Greifswald vorgestellt
Schwerin (ots) - Innenminister Christian Pegel wird am Mittwoch mit Sozialsenator Steffen Bockhahn in Rostock und mit Bausenatorin Jeanette von Busse in Greifswald Vertretern von Wohnungswirtschaft, Mieterverbänden und kommunalen Gremien ein Gutachten zu Mietpreisbremse und abgesenkter Kappungsgrenze in den beiden Städten präsentieren. Vorgestellt wird das Gutachten ...
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IM-MV: Gemeinde Lewitzrand erhält eigenes Wappen
Schwerin (ots) - Die Gemeinde Lewitzrand im Landkreis Ludwigslust-Parchim erhält ein eigenes Wappen. Den Wappenbrief hat das Innenministerium an Bürgermeister Sebastian Fynnau übersandt. "Wappen sind wie kaum ein anderes Zeichen geeignet, Wertvorstellungen, Heimatverbundenheit und Geschichtsbewusstsein zu fördern. Sie spiegeln die Besonderheiten der ...
Ein DokumentmehrPD Hochtaunus - Polizeipräsidium Westhessen
POL-HG: +++ Stadt Königstein im Taunus als KOMPASS-Kommune begrüßt +++
mehrPolizeiinspektion Emsland/Grafschaft Bentheim
POL-EL: Dörpen - Neue Polizeistation eröffnet
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IM-MV: Verein "Haus der Kultur" in Greifswald erhält 20.000 Euro für neue Außenbühne
Schwerin (ots) - Innenminister Christian Pegel überreicht am Donnerstag der Vorsitzenden des Greifswalder "Haus der Kultur", Dana Tews, einen Zuwendungsbescheid über 20.000 Euro aus dem Strategiefonds. Mit dem Geld soll eine Sitzempore an der mobilen Außenbühne errichtet und die Beleuchtung erneuert und das Gelände umzäunt werden. Medienvertreterinnen und ...
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IM-MV: Stadt Eggesin erhält erneut eine Konsolidierungshilfe in Höhe von rund drei Millionen Euro
Schwerin (ots) - Die Stadt Eggesin erhält vom Innenministerium auch in diesem Jahr eine Konsolidierungszuweisung von rund 3,3 Millionen Euro aus dem Kommunalen Entschuldungsfonds. Am Donnerstag wird Innenminister Christian Pegel den Bescheid an die Bürgermeisterin der Stadt im Landkreis Vorpommern-Greifswald, Frau ...
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Ministerium für Inneres, Bau und Digitalisierung Mecklenburg-Vorpommern
IM-MV: Greifswald: Christian Pegel übergibt Förderzusagen für 521.400 Euro
Schwerin (ots) - Am Mittwoch übergibt Landesbauminister Christian Pegel an die Greifswalder Wohnungsbaugenossenschaft drei Zuwendungsbescheide in Höhe von insgesamt 521.400 Euro für die Modernisierung eines Fünfgeschossers an der Koitenhäger Landstraße. Für sechs Personenaufzüge in dem Gebäude stehen 356.400 Euro bereit. Die Barrierereduzierung unterstützt ...
mehrPolizeipräsidium Mittelhessen - Pressestelle Wetterau
2POL-WE: Hand in Hand - Nidda ist Kompass-Kommune
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IM-MV: Pegel übergibt Zuwendungsbescheid für Albert-Schweitzer-Schule in Schwerin
Schwerin (ots) - Christian Pegel, Minister für Inneres, Bau und Digitalisierung, übergibt morgen an Oberbürgermeister Dr. Rico Badenschier einen Zuwendungsbescheid über fünf Millionen Euro aus dem Schulbauprogramm des MV-Schutzfonds für einen Ersatzbau der Albert-Schweitzer-Schule in Schwerin. ...
mehrHZA-LÖ: Taxifahrer aus der Ortenau zu Bewährungsstrafe verurteilt
Offenburg (ots) - Nach Ermittlungen der Finanzkontrolle Schwarzarbeit am Offenburger Standort des Hauptzollamts Lörrach folgte das Amtsgericht Lahr dem Antrag der Staatsanwaltschaft Offenburg und verhängte gegen einen bei einem Ortenauer Taxiunternehmen eingesetzten Fahrer wegen Betrugs an der Kommunalen Arbeitsförderung Ortenaukreis eine Freiheitsstrafe von sechs ...
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IM-MV: Presseeinladung: Innenminister Christian Pegel übergibt Zuwendungsbescheid für Rechliner Schule
Schwerin (ots) - Innenminister Christian Pegel übergibt am Freitag an den Bürgermeister der Gemeinde Rechlin, Wolf-Dieter Ringguth, einen Zuwendungsbescheid in Höhe von rund 416.000 Euro für Sanierungsarbeiten am Gebäude der Regionalen Schule in Rechlin im Landkreis Mecklenburgische Seenplatte. ...
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IM-MV: Mirow erhält 180.000 Euro für neuen Kunstrasenplatz
Schwerin (ots) - Das Innenministerium gewährt der Stadt Mirow eine Sonderbedarfszuweisung in Höhe von 180.000 Euro für den Neubau eines Kunstrasenplatzes auf dem Sportgelände am Leussower Weg. Der Bescheid wurde dem Bürgermeister der Stadt Mirow im Landkreis Mecklenburgische Seenplatte Henry Tesch übersandt. Auf dem Sportgelände befinden sich bislang ein Naturrasen-Großspielfeld, eine 400-Meter-Rundlaufbahn und ...
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