Meldungen zum Thema Landesregierung

Polizeipräsidium Trier

POL-PPTR: Polizei Trier informiert über sogenannte "Spaziergänge" als Kritik an staatlichen Gesundheitsmaßnahmen

Trier/Region (ots) - In den vergangenen Wochen häufen sich Zusammenkünfte von Menschen anlässlich sogenannter "Montagsspaziergänge" sowie anderentags bei "Spaziergängen" oder "Lichterwanderungen" im gesamten Dienstbezirk des Polizeipräsidiums Trier. Ziel dieser Zusammenkünfte ist die Kritik an den Maßnahmen ...

Polizei Korbach

POL-KB: Zuständigkeitsgrenzen der Polizei im Landkreis Waldeck-Frankenberg ändern sich ab 1. Februar 2022

Korbach (ots) - Die örtlichen Zuständigkeiten der vier Polizeistationen im Landkreis Waldeck-Frankenberg werden sich schrittweise ab Februar 2022 ändern. Zusammen mit einer Personalerhöhung im Zuge der Sicherheitspakete der hessischen Landesregierung und weiteren Anpassungen der örtlichen Zuständigkeiten ab ...

Polizei Rhein-Erft-Kreis

POL-REK: 220105-4: Polizei Rhein-Erft-Kreis bald flächendeckend mit Distanzelektroimpulsgeräten ausgestattet

Rhein-Erft-Kreis (ots) - Landrat Frank Rock begrüßt die Entscheidung des Landesinnenministers Herbert Reul Die Polizei Rhein-Erft-Kreis wird im Jahr 2022 flächendeckend mit Distanzelektroimpulsgeräten (DEIG) ausgestattet. "Die Testphase hat gezeigt, dass der Teaser im Polizeieinsatz sehr effektiv ist. In den ...

Polizeidirektion Kaiserslautern

POL-PDKL: Silvesternacht der Polizeiinspektion Landstuhl

Landstuhl (ots) - Aufgrund der andauernden Corona-Pandemie war die Silvesternacht 2021/2022 anders als gewohnt. Um das Infektionsgeschehen und die schnelle Ausbreitung des Coronavirus einzudämmen, wurden Beschränkungen durch die Landesregierung erlassen. Im Dienstgebiet der Polizeiinspektion Landstuhl läutet ein Großteil der Bevölkerung in der Silvesternacht fröhlich das neue Jahr ein. Hierbei wird größtenteils ...

Polizeipräsidium Mainz

POL-PPMZ: Polizeipräsidium Mainz - Silvester 2021

Mainz (ots) - Aufgrund der andauernden Corona-Pandemie wird auch Silvester 2021 anders als gewohnt. Um das Infektionsgeschehen und die schnelle Ausbreitung des Coronavirus einzudämmen, wurden Beschränkungen durch die Landesregierung erlassen, welche zum Teil durch Allgemeinverfügungen der örtlich zuständigen Städte und Kreise ergänzt wurden. Die Einsatzkräfte des Polizeipräsidiums Mainz werden im gesamten ...

Polizeipräsidium Westpfalz

POL-PPWP: Kontrollen an Silvester

Westpfalz (ots) - Aufgrund der andauernden Corona-Pandemie wird auch Silvester 2021 anders als gewohnt. Um das Infektionsgeschehen und die schnelle Ausbreitung des Coronavirus einzudämmen, wurden Beschränkungen durch die Landesregierung erlassen, welche zum Teil durch Allgemeinverfügungen Kommunen ergänzt wurden. Die Polizei rechnet insbesondere mit Verstößen gegen Strafvorschriften und die derzeit geltende Corona-Bekämpfungsverordnung des Landes Rheinland-Pfalz ...

Polizeipräsidium Rheinpfalz

POL-PPRP: Einsatzplanungen und Kontrollen an Silvester 2021

Ministerium des Innern des Landes Nordrhein-Westfalen

Innenministerium NRW: Cybersicherheit: Landesregierung legt Strategie bis 2024 fest Reul: "Digitale Selbstbestimmung und die sichere Nutzung des Netzes - dafür leisten wir einen starken Beitrag"

40213 (ots) - Das Ministerium des Innern teilen mit: Das Kabinett hat in dieser Woche die Cybersicherheitsstrategie des Landes Nordrhein-Westfalen beschlossen und den ersten Bericht zur Cybersicherheit in Nordrhein-Westfalen für das Jahr 2020 vorgelegt. Die Strategie ist bundesweit die erste dieser Art und gilt ...

Ministerium für Inneres, Bau und Digitalisierung Mecklenburg-Vorpommern

IM-MV: Computer-Notfall-Team prüft Sicherheitslücke - MV-Service-Portal schon wieder online

Schwerin (ots) - Nach einer Sicherheitswarnung des Bundesamts für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) hat das Computer-Notfall-Team (Computer Emergency Response Team, kurz CERT) der Landesregierung sofort am Montag einen Krisenstab mit dem Datenverarbeitungszentrum (DVZ) Mecklenburg-Mecklenburg-Vorpommern ...

Polizeipräsidium Mannheim

POL-MA: Heidelberg/Mannheim/Rhein-Neckar-Kreis: Fälschung von Impfnachweisen - PP Mannheim richtet Ermittlungsgruppe ein

Mannheim (ots) - Heidelberg/Mannheim/Rhein-Neckar-Kreis: Die COVID-19 Pandemie hat uns zum Ende des Jahres 2021 weiterhin im Griff. In Baden-Württemberg liegt der Inzidenzwert auf einem hohen Niveau, weshalb auch in diesem Winter Kontaktbeschränkungen, vor allem für nicht-immunisierte Personen, durch die ...

Ministerium des Innern des Landes Nordrhein-Westfalen

Innenministerium NRW: Köln und Düsseldorf: Innenministerium bringt Waffenverbotszonen auf den Weg Minister Reul: Mit den Waffenverbotszonen machen wir die Straßen ein Stück weit sicherer

40213 (ots) - Das Ministerium des Innern teilt mit: In Köln und Düsseldorf wird es bis Jahresende drei Waffenverbotszonen geben. Eine entsprechende Befugnis hat die Landesregierung heute dem nordrhein-westfälischen Innenministerium erteilt. Die Einrichtung der Waffenverbotszonen übernimmt das Landesamt für ...

Polizeiinspektion Schwerin

POL-SN: Versammlungslage in der Landeshauptstadt Schwerin

Schwerin (ots) - In den Abendstunden des 06.12.2021 versammelten sich in der Spitze bis zu 400 Personen in Schwerin. Die für eine organisierte Versammlung erforderliche Anmeldung lag nicht vor. Die Versammlung richtete sich gegen die Maßnahmen der Bundes- und Landesregierung zur Bekämpfung der Corona-Pandemie. Die Versammlungsteilnehmer formierten sich zu einem Aufzug und bewegten vom Südufer Pfaffenteich über den ...

Ministerium für Inneres, Bau und Digitalisierung Mecklenburg-Vorpommern

IM-MV: Innenminister Torsten Renz weist die Äußerungen der Fraktionsvorsitzenden der Linken-Landtagsfraktion über vermeintliche Verfassungsfeinde unter führenden Mitarbeitern des Innenministeriums zurück

Schwerin (ots) - Mit deutlichen Worten weist Innenminister Torsten Renz die Äußerungen der Fraktionsvorsitzenden der Linken-Landtagsfraktion über vermeintliche Verfassungsfeinde unter führenden Mitarbeitern des Innenministeriums zurück. "Ich bin entsetzt, mit welchem Generalverdacht die neue Landesregierung den ...

Ministerium für Inneres, Bau und Digitalisierung Mecklenburg-Vorpommern

IM-MV: Neues Fahrzeug für die Freiwillige Feuerwehr in Ferdinandshof/ Innenminister übergibt Bescheid über Kofinanzierungshilfe

Schwerin (ots) - Für die Beschaffung eines neuen Löschfahrzeuges (HLF 20) übergibt Innenminister Torsten Renz heute an den Bürgermeister der Gemeinde Ferdinandshof im Landkreis Vorpommern-Greifswald, Herrn Gerd Hamm einen Bewilligungsbescheid über eine Kofinanzierungshilfe i.H.v. 164.000 Euro. Bei einer ...

Verband der Feuerwehren im Kreis Paderborn

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FW-PB: Feuerwehren im Kreis Paderborn sehen Handlungsbedarf beim Katastrophenschutz

Ministerium des Innern des Landes Nordrhein-Westfalen

Innenministerium NRW: Kampf gegen Clankriminalität: Erfolgsbilanz und 3. Lagebild vorgestellt

40217 (ots) - Laschet: "Nordrhein-Westfalen heute so sicher wie seit Jahrzehnten nicht mehr" Reul: "2020 war wegweisend - vielleicht sogar ein Wendepunkt. Die Vermögensabschöpfungen sind entscheidend im Kampf gegen Clankriminalität" Die Landesregierung teilt mit: Nach vier Jahren Regierungszeit haben Ministerpräsident Armin Laschet und Innenminister Herbert Reul ...

Kreispolizeibehörde Wesel

POL-WES: Kreis Wesel - "10 Jahre Kurve kriegen" und die Kreispolizei Wesel ist (von Beginn an) mit dabei!

Kreispolizeibehörde Rhein-Kreis Neuss

POL-NE: Verstärkung im Kampf gegen Jugendkriminalität - Start der Initiative "Kurve kriegen" bei der Polizei Rhein-Kreis Neuss

Ministerium für Inneres, Bau und Digitalisierung Mecklenburg-Vorpommern

IM-MV: Landespolizei sorgt für Sicherheit in den Urlaubsregionen - Innenminister Renz eröffnet 30. Bäderdienst

Schwerin (ots) - Innenminister Torsten Renz hat am Freitag auf der Strandpromenade in Heringsdorf offiziell die 30. Bäderdienstsaison eröffnet. "Heute ist ein ganz besonderer Tag für Mecklenburg-Vorpommern und die Landespolizei. Vor wenigen Wochen kämpfte die gesamte Republik mit hohen Inzidenzen und den ...

Ministerium für Inneres, Bau und Digitalisierung Mecklenburg-Vorpommern

IM-MV: Die Reuterstadt Stavenhagen erhält Kofinanzierungsmittel für Ausbau der Goethestraße

Schwerin (ots) - In der Reuterstadt Stavenhagen (Landkreis Mecklenburgische Seenplatte) wird die Goethestraße in 233m Länge verbreitert, saniert und mit Parkstreifen, Geh- und Radwegen ausgebaut. Die Stadt hatte beim Innenministerium für ihre Straßenbaumaßnahmen Fördermittel aus dem Kofinanzierungsprogramm der Landesregierung beantragt, damit sie ihren ...

Polizeipräsidium Neubrandenburg

POL-NB: Kontrollmaßnahmen der Polizei zu Ostern

Neubrandenburg/Rostock (ots) - In Mecklenburg-Vorpommern besteht nach wie vor das Verbot touristischer Einreisen. Der Aufenthalt im Bundesland für Nicht-MV-Bürger ist laut geltender Corona-Landesverordnung nur unter bestimmten Bedingungen gestattet. Details dazu sind auf der FAQ-Seite der Landesregierung zu finden. Um die Einhaltung der Corona-Maßnahmen zu gewährleisten, sind die Ordnungs- und Gesundheitsämter ...

Polizeipräsidium Rostock

POL-HRO: Kontrollmaßnahmen der Polizei zu Ostern

Rostock / Neubrandenburg (ots) - In Mecklenburg-Vorpommern besteht nach wie vor das Verbot touristischer Einreisen. Der Aufenthalt im Bundesland für Nicht-MV-Bürger ist laut geltender Corona-Landesverordnung nur unter bestimmten Bedingungen gestattet. Details dazu sind auf der FAQ-Seite der Landesregierung zu finden. Um die Einhaltung der Corona-Maßnahmen zu gewährleisten, sind die Ordnungs- und Gesundheitsämter ...

Kreispolizeibehörde Höxter

POL-HX: Was macht ein "Kontaktbeamter für muslimische Institutionen"? Klaus Geiser ist seit elf Jahren Ansprechpartner der Polizei im Kreis Höxter

Polizeidirektion Worms

POL-PDWO: Flyer zum Thema "Retter Impfung" und "Kliniksterben trotz Pandemie" verunsichern Bevölkerung

Wörrstadt / Wöllstein (ots) - Uns erreichte ein Hinweis, dass Flyer mit den Titeln "Retter Impfung" und "Kliniksterben trotz Pandemie" im Umlauf seien. Die Inhalte der Flyer können die Bevölkerung entsprechend verunsichern. Wir empfehlen die offiziellen Seiten der Landesregierung www.rlp.de und www.corona.rlp.de ...