Landespolizeidirektion Thüringen
Erfurt (ots) - Am heutigen Tag fanden aus Anlass der Landtagswahl 2024 umfangreiche Versammlungen und Veranstaltungen im gesamten Freistaat und insbesondere in der Landeshauptstadt Erfurt statt. Über verschiedene Veranstaltungen der zur Wahl stehenden Parteien hinaus waren zudem diverse Versammlungen und Veranstaltungen u.a. in Jena, Weimar, Gotha, Eisenach und ...
Landespolizeidirektion Thüringen
Erfurt (ots) - In der Landeshauptstadt Erfurt fanden anlässlich der morgen stattfindenden Landtagswahl zahlreiche Versammlungen im ganzen Stadtgebiet statt. Über die Versammlungen hinaus waren zudem eine Oldtimerausfahrt, der SportScheckRun Erfurt sowie diverse weitere Veranstaltungen abzusichern. Vor allem galt es natürlich, das Grundrecht auf Versammlungsfreiheit ...
Landespolizeidirektion Thüringen
Erfurt (ots) - Die Thüringer Polizei bereitet sich auf ein einsatzreiches Wochenende vor. Anlässlich der am 01. September 2024 stattfindenden Wahlen zum 8. Thüringer Landtag wird es am Samstag und Sonntag thüringenweit nicht nur Wahlpartys der einzelnen Parteien, sondern auch mehrere angemeldete Versammlungen geben. Den Schwerpunkt bildet hierbei die Landeshauptstadt Erfurt. Die Polizei versteht sich als neutraler ...
Polizeiinspektion Nienburg / Schaumburg
Rinteln (ots) - (mja)Durch eine bislang unbekannte Personengruppe wird am Samstagmorgen, den 27.08.2022 gegen 01:50 Uhr, auf dem Parkplatz ,,Am Weseranger" randaliert. Es werden Absperrmaterialien und Glasflaschen über den Parkplatz geworfen. Weiterhin wird das Ständerwerk eines Wahlwerbeplakates zur Landtagswahl beschädigt. Das Plakat selbst bleibt unbeschädigt. Zeugen werden gebeten, sich mit der Polizeidienststelle ...
Ministerium für Inneres, Bau und Digitalisierung Mecklenburg-Vorpommern
Schwerin (ots) - Der Bericht des Landesamts für Verfassungsschutz fürs Jahr 2021 skizziert auf 132 Seiten die Erkenntnisse der Sicherheitsbehörde über Extremisten und ihre Aktivitäten in Mecklenburg-Vorpommern. Innenminister Christian Pegel stellte den Bericht heute in Schwerin vor. "Rechtsextremismus ist nach wie vor die größte Gefahr für unsere Demokratie. ...
Ratzeburg (ots) - 30. April 2022 | Kreis Stormarn - 30.04.2022 - Ahrensburg Am heutigen Samstagabend besuchte die Bundesaußenministerin, Frau Annalena Baerbock, anlässlich einer Wahlkampfveranstaltung zur Landtagswahl in Schleswig-Holstein die Stadt Ahrensburg. Rund um die Veranstaltungsfläche auf dem Rathausplatz wurden ca. 1000 interessierte Zuhörer verzeichnet. Die Veranstaltung dauerte von 19.00 Uhr bis 20.30 Uhr. ...
Lübeck (ots) - Am heutigen Samstagvormittag (09.04.) besuchte der Bundeskanzler, Herr Olaf Scholz, anlässlich einer Wahlkampfveranstaltung zur Landtagswahl in Schleswig-Holstein die Hansestadt Lübeck. Zeitgleich wurde eine angezeigte Versammlung unter dem Motto: "Wer hat uns verraten? Sozialdemokraten! Nicht unser Kanzler. Rote Karte für Olaf Scholz." im Bereich ...
Ministerium des Innern des Landes Nordrhein-Westfalen
40217 (ots) - Der Landeswahlausschuss hat heute (25. Februar) zehn politische Vereinigungen als Parteien für die Landtagswahl am 15. Mai 2022 anerkannt. Als sogenannte nicht-etablierte politische Vereinigungen waren sie seit der letzten Wahl weder im Bundestag noch in einem der 16 Landtage durchgängig vertreten ...
Ministerium für Inneres, Bau und Digitalisierung Mecklenburg-Vorpommern
Schwerin (ots) - Am 26. April 2021 hat die Stadtvertretung der Landeshauptstadt Schwerin einer Beschlussvorlage der Verwaltung mehrheitlich zugstimmt, die die Zulässigkeit des Bürgerbegehrens "Bürgerbegehren Radentscheid Schwerin" und die Durchführung eines Bürgerentscheides am Tag der Wahl zum Deutschen Bundestag und der Landtagswahl vorgesehen hatte. Das Innenministerium hatte bereits im Vorfeld rechtliche Bedenken ...
Polizeidirektion Neuwied/Rhein
Neuwied (ots) - Sachbeschädigung an Wahlplakaten I - Zeugenaufruf Am Freitag, den 26.02, kam es in Bad Hönningen gleich zwei Mal zu Sachbeschädigungen an Wahlplakaten. Sowohl bei der Tat zwischen 16:00 und 17:00 Uhr, als auch bei der um 20:49 Uhr gemeldeten Tat wurde jeweils ein Wahlplakat angezündet. Beide Plakate für die am 14.03.21 stattfindende Landtagswahl ...
Aalen (ots) - Im Rahmen der anstehenden Landtagswahl in Baden-Württemberg betrieb die AfD am heutigen Samstag einen Informationsstand auf dem Marktplatz in Schorndorf. Gegen 10:00 Uhr kam eine Gruppe, die aus etwa 15-20 Personen bestand, aus Richtung Kirchgasse auf den AfD-Stand zu und soll diesen sowie die ...
Heidelberg: (ots) - Am Freitag und in der Nacht zum Samstag wurden in Heidelberg erneut Wahlplakate, die anlässlich der Landtagswahl aufgehängt wurden, beschädigt. Betroffen sind die Plakate alle Parteien. In der Hegenichstraße im Stadtteil Kirchheim wurden am Freitagmittag insgesamt 26 Wahlplakate rund um das ...
Wiesloch, Heddesheim, Wiesloch/Rhein-Neckar-Kreis (ots) - Im Zeitraum von Freitag, 20.00 Uhr bis Sonntag, 0.00 Uhr beschädigten ein oder mehrere Unbekannte m Rhein-Neckar-Kreis anlässlich der Landtagswahl öffentlich angebrachte Wahlplakate verschiedener Parteien. In mehreren Fällen wurden die Plakate abgerissen, ...
Singen-Bohlingen (ots) - Ein unbekannter Täter hat am Mittwoch um kurz vor 22 Uhr mit einem Messer drei Wahlplakate der CDU, der Grünen und der FDP beschädigt, welche im Rahmen der Landtagswahl am Straßenrand der Mooser Straße an Lichtmasten befestigt waren. Aufmerksame Anwohner sahen den Täter und sprachen ihn an. Dieser stürmte auf die Zeugen zu, um diese in ...
Ministerium für Inneres, Bau und Digitalisierung Mecklenburg-Vorpommern
Schwerin (ots) - Die Landesregierung hat auf ihrer heutigen Kabinettsitzung den Termin für die Landtagswahl im nächsten Jahr festgelegt. Gewählt wird am Sonntag, den 26. September 2021. Der dann zu wählende achte Landtag von Mecklenburg-Vorpommern wird seine Aufgaben bis zum Jahr 2026 ausüben. "Die Vorbereitungen auf die Landtagswahl und die Bundestagswahl, die ja ...
