Wismar (ots) - Für den kommenden Montagabend, 24. Januar 2022, ist erneut eine Versammlung in der Hansestadt Wismar angemeldet. Aufgrund der Versammlung sind im Bereich der Wismarer Altstadt ab circa 17:30 Uhr zeitweise Einschränkungen des Straßenverkehrs zu erwarten. Das betrifft u. a. den Bereich des Hafens, ...
Ministerium für Inneres, Bau und Digitalisierung Mecklenburg-Vorpommern
Schwerin (ots) - Landesinnenminister Christian Pegel stellte heute in einer Online-Pressekonferenz den Verfassungsschutzbericht 2020 des Landes Mecklenburg-Vorpommern vor. Der Bericht beleuchtet neben der rechts- und linksextremistischen Szene sowie dem Islamismus im Nordosten erstmals den Einfluss der ...
Trier/Region (ots) - Wie schon an den Montagen der vergangenen Wochen erwartete die Einsatzverantwortlichen im Polizeipräsidium Trier auch am heutigen 17. Januar etliche unangemeldete, sogenannte "Montags-Spaziergänge" von Menschen, die auf die Straßen gehen, um gegen die Corona-Politik der Bundes- und ...
Anklam (ots) - Die Polizeiinspektion Anklam führte heute (17.01.2022) in mehreren Orten des Landkreises Vorpommern-Greifswald Polizeieinsätze mit zahlreichen Einsatzkräften durch. Anlass waren angemeldete Versammlungen in Anklam, Greifswald, Pasewalk, Penkun sowie nicht angemeldete Versammlungen in Anklam und Torgelow, welche zuvor in sozialen Netzwerken beworben ...
Polizeipräsidium Mittelhessen - Pressestelle Gießen
Gießen (ots) - Polizeipräsidium Mittelhessen - Pressestelle Gießen POL-GI: Polizei bei Veranstaltungen in den Landkreisen Gießen, Marburg-Biedenkopf, Wetterau und Lahn-Dill im Einsatz Am heutigen Montag (17.01.2022) rechnet das Polizeipräsidium Mittelhessen mit Veranstaltungen, die im thematischen Kontext zur ...
Rostock (ots) - Auch für Montag, 17. Januar 2022, sind wieder mehrere Versammlungen angemeldet. Darüber informieren die Stadtverwaltung als Versammlungsbehörde und die Polizeiinspektion Rostock. Das Grundrecht auf Versammlungsfreiheit ist ein hohes Gut der freiheitlich-demokratischen Grundordnung. Das gilt aber ...
Bielefeld (ots) - SR/ Bielefeld - Die Bielefelder Polizei war am 07.01.2022 mit starken Kräften im Einsatz, um Auseinandersetzungen zwischen Gruppierungen von "Spaziergängern" aus der regierungs- und coronakritischen Szene und dem linken und bürgerlichen Spektrum zu verhindern. Der Polizei gelang es, gegnerische ...
Koblenz (ots) - Polizeipräsident Karlheinz Maron zur aktuellen Lage im Bereich des Polizeipräsidiums Koblenz: Die anhaltende Corona-Pandemie stellt unsere Gesellschaft vor große Herausforderungen und betrifft alle Menschen individuell und im privaten Umfeld sowie viele Betroffene auch zusätzlich in ihrer Berufsausübung - teilweise mit existenziellen Befürchtungen. Die Versammlungs- und Meinungsfreiheit gehören zu ...
Rostock (ots) - Auch für Montag, 10. Januar 2022, sind wieder mehrere Versammlungen angemeldet. Darüber informieren die Stadtverwaltung als Versammlungsbehörde und die Polizeiinspektion Rostock. In diesem Zusammenhang müssen die August-Bebel-Straße, die Steinstraße und Teile der Hermannstraße zwischen etwa 15 ...
Polizeiinspektion Delmenhorst / Oldenburg - Land / Wesermarsch
Delmenhorst (ots) - Die Stadt Delmenhorst sowie die Landkreise Wesermarsch und Oldenburg haben Allgemeinverfügungen erlassen, welche ab Samstag, 8. Januar 2022, ihre Wirkung entfalten. Im Rahmen der Verfügungen wird allen Teilnehmenden von Versammlungen eine Maskentragepflicht auferlegt. In jüngster Vergangenheit ...
Anklam (ots) - Die Polizeiinspektion Anklam führte gestern, Montag den 03.01.2021, in mehreren Orten des Landkreises Vorpommern-Greifswald Polizeieinsätze mit zahlreichen Einsatzkräften durch. Anlass waren angemeldete Versammlungen in Greifswald und Pasewalk und nicht angemeldete Versammlungen in Torgelow und ...
Polizeipräsidium Mittelhessen - Pressestelle Gießen
Gießen (ots) - Auch am heutigen Montag rechnet die Polizei in allen Landkreisen Mittelhessens mit sogenannten Montagsspaziergängen. Zudem liegen den Ordnungsämtern in Pohlheim, Allendorf (Lumda), Fernwald sowie Wetzlar, Solms und Herborn Anmeldungen zu Versammlungen im Kontext der Kritik an den Corona-Maßnahmen vor. Die originäre Zuständigkeit zur rechtlichen ...
Kreispolizeibehörde Euskirchen
Euskirchen / Mechernich / Zülpich (ots) - Die Polizei Euskirchen zieht nach gestrigen Einsätzen (27.12.2021) eine positive Bilanz: Drei "Spaziergänge" in Euskirchen, Zülpich und in Mechernich verliefen ohne Störungen. Bei den Versammlungen gab sich kein "Veranstaltungsleiter" zu erkennen. Weil das gegen das ...
Hamm (ots) - Die Linie zum Umgang mit nicht angemeldeten Versammlungen der Querdenker-Szene hat sich bewährt. Ein Aufzug mit hoher Teilnehmerzahl konnte vergangenen Samstag verhindert werden. Polizeipräsident Thomas Kubera zieht positives Zwischenfazit. Organisatoren identifizieren und zur Anzeige bringen Im ...
Wolfsburg (ots) - Wolfsburg, Porschestraße 20.12.2021, 17.00 Uhr An einer nicht angezeigten Versammlung nahmen am Montagnachmittag in der Wolfsburger Innenstadt in der Spitze bis zu 850 Personen teil. Die Teilnehmenden forderten unter anderem "Friede, Freiheit, keine Diktatur". Die Polizei war vorbereitet und ...
Polizeiinspektion Nienburg / Schaumburg
Nienburg (ots) - (KEM) Am Montagabend, den 13.12.2021, zwischen 17.00 Uhr und 19.00 Uhr versammelten sich zahlreiche Menschen in der Nienburger Innenstadt: darunter eine Gruppe, die unter dem Titel "Nienburg steht auf!" gegen die Corona-Regeln durch die Innenstadt zog und in der Spitze 350 Teilnehmende erreichte, ...
Ludwigsburg (ots) - Die AfD veranstaltet am Samstag, den 4. September 2021, ab 14:00 Uhr eine Wahlkampfveranstaltung auf dem Marktplatz in Herrenberg, zu der neben weiteren Rednern auch die Co-Vorsitzende der AfD-Bundestagsfraktion, Dr. Alice Weidel, erwartet wird. Die Antifaschistische Aktion Herrenberg hat für ...
Kiel (ots) - Die Polizeidirektion Itzehoe finalisiert die letzten Vorbereitungen für die Bewältigung des Einsatzes BAO "Fossil" - die Begleitung von Protestaktionen rund um ein geplantes LNG-Terminal in Brunsbüttel. Ein "Klimacamp" als Unterkunfts- und Veranstaltungsort ist in Absprache mit der örtlichen Versammlungsbehörde im Bereich des "Bürgerparks" genehmigt ...
Polizeiinspektion Cloppenburg/Vechta
Cloppenburg/Vechta (ots) - Von Montag, 12. Juli 2021, 10.00 Uhr, bis heute, 17. Juli 2021, 14.00 Uhr, fand am Hartensbergsee, Dohlenstiege, in Goldenstedt die Dauerversammlung "Camp zur Agrarwende 2021" statt. Zudem waren tägliche Mahnwachen an insgesamt neun Standorten angemeldet worden. Bis auf das ...
Göttingen (ots) - Im Jahr 2020 wurden in Deutschland mehr als 9.000 Straftaten gegen den Staat und seine Vertreterinnen und Vertreter begangen - und damit fast doppelt so viele wie im Jahr 2019. Auch im Zuständigkeitsbereich der Polizeidirektion Göttingen ist ein Anstieg von Straftaten gegen Amts- und ...
Der Generalbundesanwalt beim Bundesgerichtshof (GBA)
Karlsruhe (ots) - Die Bundesanwaltschaft hat am 14. Mai 2021 vor dem Staatsschutzsenat des Oberlandesgerichts Dresden Anklage gegen die deutsche Staatsangehörige Lina E., den deutschen Staatsangehörigen Lennart A., den deutschen Staatsangehörigen Jannis R. sowie den deutschen Staatsangehörigen Jonathan M. ...
Bremen (ots) - - Ort: Bremen-Mitte, OT Ostertor, Osterdeich Zeit: 24.05.2021, 14:00 Uhr bis 16:00 Uhr Die Polizei Bremen begleitete am Montagnachmittag eine Versammlung in Bremen-Mitte. Die Kundgebung verlief friedlich. Gegen 14:00 Uhr kamen etwa 110 Teilnehmer zu einer Kundgebung unter dem Motto "Solidarität mit Palästina" auf den Wiesen an der Straße Osterdeich zusammen. Die Polizei Bremen begleitete diese ...
Bremen (ots) - - Ort: Bremen, Stadtgebiet Zeit: 22.05.2021 Der Polizei Bremen steht ein arbeitsreiches Pfingstwochenende bevor. Neben dem Fußballspiel zwischen dem SV Werder Bremen und Borussia Mönchengladbach finden weitere Versammlungen statt. Vor allem für die Bundesligapartie am Samstag um 15:30 Uhr appelliert die Polizei Bremen an die Fans: Auch wenn diese ...
Bremen (ots) - - Ort: Bremen-Mitte, OT Altstadt, Marktplatz Zeit: 16.05.2021, 14:00 Uhr Die Polizei Bremen begleitete am Sonntagnachmittag eine Versammlung der Jüdischen Gemeinde Bremen und der Deutsch Israelischen Gemeinschaft. Des Weiteren lagen der Polizei Erkenntnisse über mögliche weitere Aktionen am Freitag und Samstag im Bremer Stadtgebiet vor. Dabei kam es zu keinen nennenswerten Zwischenfällen. Am Sonntag ...
Bremen (ots) - - Ort: Bremen Zeit: 14.05.21 bis 16.05.21 Die Jüdische Gemeinde Bremen hat kurzfristig für Sonntag eine Versammlung auf dem Marktplatz angemeldet. Eine für Samstag geplante Demonstration zum Thema "Es Reicht - Wir gestalten unsere Zukunft" wurde mittlerweile abgesagt. Zudem liegen Erkenntnisse zu möglichen weiteren Aktionen im Stadtgebiet vor. Die Polizei wird wieder verstärkt im Einsatz sein, um ...
Ministerium des Innern des Landes Nordrhein-Westfalen
40217 (ots) - Das Ministerium des Innern teilt mit: Der Verfassungsschutz wird ab sofort Teile der sogenannten "Querdenken-Szene" in Nordrhein-Westfalen beobachten. Das sind insbesondere rund 20 regionale Gruppen der "Querdenken-Bewegung" sowie die Gruppierung "Corona-Rebellen Düsseldorf", da bei ihnen hinreichend ...
