Eschede (ots) - In Eschede haben am Samstag in der Spitze zirka 150 Menschen gegen Rechtsextremismus demonstriert. Aufgerufen dazu hatten unter anderem der Deutsche Gewerkschaftsbund und das Bündnis gegen Rechts. Anlass für den angekündigten Protest war eine mögliche Erntefeier der Partei "Die Heimat" und deren Jugendorganisation Junge Nationalisten (JN) auf dem parteieigenen Heimathof in Eschede. Der Hof gilt seit ...
Der Generalbundesanwalt beim Bundesgerichtshof (GBA)
Karlsruhe (ots) - Die Bundesanwaltschaft hat am 6. September 2024 vor dem Staatsschutzsenat des Thüringer Oberlandesgerichts Anklage gegen die deutschen Staatsangehörigen Kevin N. Patrick W. und Marvin W. erhoben. Die Angeschuldigten Kevin N. und Marvin W. sind der Mitgliedschaft in einer kriminellen und ...
Der Generalbundesanwalt beim Bundesgerichtshof (GBA)
Karlsruhe (ots) - Die Bundesanwaltschaft hat heute (14. Dezember 2023) auf Grundlage von Haftbefehlen des Ermittlungsrichters des Bundesgerichtshofs die deutschen Staatsangehörigen Kevin N. Patrick W. und Marvin W. in Eisenach und Erfurt durch Beamte des Bundeskriminalamts, Spezialkräfte der Bundespolizei sowie ...
Koblenz (ots) - Den rheinland-pfälzischen Sicherheitsbehörden ist es gelungen, am Samstagabend mit Unterstützung zahlreicher anderer Dienststellen umfangreiche polizeiliche Maßnahmen im Landkreis Altenkirchen durchzuführen. Hintergrund bildete eine Musikveranstaltung der rechtsextremistischen Szene. In diesem ...
Der Generalbundesanwalt beim Bundesgerichtshof (GBA)
Karlsruhe (ots) - Die Bundesanwaltschaft hat am 2. Mai 2023 vor dem Staatsschutzsenat des Thüringer Oberlandesgerichts Anklage gegen die deutschen Staatsangehörigen Leon R. Bastian A. Maximilian A. und Eric K. erhoben. Die Angeschuldigten sind hinreichend verdächtig, eine inländische kriminelle und ...
Köln (ots) - Für kommenden Sonntag (4. September) sind vor dem Hintergrund des Ukraine-Kriegs mehrere Versammlungen in der Innenstadt angemeldet worden. Gleichzeitig wird der Köln-Triathlon mit mehreren Brückenquerungen stattfinden. In der LANXESS arena sind zudem die Vorrundenspiele der EuroBasket 2022 geplant. ...
Wuppertal (ots) - Der Verein Seitenblick: Polizei-Geschichte-Kunst e.V. ist ein enger Kooperationspartner der Polizei, denn die Förderung zur Erforschung der regionalen Polizeigeschichte sowie Beiträge zur Diskussion über polizeiethische Fragen sind Hauptziele des Vereins. Im Vordergrund steht derzeit die ...
Osnabrück (ots) - Am heutigen Sonntag, 10.04.2022, kam es im Osnabrücker Innenstadtbereich zu einer Versammlungslage. Zum Thema "Gegen Rassismus / Nationalismus" versammelten sich um 14:00 Uhr rund 260 Teilnehmende im Schlossgarten, angemeldet waren circa 100. Nach Redebeiträgen setzte sich die Versammlung in Bewegung. Folgenden Demonstrationsweg nutzte die sich fortbewegende Versammlung: Schlossgarten - ...
Der Generalbundesanwalt beim Bundesgerichtshof (GBA)
Karlsruhe (ots) - Die Bundesanwaltschaft hat in den frühen Morgenstunden des heutigen Tages (6. April 2022) auf Grundlage von Haftbefehlen des Ermittlungsrichters beim Bundesgerichtshof vier mutmaßliche Mitglieder einer rechtsextremistischen kriminellen Vereinigung festnehmen lassen. Dabei handelt es sich um die deutschen Staatsangehörigen Leon R. Maximilian A. Eric ...
Lippe (ots) - Am Samstag (11. Dezember 2021) fanden am Bruchberg zwei Versammlungen statt. Unter dem Motto "Solidarisch aus der Pandemie - gegen Egoismus und Nationalismus" fanden sich gegen 14 Uhr zirka 80 Teilnehmende ein. Diese Versammlung war im Vorfeld angemeldet und mit der Polizei kooperiert worden. Sie verlief friedlich und wurde gegen 16:35 Uhr durch den Versammlungsleiter beendet. Gegen 15 Uhr trafen sich etwa ...
Göttingen (ots) - Friedland (Landkreis Göttingen) Samstag, 28. August 2021, 11.30 Uhr - 14.30 Uhr FRIEDLAND (mb) - Am Samstag (28.08.2021) haben in Friedland zwei versammlungsrechtliche Aktionen stattgefunden. Unter der Führung von Karl-Hubert Wüstefeld, Leiter des Polizeikommissariats Duderstadt, gewährleisteten rund 100 eingesetzte Beamtinnen und Beamte den ...
Eschwege (ots) - Polizei Eschwege Einbruch in Gartenhaus; Unbekannte klauen mehrere Gegenstände; Polizei sucht Zeugen Die Polizei in Eschwege hat Ermittlungen wegen Einbruchs in ein Gartenhaus und des Diebstahls von mehreren Gegenständen aufgenommen, nachdem der Geschädigte am Sonntagnachmittag die Vorfälle zur Anzeige brachte. Bereits zwischen Freitagmittag 12.00 Uhr und Samstagmittag 12.00 Uhr sollen sich unbekannte Täter gewaltsam Zutritt zu einem Gartenhaus in ...
Polizeiinspektion Neubrandenburg
LK MSE (ots) - Am 25.05.2020 führte die Polizeiinspektion Neubrandenburg anlässlich mehrerer sogenannter "Montagsspaziergänge" einen Polizeieinsatz mit 170 eigenen und unterstellten Kräften der Landesbereitschaftspolizei durch. Wie in den vergangenen zwei Wochen fanden im Zuständigkeitsbereich der ...
Ministerium für Inneres, Bau und Digitalisierung Mecklenburg-Vorpommern
Schwerin (ots) - Das Ministerium für Inneres und Europa unterstützt auf der Grundlage der "Richtlinie zur Förderung des Europagedankens und der europäischen Integration" auch in diesem Jahr Projekte zur Europapolitik. Gefördert werden u.a. europäische Begegnungen, Studien- und Informationsreisen, Seminare und ...
Gütersloh (ots) - Gütersloh (FK) - Samstag (18.05.) fanden im Gütersloher Innenstadtbereich mehrere angemeldete Versammlungen statt. Eine Versammlung zum Thema "Europawahl 2019 - Wahlkampffinale OWL" hat um 11.00 Uhr mit ca. 200 Teilnehmern auf dem Theodor-Heuss-Platz begonnen und wurde um 12.30 Uhr beendet. Eine weitere Versammlung unter dem Motto "Deutschland ist keine Alternative - Solidarität statt Nationalismus" ...
Bielefeld (ots) - SR/ Bielefeld Mitte/ Brackwede - Am Dienstag, 07.05.2019, fanden in der Bielefelder Innenstadt und im Bereich der JVA Bielefeld-Brackwede drei angemeldete Versammlungen statt. Die Polizei gewährleistete mit verstärkten Kräften - darunter unter anderem Beamte der Kripo, des Verkehrsdienstes, der ...
Pahlen (ots) - Am Donnerstag, 18.04.2019, fand in der Veranstaltungslokalität "Pahlazzo/Eiderlandhalle" in Pahlen ein Konzert der Gruppe "Frei.Wild" statt. Das Konzert war mit circa 2000 Karten bereits im Vorwege ausverkauft. Die "JUSOS Dithmarschen" hatten als Gegenveranstaltung eine Demonstration unter dem Motto ...
Bremen (ots) - - Ort: Bremen-Mitte, Contrescarpe Zeit: 23.02.2019 Gestern Nachmittag erhielt die Polizei Bremen Kenntnis von einer Veröffentlichung der Bewegung "Nationalismus ist keine Alternative" (NIKA) auf der Internetseite indymedia.org. Der Veröffentlichung beigefügt ist ein Foto, in dem mehrere Personen ein beleidigendes Plakat zum Nachteil des Innensenators ...
Ministerium für Inneres, Bau und Digitalisierung Mecklenburg-Vorpommern
Schwerin (ots) - Zur deutlichen Ablehnung des von der britischen Premierministerin Theresa May mit der EU ausgehandelten Austrittsvertrags durch das britische Unterhaus erklärt der Innen- und Europaminister Mecklenburg-Vorpommerns Lorenz Caffier: "Die Zerrissenheit in Großbritannien ist eine Belastung für ganz Europa. Zwei Jahre Verhandlungen mit der EU scheinen ...
