Meldungen zum Thema Partei

Polizei Dortmund

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POL-DO: Dezentrale Vereidigungsfeier von Polizistinnen und Polizisten aus Dortmund und Hagen

Polizei Düsseldorf

POL-D: ++ Presse- und Fototermin ++ - Erster Bauabschnitt fertiggestellt - Innenminister Herbert Reul und Polizeipräsident Norbert Wesseler weihen neue Räumlichkeiten ein - Einladung zum Medientermin

Düsseldorf (ots) - Der Innenminister von Nordrhein Westfalen, Herbert Reul, wird am kommenden Dienstag gemeinsam mit dem Düsseldorfer Polizeipräsidenten Norbert Wesseler den ersten Bauabschnitt des sich im Umbau befindlichen Polizeipräsidiums einweihen. Hierzu sind alle interessierten Medienvertreter herzlich ...

Polizeiinspektion Northeim

POL-NOM: Mehrere Versammlungen im Stadtgebiet Einbeck - Polizei leitet mehrere Strafverfahren wegen Verstoßes gegen das Sprengstoffgesetz und weiterer Bestimmungen ein

Northeim (ots) - Einbeck, Stadtgebiet, Samstag, 10.10.2020, 11.00 Uhr bis 17.30 Uhr EINBECK (köh) - Am heutigen Sonnabend kam es im Einbecker Stadtgebiet zu versammlungsrechtlichen Aktionen. Die Partei "Die Rechte- Kreisverband Einbeck/Northeim" führte von 11.00 Uhr bis 13.30 Uhr auf dem Hallenplan eine ...

Polizei Bremen

POL-HB: Nr.: 0659 --Sachbeschädigung an Abgeordnetenbüro--

Bremen (ots) - - Ort: Bremen-Neustadt, Buntentorsteinweg Zeit: 09.10.20, 6.30 Uhr Ein 50 Jahre alter Mann beschädigte am Freitagmorgen ein Abgeordnetenbüro der Partei Die Linken in der Bremer Neustadt. Einsatzkräfte der Polizei Bremen nahmen den Mann fest. Der 50-Jährige warf ein Fahrrad gegen die Scheibe des Büros im Buntentorsteinweg und flüchtete. Schnell ...

Polizei Braunschweig

POL-BS: Vorsitzender der Partei "Die PARTEI" wurde geschlagen

Braunschweig (ots) - Braunschweig, Friedrich-Wilhelm-Platz, 04.10.2020, 01.30 Uhr In der Nacht auf Sonntag kam es in der Innenstadt zu einer Körperverletzung und einer Bedrohung. Der Vorsitzende der Partei "Die PARTEI" traf auf zwei Angehörige des rechten Spektrums. Eine diese Personen hat ihn mit Worten bedroht. Die andere Person versetzte ihm einen Faustschlag in das Gesicht. Darüber hinaus wurde dem 32-jährigen ...

Polizei Dortmund

POL-DO: Dortmunder Polizei entzieht ehemaligem Oberbürgermeisterkandidaten den kleinen Waffenschein

Dortmund (ots) - Lfd. Nr.: 1072 Die Dortmunder Polizei hat einem ehemaligen Oberbürgermeisterkandidaten der vom NRW-Verfassungsschutz beobachteten Partei "Die Rechte" den sog. Kleinen Waffenschein entzogen. Der ehemalige Inhaber nutzte sein Recht auf Anhörung, konnte jedoch keine triftigen Gründe für den Besitz ...

Bundespolizeiinspektion Kaiserslautern

BPOL-KL: Versammlungen in Ingelheim am Tag der Deutschen Einheit - gemeinsame Pressemitteilung der Stadt Ingelheim, der Bundespolizeiinspektion Kaiserslautern und des Polizeipräsidiums Mainz

Kaiserslautern (ots) - Am Tag der Deutschen Einheit fanden am heutigen Samstagnachmittag in Ingelheim mehrere Versammlungen statt. Neben einer Kundgebung der Partei "Die Rechte", haben verschiedene Organisationen aus Ingelheim und Rheinhessen ebenfalls Versammlungen angemeldet. Diese richteten sich thematisch gegen ...

Polizeipräsidium Mainz

POL-PPMZ: Versammlungen in Ingelheim am Tag der Deutschen Einheit - gemeinsame Pressemitteilung der Stadt Ingelheim, der Bundespolizeiinspektion Kaiserslautern und des Polizeipräsidiums Mainz

Mainz (ots) - Am Tag der Deutschen Einheit fanden am heutigen Samstagnachmittag in Ingelheim mehrere Versammlungen statt. Neben einer Kundgebung der Partei "Die Rechte", haben verschiedene Organisationen aus Ingelheim und Rheinhessen ebenfalls Versammlungen angemeldet. Diese richteten sich thematisch gegen den ...

Ministerium für Inneres, Bau und Digitalisierung Mecklenburg-Vorpommern

IM-MV: Innenminister Lorenz Caffier zu den heutigen Durchsuchungen: Sicherheitsbehörden im Land sind wachsam und handlungsfähig

Schwerin (ots) - Im Zusammenhang mit den Ermittlungen und heutigen Durchsuchungsmaßnahmen in mehreren Objekten im Landkreis Vorpommern-Greifswald betont Innenminister Lorenz Caffier: "Die Sicherheitsbehörden unseres Landes sind wachsam und jederzeit handlungsfähig im Kampf gegen Extremismus und Terrorismus. Wir ...

Ministerium für Inneres, Bau und Digitalisierung Mecklenburg-Vorpommern

IM-MV: Innenminister Caffier ernennt 83 neue Polizistinnen und Polizisten

Schwerin (ots) - Die Landespolizei Mecklenburg-Vorpommern wird verstärkt: 83 Polizistinnen und Polizisten haben ihr Studium erfolgreich beendet und wechseln nun in den aktiven Polizeidienst. Innenminister Lorenz Caffier hat heute im Festsaal der Fachhochschule für öffentliche Verwaltung, Polizei und Rechtspflege in Güstrow nach dreijährigem Studium die ...

Polizei Braunschweig

POL-BS: Durchsuchungen bei Mitgliedern der Partei "Die Rechte"

Braunschweig (ots) - Braunschweig, Landkreis Lüneburg, Landkreis Hildesheim 29.09.2020 Bei zwei Mitgliedern der Partei "Die Rechte" kam es am frühen Dienstagmorgen zu Hausdurchsuchungen. In einem Ermittlungsverfahren wegen des Verdachts der Verletzung der Vertraulichkeit des Wortes durch verbotswidrige Tonaufzeichnungen hat das Amtsgericht Braunschweig auf Antrag der ...

Wiesbaden - Polizeipräsidium Westhessen

POL-WI: Pressemitteilung der Polizeidirektion Rheingau-Taunus - Politische Versammlungen in Idstein friedlich verlaufen

Wiesbaden (ots) - (pa)In Idstein sind am Freitagabend zwei politische Versammlungen ohne besondere Vorkommnisse abgehalten worden. An der Veranstaltung einer Partei in der Idsteiner Stadthalle, deren Teilnehmerzahl aufgrund des Infektionsschutzes auf knapp über 80 Plätze begrenzt war, nahm die erlaubte Anzahl an ...

Kreispolizeibehörde Ennepe-Ruhr-Kreis

POL-EN: Ennepe-Ruhr-Kreis - Statement des Landrates zu den Rechtsextremismusvorwürfen in der Polizei NRW

Ennepe-Ruhr-Kreis (ots) - Am Mittwoch, den 17.09.2020, hat der Innenminister die Leiter der nordrhein-westfälischen Polizeibehörden über Ermittlungen gegen mehrere Polizeibeamte der Essener Polizei und weiterer Behörden informiert, die rassistische und rechtsextreme Nachrichten in einer untereinander Chatgruppe ...

Polizeidirektion für Aus- und Fortbildung und für die Bereitschaftspolizei Schleswig-Holstein

POL-SH-AFB: Vereidigung von Dienstanfängern unter Corona-Bedingungen

Eutin (ots) - Zu Beginn ihrer Ausbildung werden 401 junge Polizistinnen und Polizisten vereidigt. Nach der Begrüßung durch die Leiterin der PD AFB Maren Freyher spricht der Landespolizeidirektor Michael Wilksen ein Grußwort. Die Ministerin für Inneres, ländliche Räume, Integration und Gleichstellung des Landes Schleswig-Holstein Frau Dr. Sabine Sütterlin-Waack ...

Polizei Aachen

POL-AC: Polizei sucht Zeugen - Werbefahrer wird von unbekanntem Tatverdächtigen angegriffen

Aachen (ots) - Am vergangenen Samstag (12.09.2020) gegen 18.45 Uhr hielt ein 37-jähriger Fahrer eines Pkw mit einem Werbeanhänger einer Partei an der Kreuzung Kasino-/Hackländerstraße. Der Fahrer des hinter ihm anhaltenden grauen Van stieg aus seinem Fahrzeug aus, packte den 37-Jährigen durch die offene Seitenscheibe an den Hals und schrie ihn an. Als der ...

Polizei Bremen

POL-HB: Nr.: 0588 --Mehrere Parteibüros beschmiert--

Bremen (ots) - - Ort: Bremen-Mitte Zeit: 14. bis 15.09.2020 In der Nacht zu Dienstag beschmierten Unbekannte mehrere Parteibüros in der Innenstadt mit Farbe. Die Polizei sucht Zeugen Die Täter besprühten die Fassaden der Gebäude der Parteien SPD, CDU, FDP und Bündnis 90/ Die Grünen jeweils mit Schriftzügen und Farbflecken mit hauptsächlich roter und blauer Farbe. Sie hatten unter anderem "Evacuate Moria", "No ...

Ministerium für Inneres, Bau und Digitalisierung Mecklenburg-Vorpommern

IM-MV: Innenminister Caffier: "MV ist für den Ernstfall gewappnet. Bundeswarnung macht mich nachdenklich"

Ministerium für Inneres, Bau und Digitalisierung Mecklenburg-Vorpommern

IM-MV: Innenministerium genehmigt Nachtragshaushalt des Landkreises Rostock Lorenz Caffier: Investitionen in Schule und Straßen möglich

Schwerin (ots) - Das Ministerium für Inneres und Europa hat über den 1. Nachtragshaushalt 2020 des Landkreises Rostock entschieden. Dieser ersetzt den ursprünglich durch den Kreistag beschlossenen Haushalt und ist notwendig geworden, damit bisher nicht veranschlagte Auszahlungen für weitere, in diesem Jahr ...

Polizei Gelsenkirchen

POL-GE: Sachbeschädigung durch Graffiti in der Altstadt - Zeugen gesucht

Gelsenkirchen (ots) - Unbekannte haben in der Zeit von Samstag, 29. August 2020, 23 Uhr, bis Sonntag, 30. August 2020, 8.30 Uhr, ein Garagentor auf der Munckelstraße in der Altstadt mit schwarzer Farbe beschmiert. Die Garage gehört zum Haus der Geschäftsstelle einer politischen Partei. Die Polizei sucht Zeugen, die Angaben zu dem Verursacher oder den Verursachern ...

Polizeipräsidium Mainz

POL-PPMZ: Mainz - Ingelheim, Polizeipräsidium Mainz informiert über den Stand der Nachbereitung zur Versammlungslage in Ingelheim am 15.08.2020

Mainz-Ingelheim (ots) - Freitag, 28.08.2020 Am Samstag, den 15.08.2020 führte die Partei "Die Rechte" eine Versammlung in Ingelheim durch. Dieser gegenüber standen drei Gegenkundgebungen, die gegen die Inhalte der Versammlung der Partei "Die Rechte" protestierten. In der Folge gab es teilweise erhebliche Kritik am ...

Ministerium für Inneres, Bau und Digitalisierung Mecklenburg-Vorpommern

IM-MV: Erste Nachtragshaushaltssatzung 2020/2021 des Landkreises Vorpommern-Greifswald

Schwerin (ots) - Das Innenministerium hat über den Ersten Nachtragshaushalt 2020/2021 des Landkreises Vorpommern-Greifswald entschieden. Dieser ersetzt den ursprünglich durch den Kreistag beschlossenen Doppelhaushalt 2020/2021 und ist notwendig geworden, um unter anderem die dringend benötigten Mehrauszahlungen ...

Polizeipräsidium Hamm

POL-HAM: Plakatvandalen auf frischer Tat gestellt

Hamm-Mitte (ots) - Unmittelbar nach der Beschädigung eines Wahlplakates für die anstehende Kommunalwahl konnten in der Nacht zu Dienstag, 25. August, zwei junge Männer aus Hamm gestellt werden. Die beiden Randalierer wurden gegen 1 Uhr von einer aufmerksamen, 43-jährigen Hammenserin dabei beobachtet, wie sie ein Wahlplakat der Partei "AfD" gewaltsam von seiner Befestigung rissen und es anschließend anzündeten. Auf ...

Bundespolizeiinspektion Kaiserslautern

BPOL-KL: Friedlicher Verlauf der Versammlungen in Ingelheim - gemeinsame Pressemeldung der Stadt Ingelheim, der Bundespolizeiinspektion Kaiserslautern und des Polizeipräsidiums Mainz

Kaierslautern, Ingelheim, Mainz (ots) - Insgesamt vier Versammlungen fanden am heutigen Samstagnachmittag in Ingelheim statt. Nachdem die Partei "Die Rechte" eine Kundgebung angemeldet hatte, gingen bei der Stadt Ingelheim insgesamt drei weitere Anmeldungen für Versammlungen ein, welche sich mit deutlichem ...

Polizeipräsidium Mainz

POL-PPMZ: Mainz - Ingelheim, friedlicher Verlauf der Versammlungen in Ingelheim - gemeinsame Pressemeldung der Stadt Ingelheim, der Bundespolizeiinspektion Kaiserslautern und des Polizeipräsidiums Mainz

Mainz (ots) - Insgesamt vier Versammlungen fanden am heutigen Samstagnachmittag in Ingelheim statt. Nachdem die Partei "Die Rechte" eine Kundgebung angemeldet hatte, gingen bei der Stadt Ingelheim insgesamt drei weitere Anmeldungen für Versammlungen ein, welche sich mit deutlichem Widerspruch gegen die Versammlung ...