Meldungen zum Thema Politiker

Bundeskriminalamt

BKA: Bundesweites Vorgehen gegen Hasspostings/ BKA koordiniert als Zentralstelle den 10. nationalen Aktionstag gegen Hasskriminalität im Netz

Wiesbaden (ots) - Die deutschen Strafverfolgungsbehörden sind heute bundesweit mit über 130 Maßnahmen gegen Hass und Hetze im Netz vorgegangen. An dem vom BKA initiierten und koordinierten Aktionstag sind alle Bundesländer beteiligt. Insgesamt wurden im Bundesgebiet mehr als 70 Wohnungen durchsucht und ...

Polizeiinspektion Rotenburg

POL-ROW: ++ Auffahrunfall unter Bikern - Drei Menschen verletzt ++ Hansalinie A1: Unfall unter Drogen - Zwei Menschen verletzt ++ Schmierereien auf Wahlplakaten - Polizei bittet um Hinweise ++

Rotenburg (ots) - Auffahrunfall unter Bikern - Drei Menschen verletzt Kirchtimke. Am Sonntagnachmittag sind drei Menschen bei einem Auffahrunfall auf der L 133 verletzt worden. Ein 59-jähriger Motorradfahrer hatte gegen 16.30 Uhr mit seiner Triumph von der Hauptstraße nach links in den Badenstedter Weg abbiegen ...

Polizeipräsidium Aalen

POL-AA: Pressemeldung des Ostalbkreises: Übergriff an einem CDU Infostand

Aalen (ots) - Aalen: Körperverletzung und Beleidigung Am Samstagmorgen gegen 09:15 Uhr kam es auf dem Marktplatz Aalen im Rahmen eines CDU Infostandes zu einem Übergriff auf einen Politiker. Herr Roderich Kiesewetter (MdB) wurde von einem 55-jährigen Mann zunächst beleidigt, angegangen und zu Boden gestoßen. Herr Kiesewetter wurde leicht verletzt, musste vor Ort ...

Polizeiinspektion Verden / Osterholz

POL-VER: ++Polizeikonzert bringt Spenden von 3.123 Euro für Demokratieschutz++

Polizeiinspektion Cloppenburg/Vechta

POL-CLP: Einzelmeldung aus dem Nordkreis Cloppenburg

Cloppenburg/Vechta (ots) - Friesoythe - Ermittlungen wegen Hass und Hetze im Netz Bereits zu Beginn dieses Jahres, am 05. Januar 2024, wurde das zuständige Fachkommissariat der Polizeiinspektion Cloppenburg/Vechta mit den weiteren Ermittlungen zu einem Beitrag auf einer Internet-Plattform betraut. Über die "Zentrale Meldestelle für strafbare Inhalte im Internet", zu finden auf der Homepage des Bundeskriminalamtes, ...

Polizeiinspektion Göttingen

POL-GÖ: (205/2024) Zwischenfall bei Wahlkampfveranstaltung - Göttinger Landtagsabgeordnete Marie Kollenrott in Fußgängerzone attackiert, 66 Jahre alter Tatverdächtiger von Polizei in Tatortnähe ergriffen

Göttingen (ots) - Göttingen, Weender Straße/Fußgängerzone Samstag, 25. Mai 2024, gegen 13.05 Uhr GÖTTINGEN (jk) - Die Göttinger Landtagsabgeordnete der Partei "Bündnis 90/Die Grünen" Marie Kollenrott ist nach gegenwärtigem Stand der Ermittlungen am Samstag (24.05.24) gegen 13.05 Uhr in der Göttinger ...

Polizeidirektion Osnabrück

POL-OS: Polizeipräsident zum Tag des Grundgesetzes: Null Toleranz für Feinde unserer Demokratie!

Polizeipräsidium Südosthessen

POL-OF: Polizeipräsident Muth: "Anfeindungen und Attacken gegen Amts- und Mandatsträger verfolgen wir mit aller Konsequenz"

Gelnhauen / Dietzenbach (ots) - (lei) Übergriffe auf Politikerinnen und Politiker im Bundesgebiet sorgten zuletzt vermehrt für Schlagzeilen und öffentliche Diskussionen. Unabhängig davon, ob sie verbal oder in Form von Gewalttätigkeiten erfolgen, stellen sie nicht nur einen unmittelbaren Angriff auf die ...

Ministerium für Inneres, Bau und Digitalisierung Mecklenburg-Vorpommern

IM-MV: Innenminister Christian Pegel: Bisher acht Wahlstraftaten in MV

Schwerin (ots) - Landesinnenminister Christian Pegel zeigt sich schockiert über die Angriffe auf Politikerinnen und Politiker sowie Helferinnen und Helfer im Zusammenhang mit den Kommunal- und Europawahlen in Deutschland. "Ich verurteile alle Angriffe auf Wahlkämpfende und in unserem Gemeinwesen ehren- oder hauptamtlich Aktiven zutiefst. Sie zeigen sehr deutlich, ...

Polizei Essen

POL-E: Essen: Unbekannte greifen Politiker auf der Rüttenscheider Straße an - 1. Folgemeldung

Essen (ots) - 45131 E.-Rüttenscheid: Am vergangenen Donnerstag (2. Mai) gingen mehrere Unbekannte zwei Politiker (m46/m65) auf der Rüttenscheider Straße an. Hierbei wurden die Politiker zunächst beleidigt, anschließend wurde der 65-jährige Politiker durch Schläge leicht verletzt. Wir berichteten: ...

Polizei Essen

POL-E: Essen: Unbekannte greifen Politiker auf der Rüttenscheider Straße an - Staatsschutz ermittelt - Zeugen gesucht

Essen (ots) - 45131 E.-Rüttenscheid: Am Donnerstagabend (2. Mai) wurden Rolf Fliß und Kai Gehring, beide Mitglieder der Partei "Bündnis 90/Die Grünen", auf der Rüttenscheider Straße von Unbekannten beleidigt und angegriffen. Rolf Fliß wurde leicht verletzt. Der Staatsschutz ermittelt. Gegen 22:30 Uhr wurden ...

Polizeiinspektion Harburg

POL-WL: Tag der Kriminalitätsopfer am 22.03.2024

Landeskriminalamt Nordrhein-Westfalen

LKA-NRW: Solidarität, Hilfe und Schutz für Opfer von Häuslicher Gewalt - Es kann jeden treffen: Wichtige Tipps und Hinweise des Landeskriminalamtes Nordrhein-Westfalen zum "Tag der Kriminalitätsopfer"

Düsseldorf (ots) - Menschen, die zum Opfer von Kriminalität und Gewalt geworden sind, sind nicht allein. "Wir als Polizei bieten Ihnen Schutz. Wir helfen Ihnen, passende Unterstützungsangebote zu finden", richtet sich Ingo Wünsch, Direktor des Landeskriminalamtes Nordrhein-Westfalen (LKA NRW) direkt an ...

Polizeiinspektion Rotenburg

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POL-ROW: ++ Kriminalstatistik 2023: Kriminalität im Landkreis Rotenburg nimmt deutlich zu ++

Polizeidirektion Osnabrück

POL-OS: Bilanz zur Kriminalstatistik 2023: Hohe Aufklärungsquote - Zunehmende Gewaltbereitschaft zentrales Thema Hinweis Medienvertretende: Gelegenheit für O-Töne

Feuerwehr der Stadt Arnsberg

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FW-AR: Jahresdienstbesprechung BLZ1: Rückblick, Ehrungen und Führungswechsel

Polizeiinspektion Celle

POL-CE: Spatenstichzeremonie in Unterlüß aus Sicht der Polizei Celle

Celle (ots) - Unterlüß - Am 12.02.2024 sind der Bundeskanzler, der Bundesminister der Verteidigung, die Ministerpräsidentin aus Dänemark und weitere hochrangige Politiker/-innen bei der Firma Rheinmetall in Unterlüß gewesen. Es folgte der Spatenstich zu einem neuen Werk. Die Polizei ist mit starken Kräften bereits im Vorfeld rund um das Firmengelände präsent ...

Polizeidirektion Wittlich

POL-PDWIL: Sternfahrt und Kundgebung unter dem Motto "Mittelstand mach Mobil"

Wittlich (ots) - Am Montag, den 22.01.2024, fand im Umland von Bitburg sowie auf dem Bedaplatz eine Versammlung unter dem Motto "Mittelstand macht Mobil" statt. An der Versammlung nahmen ca. 350 Fahrzeuge, überwiegend Traktoren und LKW, und ca. 1000 Personen teil. Die Fahrzeuge wurden von dezentralen Sammelpunkten in polizeilich begleiteten Konvois auf zuvor ...

Polizei Köln

POL-K: 240119-3-K Mehrere Versammlungen am Wochenende in Köln - Polizei erwartet Verkehrsbeeinträchtigung

Köln (ots) - Die Polizei Köln bereitet sich auf mehrere Versammlungen mit zehntausenden Teilnehmerinnen und Teilnehmern am kommenden Sonntag (21. Januar) in der Kölner Innenstadt vor. Das Bündnis "Köln stellt sich quer" hat für den Zeitraum 12 bis 14 Uhr eine Versammlung zum Thema "Demokratie schützen, AfD ...

Kreispolizeibehörde Herford

POL-HF: Coffee with a Cop- auf einen Kaffee mit uns- Besuch des Innenministers Herbert Reul

Landeskriminalamt Nordrhein-Westfalen

LKA-NRW: LKA rückt Cybergroomern auf die Pelle - Aktionswochen mit erschreckendem Ergebnis - Eine vorläufige Bilanz

Düsseldorf (ots) - Mit erschreckenden Ergebnissen endete auch der zweite Teil der "Aktionswochen gegen Cybergrooming" beim Landeskriminalamt in Nordrhein-Westfalen. Zwei Wochen lang, von früh bis spät, hatten sich Ermittlerinnen und Ermittler im Netz als Minderjährige ausgegeben. Was sie dort in Chatforen und ...

Polizeipräsidium Stuttgart

POL-S: Versammlung in Stuttgart vorzeitig beendet

Stuttgart-Mitte (ots) - Am Freitagabend (08.12.2023) hat in der Stuttgarter Innenstadt eine Kundgebung unter dem Motto "Gegen den Krieg in Gaza" stattgefunden, bei der eine Vielzahl an Verstößen begangen und von der Polizei zur Anzeige gebracht wurden. Rund 80 Teilnehmer, mehrheitlich aus dem linken Spektrum, versammelten sich in der Lautenschlagerstraße, wo ab 18.00 Uhr eine Auftaktkundgebung stattfand. Hierbei kam es ...

Landespolizeiinspektion Jena

LPI-J: Medieninformation zum Polizeieinsatz vom 20. bis 21. November 2023 in Jena

Jena (ots) - Im Zeitraum vom 20. bis 21. November 2023 fand in Jena der 16. DigitalGipfel der Bundesregierung statt. Unter dem Titel "Digitale Transformation in der Zeitenwende. Nachhaltig. Resilient. Zukunftsorientiert." kamen mehr als 1.000 Teilnehmerinnen und Teilnehmer aus ganz Deutschland zusammen. Auch nahmen hochrangige Politiker der bundes- und Landesregierung ...

Polizeipräsidium Stuttgart

POL-S: Demonstration zum Geschehen im Nahen Osten

Stuttgart-Mitte (ots) - Polizeibeamtinnen und Polizeibeamte waren am Sonntag (19.11.2023) in der Innenstadt aufgrund einer angemeldeten Demonstration im Zusammenhang mit den Ereignissen im Nahen Osten unter dem Motto `Aktuelle Lage im Gazastreifen` eingesetzt. Die Veranstaltung begann um 16.15 Uhr zunächst mit einer Kundgebung auf dem Schillerplatz. Der Aufzug startete von dort aus und ging über den Schlossplatz , die ...