Meldungen zum Thema Recht

Kreispolizeibehörde Borken

POL-BOR: Kreis Borken - Polizei bekämpft auch weiterhin Raserei / 28 Fahrverbote

Kreis Borken (ots) - Die Corona-Krise setzt nicht die anderen Risiken, wie z.B. die Verkehrsunfallrisiken, außer Kraft - auch wenn die Verkehrsdichte auf den Straßen nachgelassen hat. Die geringe Verkehrsdichte und die allseitige Fokussierung auf die Coronakrise bedeuten nicht das Recht zu rasen. Die Kreispolizeibehörde wird auch weiterhin Geschwindigkeitsmessungen ...

Kreispolizeibehörde Borken

POL-BOR: Kreis Borken - Polizei bekämpft auch weiterhin Raserei / 23 Fahrverbote

Kreis Borken (ots) - Die Corona-Krise setzt nicht die anderen Risiken, wie z.B. die Verkehrsunfallrisiken, außer Kraft - auch wenn die Verkehrsdichte auf den Straßen nachgelassen hat. Die geringe Verkehrsdichte und die allseitige Fokussierung auf die Coronakrise bedeuten nicht das Recht zu rasen. Die Kreispolizeibehörde wird auch weiterhin Geschwindigkeitsmessungen ...

Kreispolizeibehörde Borken

POL-BOR: Kreis Borken - Polizei bekämpft auch weiterhin Raserei / 54 Fahrverbote drohen

Kreis Borken (ots) - Die Corona-Krise setzt nicht die anderen Risiken, wie z.B. die Verkehrsunfallrisiken, außer Kraft - auch wenn die Verkehrsdichte auf den Straßen nachgelassen hat. Die geringe Verkehrsdichte und die allseitige Fokussierung auf die Coronakrise bedeuten nicht das Recht zu rasen. Die Kreispolizeibehörde wird auch weiterhin Geschwindigkeitsmessungen ...

Polizeidirektion Bad Kreuznach

POL-PDKH: Umgang mit Versammlungen - Gemeinsame Presseerklärung der Stadtverwaltung und Polizeiinspektion Bad Kreuznach

Bad Kreuznach (ots) - Aus Artikel 8 Grundgesetz hat jeder das Recht, sich ohne Anmeldung oder Erlaubnis friedlich und ohne Waffen zu versammeln. Diese in den Grundrechten niedergeschriebene Regelung ist ein hohes Gut, in welches der Staat nicht ohne weiteres eingreifen darf. Für Versammlungen unter freiem Himmel ...

Polizei Mettmann

POL-ME: Polizei zieht völlig überladenen Transporter aus dem Verkehr - Velbert - 2005068

Polizeipräsidium Konstanz

POL-KN: (VS-Schwenningen) Müllmann geohrfeigt 12.5.20, 7.45 Uhr

Schwenningen (ots) - Recht rabiat ging ein Passant am Dienstagmorgen gegen den Fahrer eines Entsorgungsfahrzeugs vor. Er versetzte ihm grundlos eine Ohrfeige und machte sich dann auf und davon. Der noch unbekannte Fußgänger ging am Muslenplatz hinter dem Müllfahrzeug vorbei, weswegen der Fahrer bremsen musste. Daraufhin begab sich der mit einem dunkeln Kapuzenpulli ...

Polizei Düren

POL-DN: Aggressiver Ruhestörer musste ins Gewahrsam

Düren (ots) - Jede Form von Anstand, Respekt und Selbstkontrolle ließ am späten Samstagabend ein Dürener vermissen, der an seinem 41. Geburtstag einen Polizeieinsatz initiierte und einen Beamten verletzte. Kurz vor Mitternacht beschwerten sich Anwohner in der Rurstraße über lauten Techno-Beat aus der Wohnung des Beschuldigten. Die Musik war auch nach Feststellung der entsandten Beamten bis auf die Straße zu hören. ...

Kreispolizeibehörde Borken

POL-BOR: Kreis Borken - Polizei bekämpft auch weiterhin Raserei / 36 Fahrverbote drohen

Kreis Borken (ots) - Die Corona-Krise setzt nicht die anderen Risiken, wie z.B. die Verkehrsunfallrisiken, außer Kraft - auch wenn die Verkehrsdichte auf den Straßen nachgelassen hat. Die geringe Verkehrsdichte und die allseitige Fokussierung auf die Coronakrise bedeuten nicht das Recht zu rasen. Die Kreispolizeibehörde wird auch weiterhin Geschwindigkeitsmessungen ...

Polizeiinspektion Verden / Osterholz

POL-VER: Vorsicht: Abzocke bei Handelsregistereintrag

Landkreise Verden und Osterholz (ots) - Das ist gerade nochmal gut gegangen: Eine Verdener Firma wollte pflichtbewusst eine Rechnung in Höhe von über 800 Euro an ein Handelszentralregister überweisen, die Bank erkannte jedoch, dass hier ein Betrugsversuch vorliegt und stoppte den Zahlungsvorgang - zu Recht, wie sich herausstellte. Diesen aktuellen Betrugsversuch zum Nachteil der Verdener Firma nimmt die ...

Kreispolizeibehörde Borken

POL-BOR: Kreis Borken - Polizei bekämpft auch weiterhin Raserei / 2 Fahrverbote

Kreis Borken (ots) - Die Corona-Krise setzt nicht die anderen Risiken, wie z.B. die Verkehrsunfallrisiken, außer Kraft - auch wenn die Verkehrsdichte auf den Straßen nachgelassen hat. Die geringe Verkehrsdichte und die allseitige Fokussierung auf die Coronakrise bedeuten nicht das Recht zu rasen. Die Kreispolizeibehörde wird auch weiterhin Geschwindigkeitsmessungen ...

Polizeiinspektion Emsland/Grafschaft Bentheim

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POL-EL: Nordhorn sorgt und hilft - Stadt ohne Partnergewalt

Polizei Paderborn

POL-PB: Allgemeinverfügung gegen Treffen der Autotuning-Szene am Karfreitag und in der Nacht zu Samstag - Stadt und Polizei kündigen Kontrollen an

Paderborn (ots) - Gemeinsame Pressemitteilung der Stadt Paderborn und der Kreispolizeibehörde Paderborn: Die Stadt Paderborn erlässt von Karfreitag, 10. April, 00.00 Uhr, bis zum Samstag, 11. April, 06.00 Uhr, eine Allgemeinverfügung, die jegliche Treffen der Tuning-Szene verbietet. In dieser Zeit sind im ...

Kreispolizeibehörde Borken

POL-BOR: Kreis Borken - Polizei bekämpft auch weiterhin Raserei / 1 Fahrverbot

Kreis Borken (ots) - Die Corona-Krise setzt nicht die anderen Risiken, wie z.B. die Verkehrsunfallrisiken, außer Kraft - auch wenn die Verkehrsdichte auf den Straßen nachgelassen hat. Die geringe Verkehrsdichte und die allseitige Fokussierung auf die Coronakrise bedeuten nicht das Recht zu rasen. Die Kreispolizeibehörde wird auch weiterhin Geschwindigkeitsmessungen ...

Polizei Aachen

POL-AC: Falsche Zeichen an falscher Stelle - Strafanzeige folgt

Aachen (ots) - Gestern Nachmittag (07.04.2020) gegen 14.45 Uhr sprang plötzlich ein offensichtlich verärgerter 47-jähriger Mann vor einen Linienbus, der auf der Wüllnerstraße fuhr. Der aufmerksame Busfahrer bremste sein Fahrzeug sofort bis zum Stillstand ab. Weder Fahrgäste noch der Mann wurden dabei verletzt. Trotz Hupen und einer persönlichen Ansprache durch ...

Bundespolizeiinspektion Berggießhübel

BPOLI BHL: Pole in Bad Schandau verhaftet

Bad Schandau (ots) - Am 7. April 2020 kontrollierten Einsatzkräfte der Bundespolizeiinspektion Berggießhübel einen polnischen Staatsangehörigen (37 Jahre) am Bahnhof in Bad Schandau. Zur Identitätsüberprüfung konnte er lediglich eine deutsche Gesundheitskarte vorweisen. Die Überprüfung seiner Personalien im polizeilichen Auskunftssystem ergab, dass er mit einem bestehenden Haftbefehl der Staatsanwaltschaft ...

Polizeiinspektion Cloppenburg/Vechta

POL-CLP: Pressemeldung für den Nordkreis Cloppenburg

Cloppenburg/Vechta (ots) - Bösel- Fahren ohne Fahrerlaubnis Am Dienstag, 07. April 2020, gegen 09.45 Uhr, suchte ein 45jähriger aus Bösel mit einem Transporter anlässlich eines Termins die Polizeistation in der Straße Am Kirchplatz auf. Dem Fahrer ist bereits zuvor das Recht, von seiner ausländischen Fahrerlaubnis in Deutschland Gebrauch zu machen, aberkannt worden. Somit war der Fahrer nicht berechtigt, den ...

Kreispolizeibehörde Borken

POL-BOR: Kreis Borken - Polizei bekämpft auch weiterhin Raserei / 6 Fahrverbote

Kreis Borken (ots) - Die Corona-Krise setzt nicht die anderen Risiken, wie z.B. die Verkehrsunfallrisiken, außer Kraft - auch wenn die Verkehrsdichte auf den Straßen nachgelassen hat. Die geringe Verkehrsdichte und die allseitige Fokussierung auf die Coronakrise bedeuten nicht das Recht zu rasen. Die Kreispolizeibehörde wird auch weiterhin Geschwindigkeitsmessungen ...

Bundespolizeiinspektion Ebersbach

BPOLI EBB: Auf den Gleisen über die polnische Grenze

Hirschfelde (ots) - Eine Bundespolizeistreife erwischte am 17. März 2020 um 16:00 Uhr einen 30-jährigen Mann aus Polen, als er gerade auf den Gleisen der Neiße-Bahnbrücke die Grenze in Richtung Deutschland überschritt. Der Grenzübertritt ist hier nach deutschem Recht an jeder Stelle möglich, aber nicht der Aufenthalt auf dem Gleiskörper. Der Mann handelte sich damit ein Verwarngeld in Höhe von 25,00 Euro und eine ...

Ministerium für Inneres, Bau und Digitalisierung Mecklenburg-Vorpommern

IM-MV: Landtag beschließt neues Sicherheits- und Ordnungsgesetz/ Innenminister Caffier: Ein Gesetz für mehr Sicherheit in unserem Land

Schwerin (ots) - Innenminister Lorenz Caffier hat den heutigen Beschluss des Landtages M-V zum Sicherheits- und Ordnungsgesetz Mecklenburg-Vorpommern (SOG M-V) ausdrücklich begrüßt: "Es ist die Antwort auf das digitale Zeitalter und bringt mehr Sicherheit für Mecklenburg-Vorpommern. Polizei und Ordnungsbehörden ...

Kreispolizeibehörde Märkischer Kreis

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POL-MK: Rostlaube par excellence: Fahrer kriegt nasse Füße

Polizeipräsidium Konstanz

POL-KN: (Konstanz) Trickdiebstahl in zwei Juweliergeschäften (02.03.2020)

Konstanz (ots) - Zu Recht misstrauisch wurde am Montagnachmittag gegen 14.30 Uhr die 52-jährige Mitarbeiterin eines Juweliergeschäftes in der Altstadt, deren Kunde sich zwei Schmuckstücke zeigen ließ und dies zum Diebstahl einer wertvollen Halskette auszunutzen versuchte. Als die Mitarbeiterin den ihr unbekannten Kunden zur Rede stellte, gab dieser die bereits ...

Polizeipräsidium Konstanz

POL-KN: (Gottmadingen) Nach Unfall ohne Reifen in die Schweiz geflüchtet 13.2.20 18Uhr

Gottmadingen (ots) - Recht schnell hat die Polizei Gottmadingen einen Unfallflüchtigen ermittelt, der im Steiner Weg gegen einen Audi gekracht ist. Dabei spielten die Aufmerksamkeit von Zeugen und ein verlorener Reifen eine wesentliche Rolle. Der zunächst unbekannte Renault-Fahrer war am Donnerstag gegen 18 Uhr in der Ausfallstraße Richtung Schweiz unterwegs, als er ...

Polizeipräsidium Rheinpfalz

POL-PPRP: Demonstrationszug von Ludwigshafen nach Bad Dürkheim

Ludwigshafen - Bad Dürkheim (ots) - An dem heutigen Demonstrationszug von Ludwigshafen nach Bad Dürkheim nahmen rund 100 Personen teil und konnten ihr Recht auf Versammlungsfreiheit störungsfrei ausüben. Es kam lediglich in Ludwigshafen zu geringfügigen Verkehrsbeeinträchtigungen. Straftaten wurden keine bekannt. Rückfragen bitte an: Polizeipräsidium Rheinpfalz Thorsten Mischler Telefon: 0621 963-1500 oder 0621 ...

Polizeipräsidium Konstanz

POL-KN: (Singen Hohentwiel) Heiße Herdplatte setzt Wasserkocher in Brand 6.2.20, 12 Uhr

Singen (ots) - Weil ein Wasserkocher auf einer eingeschalteten Herdplatte stand, musste die Feuerwehr Singen am Donnerstag in die Alpenstraße ausrücken. In einem Mehrfamilienhaus drang bei deren Eintreffen bereits Rauch aus der Wohnung im Erdgeschoss. Recht schnell war auch der Brand in der Küche gelöscht und die Brandursache klar: Die Bewohner hatten beim ...