Meldungen zum Thema Rechtslage

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  • 06.08.2019 – 14:49

    Polizeiinspektion Anklam

    POL-ANK: Fahren ohne Fahrerlaubnis auf dem E-Skateboard

    Greifswald (ots) - Fahrzeuge mit Elektroantrieb sind derzeit in aller Munde. So gibt es zum Beispiel E-Scooter in den verschiedensten Ausführungen. Zugleich stellen sie für viele noch Neuland dar - und auch die Rechtslage in Deutschland zu Fahrzeugen mit Elektroantrieb befindet sich noch immer im Wandel und wird viel diskutiert. Dass sich neben den E-Scootern zunehmend auch weitere Fahrzeuge mit Elektroantrieb in das ...

  • 25.07.2019 – 11:54

    Polizeipräsidium Koblenz

    POL-PPKO: Koblenz: Großer Hunger führt zu Hausfriedensbruch

    Koblenz (ots) - Gegen 03.15 Uhr meldete der Besitzer einer Pizzeria in der Altstadt einen weiblichen Gast, der sich weigerte, das Restaurant zu verlassen. Sie bestand darauf, noch etwas zu essen zu bekommen, obwohl die Lokalität schon längst geschlossen war. Sie wurde dann von zwei Polizisten hinausbegleitet. Gegen 4 Uhr rief die Dame bei der Dienststelle an und wollte Anzeige wegen nicht gemachten Essens erstatten. Ihr ...

  • 11.07.2019 – 13:48

    Polizeiinspektion Cloppenburg/Vechta

    POL-CLP: Pressemeldungen für den Bereich Cloppenburg

    Cloppenburg/Vechta (ots) - Cloppenburg - Fahrradfahrer in der Mühlenstraße kontrolliert, Erläuterung der Rechtslage Am Donnerstagvormittag, 11. Juli 2019, kontrollierte die Polizei den Fahrradverkehr in der Mühlenstraße im Bereich der Abzweigung zum Parkplatz an der Bürgermeister-Heukamp-Straße. Innerhalb weniger Minuten konnten mehrere Fahrradfahrer angetroffen werden, die aus Richtung Osterstraße kamen und ...

  • 31.03.2019 – 11:00

    Polizeidirektion Kaiserslautern

    POL-PDKL: Abbrennen von Grünschnitt

    Herschweiler-Pettersheim (ots) - Am 30.03.2019 wurde gegen 14:00 Uhr in o.g. Ortslage Grünschnitt abgebrannt. Aufgrund der Rauchentwicklung, sowie dem entstehenden beißenden Geruch, wurde die Feuerwehr alarmiert, die das Feuer löschen musste. Dem Verantwortlichen wurde die geltende Rechtslage erläutert und auf die Grünschnittsammelstellen hingewiesen. Rückfragen bitte an: Polizeiinspektion Kusel Telefon: 06381-9190 ...

  • 01.02.2019 – 14:00

    Ministerium für Inneres, Bau und Digitalisierung Mecklenburg-Vorpommern

    IM-MV: Videoüberwachung Marienplatz/Kameras werden nicht abgeschaltet

    Schwerin (ots) - Zur heutigen Erklärung des Landesdatenschutzbeauftragten, ein Verbot der Videoüberwachung auf dem Schweriner Marineplatz verhängt zu haben, erklärt das Ministerium für Inneres und Europa: "Es ist bedauerlich, dass es trotz der umfassenden Darstellungen des Polizeipräsidiums Rostock zur Rechtslage und der Projektverantwortlichen zu den technischen ...

  • 10.10.2018 – 13:32

    Polizeiinspektion Cloppenburg/Vechta

    POL-CLP: Pressemeldung für den Bereich Cloppenburg

    Cloppenburg/Vechta (ots) - Lastrup - 186 Mal ohne Fahrerlaubnis gefahren, Achtung bei der Rechtslage Am 08. Oktober 2018 wurde um 10.58 Uhr auf der Bundesstraße 213 in Lastrup ein in Fahrtrichtung Löningen fahrender Lkw einer Firma aus Hatten kontrolliert, da die Polizeibeamten den Verdacht einer Geschwindigkeitsüberschreitung und eines Verstoßes gegen ein Überholverbot hatten. Gegen den 35-jährigen polnischen ...