Meldungen zum Thema Rechtsprechung

Hauptzollamt Osnabrück

HZA-OS: Geschäftsführer und dessen Ehefrau zu Freiheits- und Geldstrafen verurteilt; Osnabrück Zoll deckt hinterzogene Beträge von mehr als 280.000 Euro auf

Hauptzollamt Heilbronn

HZA-HN: Leistungsmissbrauch lohnt sich nicht/ Leistungsempfängerin aus Neckarsulm wegen Betrugs verurteilt

Hauptzollamt Braunschweig

HZA-BS: Bundesweite Schwerpunktprüfung der Finanzkontrolle Schwarzarbeit

Hauptzollamt Rosenheim

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HZA-RO: ZOLL kontrolliert Reisende am Zentralen Omnibusbahnhof München / Rauschgifthündin Siri erfolgreich

Hauptzollamt Heilbronn

HZA-HN: Knapp zwölf Jahre Freiheitsstrafen für Sozialversicherungs- und Sozialkassenschaden von rund 1 Mio. Euro

Hauptzollamt Lörrach

HZA-LÖ: Zoll stößt auf illegale Beschäftigung im Ortenaukreis / Prüfungen führen zu weiteren Ermittlungen

Hauptzollamt Magdeburg

HZA-MD: Schwarzarbeit in der Baubranche: 2 Jahre Freiheitsstrafe auf Bewährung für Arbeitgeber aus Halle (Saale)

Hauptzollamt Osnabrück

HZA-OS: Freiheitsstrafe für Mann aus dem Raum Lingen; Osnabrücker Zoll deckt Leistungsbetrug auf

Hauptzollamt Lörrach

HZA-LÖ: Nach Zollermittlungen hohe Geldstrafe für Unternehmer im Kinzigtal wegen Betrugs

Lörrach (ots) - Mit einem nun rechtskräftigen Strafbefehl hat das Amtsgericht Wolfach gegen einen im Kinzigtal ansässigen Unternehmer wegen Betrugs im Zusammenhang mit der Gewährung von Kurzarbeitergeld eine Geldstrafe in Höhe von 22.000 Euro verhängt. Der Mann hatte auf entsprechenden Antrag im Zeitraum von März 2020 bis April 2021 mehr als 51.000 Euro ...

Hauptzollamt Lörrach

HZA-LÖ: Verfrühte Weihnachtsgeschenke führen zu Strafverfahren und Versteuerung

Hauptzollamt Lörrach

HZA-LÖ: Jeweils einjährige Freiheitsstrafe für Ehepartner aus der Ortenau

Offenburg (ots) - Nach Ermittlungen der Finanzkontrolle Schwarzarbeit des Hauptzollamts Lörrach hatte ein Ehepaar aus der nördlichen Ortenau von der Kommunalen Arbeitsförderung Ortenaukreis über einen Zeitraum von 18 Monaten gemeinsam Sozialleistungen in Höhe von rund 14.000 Euro erhalten, wie sich herausstellte, zu Unrecht. Die beiden hatten Fliesenlegerarbeiten ...

Hauptzollamt Lörrach

HZA-LÖ: Arbeitslosengeldbezieher zu Geldstrafe verurteilt / Rund 3.800 Euro Arbeitslosengeld zu Unrecht ausbezahlt

Lörrach (ots) - Ein 60-jähriger Arbeitslosengeldbezieher aus Kenzingen wurde durch das Amtsgericht Freiburg wegen Betrugs zur Zahlung einer Geldstrafe in Höhe von 1.200 Euro verurteilt. Dem Mann wurde zwischen Juni 2023 und Mai 2024 Arbeitslosengeld durch das Jobcenter Emmendingen ausbezahlt. Bei seiner ...

Hauptzollamt Lörrach

HZA-LÖ: Zoll stellt erneut Unstimmigkeiten in Ortenauer Gastronomiebetrieben fest

Lörrach (ots) - Mehrere sozialversicherungsrechtliche Pflichtverstöße, zweieinhalb Kilo unversteuerter Tabak und zwei illegale Aufenthalte sind das Ergebnis mehrerer verdachtsunabhängiger Prüfungen des Hauptzollamts Lörrach. Am Abend des 17. November kontrollierten Offenburger Zöllnerinnen und Zöllner insgesamt acht Gaststätten und Shisha-Bars im Ortenaukreis. ...

Zollfahndungsamt Berlin-Brandenburg

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ZOLL-BB: Durchsuchungen wegen des illegalen Handels mit Einweg-E-Zigaretten

Hauptzollamt Lörrach

HZA-LÖ: Zoll findet in Unterhose versteckte Drogen

Hauptzollamt Rosenheim

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HZA-RO: Der Zoll warnt vor verbotenen Sendungen zur Weihnachtszeit / Federn geschützter Greifvögel und Cannabissamen in Postpaketen beim Hauptzollamt Rosenheim

Hauptzollamt Lörrach

HZA-LÖ: Arznei- und Dopingmittel am Zollamt Weil am Rhein gestoppt

Lörrach (ots) - Bereits Ende September erhielt das Zollamt Weil am Rhein eine zur Abfertigung bestimmte Paketsendung aus der Türkei. Zielort der Warensendung war eine deutsche Lieferadresse im Landkreis Lörrach. Für eine Kontrolle des Inhalts wurde das Paket durch die Zöllnerinnen und Zöllner geöffnet. Festgestellt werden konnten darin insgesamt sieben Ampullen dreier verschiedener Produkte, bei denen der Verdacht ...

Hauptzollamt Lörrach

HZA-LÖ: Zoll stellt gleich zwei Dopingverstöße an einem Abend fest

Lörrach (ots) - Insgesamt 281 Tabletten Dopingmitttel konnten Zöllnerinnen und Zöllner Anfang November bei zwei unabhängig voneinander kontrollierten Reisenden sicherstellen. Am 6. November führten Kontrollkräfte des Hauptzollamts Lörrach mehrere vorübergehend eingerichtete Kontrollstellen durch. Ziel der Kontrollaktion war die Überwachung des Warenverkehrs an ...

Hauptzollamt Lörrach

HZA-LÖ: Zoll stoppt und versteuert geschmuggelte Dubai-Schokolade

Lörrach (ots) - Ohne Zollabfertigung und Entrichtung der Einfuhrabgaben führte ein 31-jähriger Mann rund 45 Kilogramm Schokolade aus der Schweiz nach Deutschland ein. Zöllner kontrollierten ihn kurz nach dem Grenzübertritt und erhoben nachträglich die Einfuhrabgaben. Am 4. November stoppten Kräfte des Hauptzollamts Lörrach einen Schweizer Lieferwagen an einer ...

Hauptzollamt Lörrach

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HZA-LÖ: Zoll verhindert illegale Einfuhr von geschützten Landschildkröten

Hauptzollamt Lörrach

HZA-LÖ: Hauptzollamt Lörrach prüft Speditions-, Transport- und Logistikgewerbe

Lörrach.Freiburg.Offenburg (ots) - Am 12. November kontrollierten Kräfte der Finanzkontrolle Schwarzarbeit des Hauptzollamts Lörrach gezielt das Speditions-, Transport- und das damit verbundene Logistikgewerbe. Von den drei Standorten Lörrach, Freiburg und Offenburg aus befragten mehr als 70 Zollbeamtinnen und -beamte 153 Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer bei ...

Polizei Braunschweig

POL-BS: Aktuelles zu Sperrgebietsverordnungen

Braunschweig (ots) - Pressemitteilung der Polizeidirektion Braunschweig zum Beschluss des Bundesverwaltungsgerichts in Sachen Sperrgebietsverordnung: - Polizeidirektion Braunschweig arbeitet an neuen Sperrgebietsverordnungen - Öffentlicher Anstand und Jugendschutz haben weiterhin oberste Priorität für die Polizei - Beschluss des Bundesverwaltungsgerichts gibt wertvolle Hinweise für neue Sperrgebietsverordnungen und ...

Hauptzollamt Rosenheim

HZA-RO: Hauptzollamt Rosenheim prüft Logistikbranche / Sieben Kontrollstellen eingerichtet

Hauptzollamt Osnabrück

HZA-OS: Doppelt kassiert - 1.800 Euro Geldstrafe als Quittung für Frau aus dem Landkreis Emsland; Osnabrücker Zoll deckt Leistungsbetrug auf