Bochum (ots) - Heute Abend (18. Oktober) finden zeitgleich mehrere Versammlungen in der Bochumer Innenstadt statt. Die Polizei ruft zur friedlichen Meinungsäußerung auf. Zwischen 17.30 und 19 Uhr wird die Polizei mindestens zwei Versammlungen in der Bochumer Innenstadt polizeilich begleiten. Beide Versammlungen haben den Nahost-Konflikt zum Thema - allerdings mit ...
Dortmund (ots) - Lfd. Nr.: 0991 Bis zu 120 Personen nahmen ab Dienstagabend (17.10.2023) an einer pro-palästinensischen Demonstration am Hauptbahnhof in Dortmund teil, die am Mittwoch gegen 06:30 Uhr endete. Strafrechtlich relevante Verstöße stellte die Polizei in dieser Zeit nicht fest. Der Anmelder der Versammlung ist der Polizei als Mitglied der Furkan-Bewegung ...
Braunschweig (ots) - Braunschweig, 14.10.2023, 15:00 Uhr bis 17:00 Uhr Friedlicher Verlauf einer angezeigten Versammlung am Samstagnachmittag Am Samstagnachmittag begleitete die Polizei eine Versammlung mit dem Motto "Menschenrechte für Palästinenser*innen" auf dem Braunschweiger Schlossplatz. Nachdem die Versammlung gegen 15:00h von der Versammlungsleiterin eröffnet wurde, folgten mehrere Redebeiträge. Der Verlauf ...
Köln (ots) - Nachtrag zu den Pressemeldungen https://www.presseportal.de/blaulicht/pm/12415/5624826 https://www.presseportal.de/blaulicht/pm/12415/5625719 Heute Mittag hat das Verwaltungsgericht Köln dem Eilantrag des Versammlungsanmelders für die pro-palästinensische Versammlung auf dem Heumarkt stattgegeben. ...
Hamburg (ots) - Zeit: 13.10.2023, ab 10:00 Uhr; Ort: Hamburger Stadtgebiet Die aktuellen Entwicklungen im Nahen Osten haben auch Auswirkungen auf die Sicherheitslage in Hamburg. In diesem Zusammenhang hat die Polizei Hamburg den heutigen Tag mit etwa 800 Einsatzkräften begleitet. Im besonderen Fokus standen und stehen der Schutz jüdischer Einrichtungen und ...
Köln (ots) - Nachtrag zur Pressemitteilung vom 12. Oktober Ziffer 3 https://www.presseportal.de/blaulicht/pm/12415/5624826 Die Polizei Köln hat heute (13. Oktober) eine für Samstag (14. Oktober) geplante pro-palästinensische Versammlung auf dem innerstädtischen Heumarkt verboten. Polizeipräsident Falk Schnabel betont: "Die Versammlungsfreiheit ist in unserer ...
Freiburg (ots) - Pressemitteilung der Stadt Freiburg: Die Stadt untersagt unangemeldete pro-palästinensische Versammlung unter dem Motto "Palästina Solidarität ist kein Verbrechen" Stadt erlässt Allgemeinverfügung Heute wurde vom islamischen ...
Köln (ots) - Für das kommende Wochenende und den nächsten Montag (13.-16. Oktober) sind vor dem Hintergrund des Terrorangriffs auf Israel in der Kölner Innenstadt sowie in Leverkusen mehrere Versammlungen angemeldet worden. Am Freitagnachmittag (13. Oktober) ist vor dem Leverkusener Rathaus auf dem ...
Trier (ots) - Am Abend des 11. Oktober 2023 begleitete die Polizeiinspektion Trier eine angemeldete Kundgebung zum Thema "Solidarität mit dem Staat Israel". Im Verlauf der um 18.00 Uhr beginnenden Versammlung auf dem Porta Nigra Platz fanden sich ca. 200 Teilnehmer ein. Vereinzelt störten Personen das Versammlungsgeschehen durch Zwischenrufe und Pfeifen. Zwei Personen meldeten aufgrund gegenläufiger Meinungen ...
Hannover (ots) - Anlässlich des Angriffs auf Israel hat die Deutsch-Israelische Gesellschaft Hannover am Montag, 09.10.2023, eine Versammlung unter dem Motto "Solidarität mit dem angegriffenen Staat Israel und seiner Bevölkerung" auf dem Steintorplatz mit circa 350 Teilnehmenden durchgeführt. Die Polizei ...
Gera (ots) - Gera. Aufgrund mehrerer angemeldeter Versammlungen führte die Landespolizeiinspektion Gera am 03.10.2023 einen Einsatz zur Gewährleistung der Versammlungsfreiheit im Stadtgebiet von Gera durch. Hierzu wurde die Landespolizeiinspektion Gera durch Einsatzkräfte aus Thüringen sowie Sachsen und Sachsen-Anhalt unterstützt. Anlass des Polizeieinsatzes waren nachfolgende vier angemeldete Versammlungen: Hierbei ...
Gera (ots) - Gera Vor dem Hintergrund mehrerer angemeldeter Versammlungen führt die Landespolizeiinspektion Gera am 03.10.2023 einen Polizeieinsatz durch. Zur Bewältigung der Einsatzlage kommen weitere Polizeikräfte zum Einsatz. Die Landespolizeiinspektion Gera verfolgt mit ihrem Einsatzkonzept das Ziel, ...
Aachen (ots) - Nach insgesamt sieben Versammlungen in der Aachener Innenstadt am heutigen Samstag (09.09.2023) zieht die Polizei eine positive Bilanz. Es gab keine nennenswerten Störungen. Ursprünglich waren insgesamt elf Versammlungen bei der Polizei angezeigt worden - einige Versammlungen wurden noch am Samstag wieder abgesagt. Gegen 14.00 Uhr begann eine ...
Daun (ots) - Am 25.08.2023 ab 17:00 Uhr fanden sich insgesamt 12 Einsatzkräfte der Polizeiinspektion Daun und Polizeiwache Gerolstein mit Unterstützung eines Diensthundeführers des Polizeipräsidiums Trier vor dem Dauner Forum ein. Hier fand an diesem Tage eine Veranstaltung der AFD in den Räumlichkeiten des ...
Kaiserslautern (ots) - - Gemeinsame Pressemitteilung der Stadt Kaiserslautern und des Polizeipräsidiums Westpfalz - In der Innenstadt von Kaiserslautern fanden am Samstagnachmittag zeitgleich zwei Versammlungen statt. Eine Versammlung des bürgerlich/linken Spektrums wurde stationär am Bahnhof durchgeführt. Die Versammlung der rechten Gruppierung erfolgte in Form ...
Köln (ots) - Die Polizei Köln ist am Sonntag (20. August) zum Schutz von zwei angemeldeten Versammlungen, die sich inhaltlich mit dem Krieg in der Ukraine auseinandersetzen, sowie aufgrund einer privaten Benefizveranstaltung im selben Kontext im Einsatz. Polizeipräsident Falk Schnabel macht deutlich "Ich bin mir der Emotionalität und der Brisanz bewusst, die ...
Rottweil (ots) - Der am frühen Donnerstagabend von der AfD durchgeführte sogenannte "Rottweiler Dialog" in der Rottweiler Stadthalle, bei der auch Herr Tino Chrupalla und Herr Björn Höcke teilnahmen, begegneten das "Bunte Bündnis für Demokratie, Vielfalt und Meinungsfreiheit" und die OAT Villingen-Schwenningen ...
Gera (ots) - Gera: Vor dem Hintergrund mehrerer angemeldeter Versammlungen führte die Landespolizeiinspektion Gera am 17.06.2023 einen Polizeieinsatz durch. Zur Bewältigung der Einsatzlage unterstützten weitere Einsatzkräfte aus dem Freistaat Thüringen sowie aus Bayern und Nordrhein-Westfalen. Insgesamt wurden ...
Jena (ots) - Am 05. Juni 2023 führte die Landespolizeiinspektion Jena einen Einsatz zur Absicherung von Versammlungen im Zusammenhang mit den Protesten im Kontext der kritischen Auseinandersetzung mit der aktuellen Bundespolitik,gegen die kriegerischen Handlungen in der Ukraine sowie den bundesweit ansteigenden Energiepreisen durch. Die LPI Jena handelte dabei mit dem ...
Mannheim (ots) - Der Ausgang der Präsidentschaftswahlen in der Türkei am Pfingstsonntag sowie die Entscheidung der sportlichen Meisterschaftsfrage in der türkischen Fußballliga "Süper Lig" am Dienstag haben jeweils zu größeren Einsatzmaßnahmen des Polizeipräsidiums Mannheim geführt. In einer ersten ...
LPI Jena (ots) - Am 29.05.2023 führte die Landespolizeiinspektion Jena einen Einsatz zur Absicherung von Versammlungen im Zusammenhang mit den Protesten im Kontext der kritischen Auseinandersetzung mit der aktuellen Bundespolitik, gegen die kriegerischen Handlungen in der Ukraine sowie den bundesweit ansteigenden ...
Jena (ots) - Am 22.05.2023 führte die Landespolizeiinspektion Jena einen Einsatz zur Absicherung von Versammlungen im Zusammenhang mit den Protesten im Kontext der kritischen Auseinandersetzung mit der aktuellen Bundespolitik, gegen die kriegerischen Handlungen in der Ukraine sowie den bundesweit ansteigenden ...
Jena (ots) - Am 15.05.2023 führte die Landespolizeiinspektion Jena einen Einsatz zur Absicherung von Versammlungen im Zusammenhang mit den Protesten im Kontext der kritischen Auseinandersetzung mit der aktuellen Bundespolitik, gegen die kriegerischen Handlungen in der Ukraine sowie den bundesweit ansteigenden ...
Wismar (ots) - Für den heutigen Abend, 12. Mai 2023, sind zwei Versammlungen in Grevesmühlen angemeldet, aufgrund derer im Bereich der Innenstadt ab circa 18:00 Uhr zeitweise Einschränkungen des Straßenverkehrs zu erwarten sind. Das betrifft insbesondere die August Bebel-Straße, Bahnhofsstraße, Rudolf-Breitscheid-Straße, Mühlenstraße sowie die Wismarsche Straße sowie den Bereich des Marktplatzes. Gemeinsam mit ...
Kreispolizeibehörde Rhein-Kreis Neuss
Grevenbroich (ots) - Von Freitag (12.05.) bis Dienstag (16.05.) ist in Grevenbroich An der Waldwiese ein Klimacamp geplant. Hier findet über mehrere Tage eine Versammlung statt, in der die Teilnehmerinnen und Teilnehmer ihren Protest zum Thema "Campen gegen Haft und Kohlekraft" zum Ausdruck bringen. Die Meinungsfreiheit ist ein hohes Gut. Die Aufgabe der Polizei ist es, den friedlichen Protest im Sinne des ...
Polizeiinspektion Neubrandenburg
Demmin (ots) - Die Polizeiinspektion Neubrandenburg führte anlässlich sieben angemeldeter Veranstaltungen in Demmin einen Polizeieinsatz durch. Dazu waren ca. 600 Polizeibeamte verschiedener Behörden der Landespolizei MV im Einsatz. Der Auftrag war der Schutz der Versammlungsfreiheit, die Gewährleistung des friedlichen Verlaufs der einzelnen Veranstaltungen sowie die Sicherstellung der Sicherheit im gesamten ...
Jena/Weimar/Saale-Holzland-Kreis/Weimarer Land (ots) - Am 08. Mai 2023 führte die Landespolizeiinspektion Jena einen Einsatz zur Absicherung von Versammlungen im Zusammenhang mit den Protesten im Kontext der kritischen Auseinandersetzung mit der aktuellen Bundespolitik, gegen die kriegerischen Handlungen in der ...
Polizeiinspektion Neubrandenburg
Demmin (ots) - Die Polizeiinspektion Neubrandenburg führt am 08.05.2023 anlässlich mehrerer angemeldeter Veranstaltungen im Stadtgebiet von Demmin einen Polizeieinsatz mit eigenen und unterstellten Kräften durch. Der oberste Auftrag ist der Schutz der Versammlungsfreiheit gemäß Art. 8 unseres Grundgesetzes. Dadurch wird es am Nachmittag und Abend des 08.05.2023 im ...
Jena/Weimar/Saale-Holzland-Kreis/Weimarer Land (ots) - Sowohl am 30. April als auch am 01. Mai 2023 führte die Landespolizeiinspektion Jena einen Einsatz zur Absicherung von Versammlungen im Kontext des Maifeiertages sowie der regierungskritischen Proteste mit der aktuellen Bundespolitik, gegen die kriegerischen ...
