Bitburg (ots) - In der vergangenen Woche kam es in Prüm und Bitburg erneut zu sogenannten Lichter- bzw. Montagsspaziergängen, die durch die Behörden als Versammlungen im Sinne des Art. 8 GG eingestuft werden. Aufgrund der gestiegenen Teilnehmerzahlen und der weiterhin hohen Inzidenzwerte im Eifelkreis ...
Wismar (ots) - Für den kommenden Montagabend, 24. Januar 2022, ist erneut eine Versammlung in der Hansestadt Wismar angemeldet. Aufgrund der Versammlung sind im Bereich der Wismarer Altstadt ab circa 17:30 Uhr zeitweise Einschränkungen des Straßenverkehrs zu erwarten. Das betrifft u. a. den Bereich des Hafens, ...
Düsseldorf (ots) - Düsseldorf: Polizei bei mehreren Demonstrationen im Einsatz - Größerer Aufzug durch die Innenstadt angemeldet - Erhebliche Verkehrsbeeinträchtigungen erwartet Bei der Polizei Düsseldorf sind für kommenden Samstag, 22. Januar 2022, bislang insgesamt acht Demonstrationen unterschiedlicher ...
Bielefeld (ots) - SI / Bielefeld / Mitte - Am Freitag, 21.01.2022, wird das Polizeipräsidium Bielefeld mit verstärkten Kräften im Einsatz sein und mehrere Versammlungen im Zusammenhang mit pandemiekritischen Themen begleiten. Die Polizei geht von einem friedlichen Verlauf der Versammlungen aus. Bei der Polizei Bielefeld wurde bislang eine Versammlung mit Aufzug zu ...
Ludwigsburg (ots) - Die AfD hat für Sonntag, den 23. Januar 2022, ab 15:00 Uhr eine Versammlung angemeldet, die auf dem Parkplatz der Stadthalle in Herrenberg stattfinden wird und zu der mehrere Mitglieder der AfD-Bundestagsfraktion erwartet werden. Die Antifaschistische Aktion Herrenberg hat für den selben Tag ab ...
Trier/Region (ots) - Wie schon an den Montagen der vergangenen Wochen erwartete die Einsatzverantwortlichen im Polizeipräsidium Trier auch am heutigen 17. Januar etliche unangemeldete, sogenannte "Montags-Spaziergänge" von Menschen, die auf die Straßen gehen, um gegen die Corona-Politik der Bundes- und ...
Anklam (ots) - Die Polizeiinspektion Anklam führte heute (17.01.2022) in mehreren Orten des Landkreises Vorpommern-Greifswald Polizeieinsätze mit zahlreichen Einsatzkräften durch. Anlass waren angemeldete Versammlungen in Anklam, Greifswald, Pasewalk, Penkun sowie nicht angemeldete Versammlungen in Anklam und Torgelow, welche zuvor in sozialen Netzwerken beworben ...
Montabaur (ots) - Erwartungsgemäß trafen sich auch am 17.01.2022 gegen Abend Teilnehmerinnen und Teilnehmer zu sogenannten Spaziergängen an verschiedenen Orten im Westerwald sowie im Rhein-Lahn-Kreis. Bei diesen organisierten Zusammenkünften handelt es sich um Versammlungen im Sinne des Versammlungsgesetztes, ...
Polizeipräsidium Mittelhessen - Pressestelle Gießen
Gießen (ots) - Polizeipräsidium Mittelhessen - Pressestelle Gießen POL-GI: Polizei bei Veranstaltungen in den Landkreisen Gießen, Marburg-Biedenkopf, Wetterau und Lahn-Dill im Einsatz Am heutigen Montag (17.01.2022) rechnet das Polizeipräsidium Mittelhessen mit Veranstaltungen, die im thematischen Kontext zur ...
Freiburg (ots) - Freiburg - Am heutigen Samstag, 15.01.2022, war das Polizeipräsidium Freiburg mit Unterstützung der Polizeipräsidien Einsatz und Konstanz im Freiburger Stadtgebiet anlässlich mehrerer Demonstrationen und Versammlungen im Einsatz. Im Bereich des Friedrichrings versammelten sich ab 14.00 Uhr die ...
Polizeipräsidium Mittelhessen - Pressestelle Lahn - Dill
Dillenburg (ots) - Pressemeldung vom 15.01.2022: Polizei informiert über einen Einsatz anlässlich einer Versammlung am 15.01.2022 in Herborn Für den heutigen Samstag (15.01.2022) ist bei der zuständigen Versammlungsbehörde der Stadt Herborn eine Versammlung im thematischen Kontext zur Corona-Pandemie angemeldet ...
Rostock (ots) - Auch für Montag, 17. Januar 2022, sind wieder mehrere Versammlungen angemeldet. Darüber informieren die Stadtverwaltung als Versammlungsbehörde und die Polizeiinspektion Rostock. Das Grundrecht auf Versammlungsfreiheit ist ein hohes Gut der freiheitlich-demokratischen Grundordnung. Das gilt aber ...
Trier/Region (ots) - In den vergangenen Wochen häufen sich Zusammenkünfte von Menschen anlässlich sogenannter "Montagsspaziergänge" sowie anderentags bei "Spaziergängen" oder "Lichterwanderungen" im gesamten Dienstbezirk des Polizeipräsidiums Trier. Ziel dieser Zusammenkünfte ist die Kritik an den Maßnahmen ...
Hildesheim (ots) - LANDKREIS HILDESHEIM - HILDESHEIM - (jpm) Seit Mitte Dezember fanden in Stadt und Landkreis Hildesheim 57 Versammlungen in Zusammenhang mit den Corona-Maßnahmen statt. Insgesamt haben sich mehr als 4.000 Personen an den nicht angezeigten Versammlungen und den Gegenveranstaltungen beteiligt. Polizei bereitet sich auf weitere Versammlungslagen vor ...
Kreis Viersen (ots) - "Die Versammlungsfreiheit ist ein für eine Demokratie elementares Grundrecht und wird deshalb durch die Polizei besonders geschützt", betont Landrat Dr. Andreas Coenen. Versammlungen unter freiem Himmel, ob als Aufzug oder als Kundgebung, müssen aber angemeldet werden. Denn nur so ist es der ...
Hannover (ots) - Am Montagabend, 10.01.2022, sind im Stadtgebiet und der Region Hannover etwa 1.100 Teilnehmende für 25 nicht angezeigte, vier angezeigte und eine Eilversammlung zusammengekommen. Das Verhalten der Personen deckte das Spektrum von friedlich und freundlich über Distanziertheit bis hin zu aggressiv ...
Vorpommern-Greifswald (ots) - Die Polizeiinspektion Anklam führte heute (10.01.2022) in mehreren Orten des Landkreises Vorpommern-Greifswald Polizeieinsätze mit zahlreichen Einsatzkräften durch. Anlass waren angemeldete Versammlungen in Anklam, Greifswald und Pasewalk und nicht angemeldete Versammlungen in Anklam, Penkun und Torgelow, welche zuvor in sozialen ...
Trier und Region (ots) - Am Montagabend (10. Januar 2022) kam es an mehreren Örtlichkeiten im Bereich des Polizeipräsidiums Trier zu nicht angemeldeten Aufzügen von Corona-Maßnahmen-Kritikern. Die Trierer Polizei leitete mit Unterstützung der Bereitschaftspolizei gegen 18 Personen Ermittlungsverfahren wegen ...
Trier (ots) - Ursprünglich war eine Demonstration mit anschließendem Aufzug mit 2.500 Teilnehmern angemeldet worden, die den Corona-Maßnahmen der Regierung kritisch gegenüberstehen. Gegen diese Kundgebung hatte eine Gruppierung aus dem bürgerlich-linken Spektrum eine Demonstration mit Aufzug und 250 Teilnehmern ...
Polizeipräsidium Mittelhessen - Pressestelle Marburg-Biedenkopf
Marburg-Biedenkopf (ots) - Pressemeldung vom 08.01.2022: Polizei informiert über einen Einsatz anlässlich von Versammlungen am 08.01.2022 in Wetzlar und in Marburg Für den heutigen Samstag (08.01.2022) sind bei der zuständigen Versammlungsbehörde der Stadt Wetzlar zwei Versammlungen im thematischen Kontext zur ...
Polizeipräsidium Mittelhessen - Pressestelle Lahn - Dill
Dillenburg (ots) - Pressemeldung vom 08.01.2022: Polizei informiert über einen Einsatz anlässlich von Versammlungen am 08.01.2022 in Wetzlar und in Marburg Für den heutigen Samstag (08.01.2022) sind bei der zuständigen Versammlungsbehörde der Stadt Wetzlar zwei Versammlungen im thematischen Kontext zur ...
Bielefeld (ots) - SR/ Bielefeld - Die Bielefelder Polizei war am 07.01.2022 mit starken Kräften im Einsatz, um Auseinandersetzungen zwischen Gruppierungen von "Spaziergängern" aus der regierungs- und coronakritischen Szene und dem linken und bürgerlichen Spektrum zu verhindern. Der Polizei gelang es, gegnerische ...
Rostock (ots) - Auch für Montag, 10. Januar 2022, sind wieder mehrere Versammlungen angemeldet. Darüber informieren die Stadtverwaltung als Versammlungsbehörde und die Polizeiinspektion Rostock. In diesem Zusammenhang müssen die August-Bebel-Straße, die Steinstraße und Teile der Hermannstraße zwischen etwa 15 ...
Polizeiinspektion Delmenhorst / Oldenburg - Land / Wesermarsch
Delmenhorst (ots) - Die Stadt Delmenhorst sowie die Landkreise Wesermarsch und Oldenburg haben Allgemeinverfügungen erlassen, welche ab Samstag, 8. Januar 2022, ihre Wirkung entfalten. Im Rahmen der Verfügungen wird allen Teilnehmenden von Versammlungen eine Maskentragepflicht auferlegt. In jüngster Vergangenheit ...
Polizeiinspektion Hameln-Pyrmont/Holzminden
Hameln (ots) - Die als sogenannte "Spaziergänge" deklarierten Bürgerproteste, sind keine schlichten Spaziergänge, sondern stellen eindeutig Versammlungen dar. Die Erklärung dafür liefert u.a. das Nds. Versammlungsgesetz. Danach ist eine Versammlung eine ortsfeste oder sich fortbewegende Zusammenkunft von mindestens zwei Personen zur gemeinschaftlichen, auf die ...
Goslar (ots) - Die Polizeiinspektion Goslar und die Stadt Seesen nehmen die heutige Berichterstattung zu den seit einigen Wochen montags ins Seesen stattfindenden Versammlungen zum Anlass, um auf folgendes hinzuweisen: Die Meinungskundgabe und die Versammlungsfreiheit sind in unserer Demokratie hohe Rechtsgüter. Wer das Grundrecht auf Versammlungsfreiheit für sich ...
Oldenburg (ots) - Am Montag, 03. Januar 2022, kam es in der Polizeidirektion Oldenburg zu 33 coronakritischen Versammlungen. Lediglich eine dieser Versammlungen war im Vorfeld ordnungsgemäß angezeigt worden. Insgesamt nahmen über 2700 Personen an diesen Demonstrationen teil. Hierbei handelt es sich um deutlich ...
Northeim (ots) - Einbeck, Hardegsen, Northeim und Uslar Montag, 03.01.2022, ca. 18.00 Uhr NORTHEIM(da) - Am gestrigen Abend kam es gegen 18.00 Uhr im Bereich der Polizeiinspektion Northeim zu insgesamt vier parallelen, nicht angezeigten Versammlungslagen durch Kritiker der Corona-Schutzmaßnahmen. Zu diesen wurde zuvor in unterschiedlichen Messenger-Diensten aufgerufen. In Northeim trafen sich ca. 100 Personen im Bereich ...
Anklam (ots) - Die Polizeiinspektion Anklam führte gestern, Montag den 03.01.2021, in mehreren Orten des Landkreises Vorpommern-Greifswald Polizeieinsätze mit zahlreichen Einsatzkräften durch. Anlass waren angemeldete Versammlungen in Greifswald und Pasewalk und nicht angemeldete Versammlungen in Torgelow und ...
