Meldungen zum Thema Versammlungsfreiheit

Polizeipräsidium Nordhessen - Kassel

POL-KS: Mehrere Versammlungen am 19. Juni in Kassel: Polizei informiert über den Einsatz; Bürger- und Pressetelefone werden geschaltet

Kassel (ots) - Kassel: Für kommenden Samstag, den 19. Juni 2021, sind bei der Stadt Kassel mehrere Versammlungen im thematischen Kontext der Corona-Pandemie mit erneut größeren Teilnehmerzahlen angemeldet worden. Das Polizeipräsidium Nordhessen bereitet sich derzeit intensiv auf den bevorstehenden Einsatz am ...

Polizeipräsidium Frankfurt am Main

POL-F: 210604 - 0676 Frankfurt: Demonstrationen in der Frankfurter Innenstadt - Verkehrshinweise der Frankfurter Polizei

Frankfurt (ots) - (em) Für den kommenden Samstag, den 05. Juni 2021, wurden mehrere Demonstrationen angemeldet, so dass es an dem Tag insbesondere im Innenstadtbereich zeitweise zu Einschränkungen im Straßenverkehr kommen kann. Am Samstag werden zahlreiche Versammlungsteilnehmerinnen und Versammlungseilnehmer in ...

Polizei Bremen

POL-HB: Nr.: 0389 --Polizei begleitet Versammlung--

Bremen (ots) - - Ort: Bremen-Mitte, OT Ostertor, Osterdeich Zeit: 24.05.2021, 14:00 Uhr bis 16:00 Uhr Die Polizei Bremen begleitete am Montagnachmittag eine Versammlung in Bremen-Mitte. Die Kundgebung verlief friedlich. Gegen 14:00 Uhr kamen etwa 110 Teilnehmer zu einer Kundgebung unter dem Motto "Solidarität mit Palästina" auf den Wiesen an der Straße Osterdeich zusammen. Die Polizei Bremen begleitete diese ...

Polizei Bremen

POL-HB: Nr.: 0380 --Polizei am Pfingstwochenende verstärkt im Einsatz--

Bremen (ots) - - Ort: Bremen, Stadtgebiet Zeit: 22.05.2021 Der Polizei Bremen steht ein arbeitsreiches Pfingstwochenende bevor. Neben dem Fußballspiel zwischen dem SV Werder Bremen und Borussia Mönchengladbach finden weitere Versammlungen statt. Vor allem für die Bundesligapartie am Samstag um 15:30 Uhr appelliert die Polizei Bremen an die Fans: Auch wenn diese ...

Polizei Bremen

POL-HB: Nr.: 0361 --Polizei begleitet Versammlung--

Bremen (ots) - - Ort: Bremen-Mitte, OT Altstadt, Marktplatz Zeit: 16.05.2021, 14:00 Uhr Die Polizei Bremen begleitete am Sonntagnachmittag eine Versammlung der Jüdischen Gemeinde Bremen und der Deutsch Israelischen Gemeinschaft. Des Weiteren lagen der Polizei Erkenntnisse über mögliche weitere Aktionen am Freitag und Samstag im Bremer Stadtgebiet vor. Dabei kam es zu keinen nennenswerten Zwischenfällen. Am Sonntag ...

Polizeipräsidium Neubrandenburg

POL-NB: Pressemitteilung zum Versammlungsgeschehen am 15.05.2021 in Anklam

PHR Anklam (ots) - Am heutigen Tag führte die Polizei in Zusammenarbeit mit der Versammlungsbehörde des Landkreises Vorpommern-Greifswald anlässlich von vier angemeldeten Versammlungen im Stadtgebiet von Anklam einen Einsatz durch. Unter dem Motto "Corona-Diktatur beenden, Normalität herstellen!" wurde ein Aufzug mit Start am Anklamer Markt angemeldet. Der Verlauf ...

Polizei Bremen

POL-HB: Nr.: 0357 --Polizei am Wochenende verstärkt im Einsatz--

Bremen (ots) - - Ort: Bremen Zeit: 14.05.21 bis 16.05.21 Die Jüdische Gemeinde Bremen hat kurzfristig für Sonntag eine Versammlung auf dem Marktplatz angemeldet. Eine für Samstag geplante Demonstration zum Thema "Es Reicht - Wir gestalten unsere Zukunft" wurde mittlerweile abgesagt. Zudem liegen Erkenntnisse zu möglichen weiteren Aktionen im Stadtgebiet vor. Die Polizei wird wieder verstärkt im Einsatz sein, um ...

Polizeidirektion Hannover

POL-H: Einschränkungen aufgrund mehrerer angezeigter Versammlungen am 15.05.2021 im Stadtgebiet von Hannover

Hannover (ots) - Der Versammlungsbehörde der Polizeidirektion Hannover sind für Samstag, 15.05.2021, mehrere Versammlungen im Stadtgebiet angezeigt worden. In der Folge kann es nach Einschätzungen der Polizei am Samstag zwischen 09:00 Uhr und 21:00 Uhr an mehreren Stellen in Hannover zu Beeinträchtigungen des ...

Polizei Bremen

POL-HB: Nr.: 0343--Polizei begleitet Fahrrad-Demo--

Bremen (ots) - - Ort: Bremen-Mitte, Walle Zeit: 10.05.21, 21.30 bis 22.30 Uhr Am Montagabend findet in Bremen eine Fahrrad-Demo unter dem Motto "Ausgangssperre? Kleine Wohnung, kein Balkon, euren Abstand können wir uns nicht leisten", statt. Die Polizei begleitet den Aufzug mit verstärkten Kräften. Am 26. April kam es bei der identischen Fahrraddemonstration zu Straftaten, wie Sachbeschädigungen und Verstößen gegen ...

Polizei Bremen

POL-HB: Nr.: 0342--Aufzüge und Gegenkundgebung am Samstag--

Bremen (ots) - - Ort: Bremen, Stadtgebiet Zeit: 8.5.21, 12 bis 16.30 Uhr Die Polizei Bremen begleitete am Samstag drei angemeldete Versammlungen im Bremer Stadtgebiet. Dazu kam noch eine kurzfristig angemeldete Gegenkundgebung. Nach bisherigen Erkenntnissen blieben alle Versammlungen friedlich. Am Samstag wurden zwischen 12 bis 16.30 Uhr mehrere Aufzüge im Bremer Stadtgebiet durchgeführt. Die Polizei war im Einsatz, um ...

Ministerium des Innern des Landes Nordrhein-Westfalen

Innenministerium NRW: Verfassungsschutz beobachtet Querdenken-Szene in Nordrhein-Westfalen Innenminister Reul: "Aus manchen Corona-Skeptikern sind Demokratie-Feinde geworden"

40217 (ots) - Das Ministerium des Innern teilt mit: Der Verfassungsschutz wird ab sofort Teile der sogenannten "Querdenken-Szene" in Nordrhein-Westfalen beobachten. Das sind insbesondere rund 20 regionale Gruppen der "Querdenken-Bewegung" sowie die Gruppierung "Corona-Rebellen Düsseldorf", da bei ihnen hinreichend ...

Polizeipräsidium Frankfurt am Main

POL-F: 210505 - 0536 Frankfurt-Gallus: Klarstellung zur Versammlungslage am 01.05.21 / Appell hinsichtlich Versammlungslage 07.05.21

Frankfurt (ots) - Aufgrund medial geäußerter Vorwurfslagen hinsichtlich Anzahl und Schwere der Verletzungen von Versammlungsteilnehmenden im Rahmen der Versammlung "Tag der Wut" am Abend des 01.05.2021 wurden in der Folge mit der Rettungsleitstelle der Feuerwehr und den Zentralen Notaufnahmen der Frankfurter ...

Polizeipräsidium Frankfurt am Main

POL-F: 210503 - 0529 Frankfurt-Innenstadt/Gallus: Friedlicher und gewalttätiger Protest am Tag der Arbeit in Frankfurt

Frankfurt (ots) - Am 1. Mai 2021 kam es zu unterschiedlichen Versammlungen mit Aufzügen im Stadtgebiet. So wurde bei der Versammlungsbehörde etwa ein Aufzug des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB) unter dem Motto "Solidarität ist Zukunft" angemeldet. Dieser startete an der Hauptwache, führte durch die Innenstadt ...

Polizei Braunschweig

POL-BS: Polizeidirektion Braunschweig weist auf Gefahren bei Zusammenkünften hin

Braunschweig (ots) - An diesem Maiwochenende musste die Polizei mehrmals zu verschiedenen Anlässen einschreiten, bei denen eine Mehrzahl von Personen zusammengekommen sind und dabei gegen Regelungen der Corona-Verordnung verstoßen haben. Private Feiern in Wohnungen oder im öffentlichen Raum, aber auch organisierte Treffen auf öffentlichen Straßen und Plätzen, die ...

Polizeipräsidium Mannheim

POL-MA: Heidelberg/Mannheim/Rhein-Neckar-Kreis: Polizei setzt Schwerpunktkontrollen zur Überwachung der Corona-VO auch in der "Walpurgisnacht" und über den 1.Mai weiter fort

Heidelberg/Mannheim/Rhein-Neckar-Kreis: (ots) - Polizei setzt Schwerpunktkontrollen mit konsequentem Einschreiten und viel polizeilicher Präsenz zur Überwachung der Corona-VO auch in der "Walpurgisnacht" und über den 1.Mai weiter fort - eine Bilanz Dis-Tanz in den Mai - so könnte das Motto für den Beginn des ...

Polizei Hamburg

POL-HH: 210501-2. Abschlussmeldung zum heutigen Polizeieinsatz

Hamburg (ots) - Zeit: 01.05.2021; Ort: Hamburger Stadtgebiet Anlässlich zahlreicher Demonstrationen zum Tag der Arbeit ist die Polizei Hamburg heute mit einem Großaufgebot an Einsatzkräften im Einsatz gewesen. Die zum Zeitpunkt der Fertigung dieser Pressemitteilung vorliegenden wesentlichen Erkenntnisse lassen sich wie folgt darstellen: Zum Hintergrund wird zunächst auf die vorangegangene Pressemitteilung verwiesen ...

Polizeiinspektion Anklam

POL-ANK: Abschlussmeldung zum Polizeieinsatz der Polizeiinspektion Anklam anlässlich des Versammlungsgeschehens am 01. Mai 2021 in Greifswald

Greifswald (ots) - Das angemeldete Versammlungsgeschehen in der Hansestadt Greifswald wird als bekannt vorausgesetzt (siehe Pressemitteilungen vom 01.05.2021 https://www.presseportal.de/blaulicht/pm/108768/4904049 und https://www.presseportal.de/blaulicht/pm/108768/4904109. Gegen 14:00 Uhr startete der angemeldete ...

Polizei Hamburg

POL-HH: 210501-1. Polizeieinsatz anlässlich des heutigen Demonstrationsgeschehens

Hamburg (ots) - Zeit: 01.05.2021; Ort: Hamburger Innenstadt Anlässlich zahlreicher Demonstrationen zum Tag der Arbeit ist die Polizei Hamburg heute mit einem Großaufgebot an Einsatzkräften im Einsatz. Unterstützt wird sie dabei von der Polizei Schleswig-Holstein und der Bundespolizei. Mit Blick auf die Eindämmungsverordnung ist bezüglich des ...

Polizeiinspektion Anklam

POL-ANK: Beginn des Polizeieinsatzes der Polizeiinspektion Anklam anlässlich des Versammlungsgeschehens am 01. Mai 2021 in Greifswald

Greifswald (ots) - Die Polizeiinspektion Anklam führt am heutigen Tag, dem 01.05.2021, anlässlich mehrerer bei der Versammlungsbehörde des Landkreises Vorpommern-Greifswald angemeldeter Versammlungen einen Polizeieinsatz mit eigenen und unterstellten Kräften durch. So hat der NPD-Landesvorstandes M-V einen ...

Bundespolizeiinspektion Erfurt

BPOLI EF: Versammlungslagen am 1. Mai 2021 in Thüringen - Informationen der Bundespolizei

Thüringen, Erfurt (ots) - Für den morgigen Samstag, den 1. Mai 2021, sind für die Landeshauptstadt Erfurt sowie andere Städte in Thüringen mehrere Versammlungen angemeldet worden. Die Bundespolizei rechnet daher mit lokalen und auch überregionalen bahnseitigen An- und Abreisen von Teilnehmerinnen und Teilnehmern zu den jeweiligen Veranstaltungsorten. Die Abwehr ...

Polizeiinspektion Anklam

POL-ANK: Gemeinsame Pressemitteilung des Landkreises Vorpommern-Greifswald und der Polizeiinspektion Anklam anlässlich mehrerer Versammlungen am 1. Mai 2021 in Greifswald

Polizei Wuppertal

POL-W: W/RS/SG Der zweite 1. Mai unter Pandemiebedingungen

Wuppertal (ots) - Bereits zum zweiten Mal müssen Veranstaltungen und Versammlungen, die traditionell zum 1. Mai stattfinden, unter den Zeichen der Pandemie durchgeführt werden. Nach wie vor besteht eine hohe Infektionsgefahr durch das Coronavirus. Um Versammlungen trotzdem zu ermöglichen, sind deren Leiter sowie die Teilnehmer gehalten, sich umsichtig zu verhalten und den Regeln, die dem Schutz jedes Einzelnen dienen, ...

Polizei Bremen

POL-HB: Nr.: 0324--Polizei rund um den 1. Mai verstärkt im Einsatz--

Bremen (ots) - - Ort: Bremen, Stadtgebiet Zeit: 30.04.21, 1.05.21 Nachdem die Polizei Bremen mittlerweile nahezu jedes Wochenende verstärkt im Einsatz ist, um die Einhaltung der Corona-Verordnung zu kontrollieren oder Corona-Demos zu begleiten und außerdem seit letztem Freitag zusätzlich Kontrollen zur nächtlichen Ausgangsbeschränkung durchführt, steht vielen Polizistinnen und Polizisten erneut ein arbeitsreiches ...

Polizei Bremen

POL-HB: Nr.: 0315 --Sachbeschädigungen und Pyrotechnik bei Antifa-Demonstration--

Bremen (ots) - - Ort: Bremen-Östliche Vorstadt/ Hemelingen, OT Peterswerder/ Hastedt Zeit: 26.04.2021, 21:45 Uhr bis 23:30 Uhr Am Montagabend demonstrierten in der Östlichen Vorstadt und Hemelingen etwa 330 Teilnehmer mit dem Fahrrad gegen die aktuellen Ausgangsbeschränkungen. Dabei wurden Pyrotechnik gezündet, ...