Meldungen zum Thema Versammlungsfreiheit

Polizeipräsidium Mittelhessen - Pressestelle Gießen

POL-GI: Polizei begleitet forstwirtschaftlichen Einsatz im Dannenröder Forst

Gießen (ots) - (Homberg/Ohm) Aufgrund eines aktuellen Ersuchens der Forstbetriebsverantwortlichen des Freiherrlich Schenk`schen Forstes ist die Polizei seit den frühen Morgenstunden im Dannenröder Forst im Einsatz. Die Beamten sind dort, um notwendig gewordene Maßnahmen und Arbeiten zur Wiederherstellung der Verkehrssicherheit im Wald zu gewährleisten und die ...

Kreispolizeibehörde Soest

POL-SO: Soest - Unangemeldete Spontandemonstration

Soest (ots) - Am Samstag, gegen 12:00 Uhr, kam es zu einer Spontandemonstration auf dem Potsdamer Platz. Etwa 40 Personen blockierten mit Spruchbändern und "Blumenbeeten" den Potsdamer Platz. Die Plakate waren von der "Aktionsgruppe" "Extinction Rebellion". Trotz mehrmaliger Nachfrage der Polizei bei den Teilnehmern, konnte kein Versammlungsleiter festgestellt werden. Alle gaben an spontan vor Ort zu sein. Trotzdem wurde ...

Bundespolizeiinspektion Kaiserslautern

BPOL-KL: Friedlicher Verlauf der Versammlungen in Ingelheim - gemeinsame Pressemeldung der Stadt Ingelheim, der Bundespolizeiinspektion Kaiserslautern und des Polizeipräsidiums Mainz

Kaierslautern, Ingelheim, Mainz (ots) - Insgesamt vier Versammlungen fanden am heutigen Samstagnachmittag in Ingelheim statt. Nachdem die Partei "Die Rechte" eine Kundgebung angemeldet hatte, gingen bei der Stadt Ingelheim insgesamt drei weitere Anmeldungen für Versammlungen ein, welche sich mit deutlichem ...

Polizeipräsidium Mainz

POL-PPMZ: Mainz - Ingelheim, friedlicher Verlauf der Versammlungen in Ingelheim - gemeinsame Pressemeldung der Stadt Ingelheim, der Bundespolizeiinspektion Kaiserslautern und des Polizeipräsidiums Mainz

Mainz (ots) - Insgesamt vier Versammlungen fanden am heutigen Samstagnachmittag in Ingelheim statt. Nachdem die Partei "Die Rechte" eine Kundgebung angemeldet hatte, gingen bei der Stadt Ingelheim insgesamt drei weitere Anmeldungen für Versammlungen ein, welche sich mit deutlichem Widerspruch gegen die Versammlung ...

Polizeipräsidium Mainz

POL-PPMZ: Mainz - Ingelheim, Versammlungen in Ingelheim in Teilen unfriedlich

Mainz (ots) - Insgesamt vier Versammlungen waren für Samstag, 15.08.2020 in Ingelheim angemeldet. Die Partei "Die Rechte" hatte eine Kundgebung angemeldet. Drei weitere Versammlungen formierten sich mit deutlichem Widerspruch gegen diese Versammlung. Die Polizeidirektion Mainz gewährleistete bei extremen Witterungsbedingungen mit zeitweisem Starkregen, großer Hitze ...

Polizei Dortmund

POL-DO: Versammlung in Dortmund - mehrere tausend Menschen demonstrieren friedlich

Dortmund (ots) - Lfd. Nr.: 0845 In der Dortmunder Innenstadt haben am heutigen Sonntag (9.8.) mehrere tausend Menschen friedlich demonstriert. Die Versammlung unter dem Motto "Festival für Frieden & Freiheit - Wahrung unserer Grundrechte" fand auf dem Hansaplatz statt. Die Standkundgebung war für 15 bis 21 Uhr angemeldet, tatsächlich beginnen konnte sie erst gegen ...

Polizei Dortmund

POL-DO: Demonstration am 9.8.2020 in der Dortmunder Innenstadt - Polizei Dortmund steht für die Durchsetzung der Infektionsschutzregelungen

Dortmund (ots) - Lfd. Nr.: 0844 Für Sonntag, 9.8.2020, hat die Organisation "Querdenken-231" eine Demonstration unter dem Motto "Festival für Frieden & Freiheit - Wahrung unserer Grundrechte" in Dortmund angemeldet. Die Demonstration soll auf dem Hansaplatz in der Dortmunder Innenstadt stattfinden. Erwartet werden ...

Polizei Rheinisch-Bergischer Kreis

POL-RBK: Leichlingen - Polizei hat sich intensiv auf die Versammlung am Samstag vorbereitet

Leichlingen (ots) - Für den kommenden Samstag (08.08.2020) ist eine Versammlung unter freiem Himmel angemeldet worden. Unter dem Titel "Forum gegen Polizeigewalt und Repression" erwarten die Veranstalter circa 250 Teilnehmerinnen und Teilnehmer. Aufgrund der Thematik wollte die Versammlungsleiterin die Veranstaltung unmittelbar vor dem Wohnhaus des Innenministers ...

Polizei Dortmund

POL-DO: Demonstranten blockierten die Möllerbrücke in Dortmund

Dortmund (ots) - Lfd. Nr.: 0817 Etwa 60 Demonstranten besetzten am Samstag (1.8.2020) ab circa 10 Uhr bis in die Abendstunden eine Brücke in der Dortmunder Innenstadt, um auf den Klimawandel hinzuweisen. Die Polizei bewertete dies als nicht angemeldete Versammlung und forderte die friedlich auftretende Gruppe auf, den Protest mit Pavillons und Bannern auf den nahegelegenen Sonnenplatz zu verlegen. Dieser Aufforderung ...

Polizeiinspektion Wilhelmshaven/Friesland

POL-WHV: Gemeinsame Pressemeldung der Polizeiinspektion Wilhelmshaven/Friesland, des Landkreises Friesland, der Stadt Schortens und der Stadt Varel

Wilhelmshaven (ots) - Polizei, Landkreis und Städte informieren: Versammlungen rechtzeitig anzeigen Die Versammlungsbehörden im Landkreis Friesland und die Polizeiinspektion Wilhelmshaven/Friesland weisen darauf hin, dass eine Demonstration unter freiem Himmel rechtzeitig bei den Behörden angezeigt werden muss, ...

Polizeiinspektion Northeim

POL-NOM: Polizei Einbeck begrüßt FDP-Politiker

Polizeiinspektion Northeim

POL-NOM: Aufzugsanmeldung in Einbeck-Polizei mit starken Kräften im Einsatz

Northeim (ots) - Einbeck, Markplatz/Innenstadt, Samstag, 27.06.2020, 14:30 Uhr - 17:00 Uhr Einbeck (koe)- In Einbeck ist am Samstag, ab 14:30 Uhr, durch eine private Person ein Aufzug mit einer Kundgebung unter dem Motto "Null Toleranz gegen Rassismus und rechte Hetze" angemeldet. Auf Grundlage der Anmeldung bei der Stadt Einbeck beginnt der Aufzug am Bahnhof Einbeck ...

Polizeiinspektion Rostock

POL-HRO: Versammlungsgeschehen in Rostock am 22. Juni 2020

Rostock (ots) - Am 22. Juni 2020 wurden in der Rostocker Innenstadt im Bereich Neuer Markt mehrere angemeldete Versammlungen durchgeführt. Das Versammlungsgeschehen begann 17 Uhr und endete ca. 20 Uhr. Im Bereich Neuer Markt gab es zwei angemeldete Demonstrationen: "Die Würde aller Menschen ist unantastbar" auf der Südseite des Neuen Marktes sowie der Gegendemonstration "Die neue Normalität muss antikapitalistisch, ...

Polizeiinspektion Celle

POL-CE: Eschede-NPD zieht mit acht Teilnehmern durch Ortskern +++200 Gegenprotestler blockieren B 191 und durchbrechen Polizeisperren+++weiterer Gegenaufzug mit friedlichen 350 Teilnehmern störungsfrei

Celle (ots) - Während die NPD mit insgesamt acht Teilnehmern samt ihrem Lautsprecherfahrzeug heute planmäßig ihren angemeldeten Aufzug unter dem Motto "Eschedes schöne Seite - Heimat und Kultur einen Ort geben" durch den Ortskern vollzog, verliefen die Gegenproteste nicht allesamt friedlich. Der Aufzug der NPD ...

Polizeipräsidium Stuttgart

POL-S: Polizeieinsatz anlässlich mehrerer Demonstrationen in Stuttgart - Nachtrag

Stuttgart (ots) - Nachdem die Versammlung auf dem Cannstatter Wasen friedlich verlaufen war (siehe Pressemitteilung des Polizeipräsidiums Stuttgart vom 13.06.2020) begleiteten Polizeikräfte einen Aufzug mit dem Thema "Stoppt den völkerrechtswidrigen Krieg der Türkei / Freiheit für alle politischen Gefangenen" in der Innenstadt. Nachdem sich der Aufzug gegen 15.30 ...

Polizeiinspektion Rostock

POL-HRO: Versammlungsgeschehen in Rostock am 8. Juni 2020

Rostock (ots) - Am Montagabend, dem 8. Juni 2020, kam es in der Rostocker Innenstadt im Bereich Neuer Markt zu mehreren Versammlungen. Das Versammlungsgeschehen begann 17 Uhr und endete 20 Uhr. Im Bereich Neuer Markt gab es zwei angemeldete Demonstrationen: "Die Würde der Menschen ist unantastbar" auf der Nord- sowie der Südseite des Neuen Marktes sowie der zweiten Versammlung "Jenseits von Staat und Kapital. Die neue ...

Polizeipräsidium Recklinghausen

POL-RE: Datteln: Zehn Versammlungen am Kraftwerk Datteln 4 - Polizei hofft auf störungsfreien Verlauf

Recklinghausen (ots) - Für morgen sind am Steinkohle-Kraftwerk Datteln 4 zehn Versammlungen angemeldet. Die Polizei hat sich hinsichtlich der Versammlungslage sehr intensiv vorbereitet und wird zur Gewährleistung der Versammlungsfreiheit mit starken Polizeikräften vor Ort sein. Gegen Störer wird die Polizei ...

Polizeiinspektion Neubrandenburg

POL-NB: Hinweise der Polizeiinspektion Neubrandenburg zu den Montagsspaziergängen am 01.06.2020

Neubrandenburg (ots) - In den vergangenen Wochen fanden im Zuständigkeitsbereich der Polizeiinspektion Neubrandenburg jeweils an den Montagabenden mehrere Montagsspaziergänge, die überwiegend nicht angemeldet waren, statt. Die freie Meinungsäußerung und die Versammlungsfreiheit sind wesentliche Grundrechte und ...

Polizeiinspektion Rostock

POL-HRO: Versammlungsgeschehen in Rostock am 25. Mai 2020

Rostock (ots) - Am Montagabend, dem 25. Mai 2020, gab es in der Rostocker Innenstadt mehrere Versammlungen. Diese konzentrierten sich um den Bereich am Neuen Markt. Das Versammlungsgeschehen begann 17 Uhr und endete 21 Uhr. Auf dem Neuen Markt gab es zwei angemeldete Demonstrationen: von "Bunt statt braun e.V." und vom Deutschen Gewerkschaftsbund. Hier nahmen ca. 130 Menschen an den Versammlungen teil, die ordnungsgemäß ...

Polizei Bremen

POL-HB: Nr.: 0313--Versammlungslagen in Bremen--

Bremen (ots) - - Ort: Bremen, Stadtgebiet Zeit: 23.05.20, 15 bis 18.30 Uhr Die Polizei Bremen begleitete am Samstagnachmittag vier angemeldete Versammlungen im Bereich der Innenstadt. Es kam zu einer spontanen Gegenkundgebung. Nach bisherigen Erkenntnissen blieben alle Versammlungen friedlich. Es kam vereinzelt zu Verstößen gegen verfügte Auflagen bezüglich der ...

Polizeiinspektion Neubrandenburg

POL-NB: Polizeieinsatz auf Grund mehrerer angemeldeter Versammlungen

Neubrandenburg (ots) - Die Polizeiinspektion Neubrandenburg führte am 23.05.2020 zum Schutz des Grundrechts auf Versammlungsfreiheit einen Polizeieinsatz mit eigenen und unterstellten Kräften durch. Grund dafür waren mehrere angemeldete Veranstaltungen in der Zeit von 14:00 - 17:00 Uhr auf dem Marktplatz in Neubrandenburg. Die AfD hat unter Motto "Für unsere ...

Polizeiinspektion Rostock

POL-HRO: "Montagsspaziergang" am 25. Mai in Rostock

Rostock (ots) - Für Montag, den 25. Mai, wird in den Sozialen Medien zu einem "Montagsspaziergang" gegen die behördlichen Maßnahmen zur Eindämmung des Corona-Virus aufgerufen. Eine Anmeldung des "Montagsspaziergangs" als Versammlung liegt den Behörden nicht vor. Gegen den "Montagsspaziergang" sind bisher zwei Protestveranstaltungen angemeldet, initiiert durch "Bunt statt braun e.V." sowie den Deutschen ...

Polizeipräsidium Frankfurt am Main

POL-F: 200518 - 0474 Frankfurt: Polizei zieht Bilanz zu den Versammlungslagen am Wochenende in der Innenstadt

Frankfurt (ots) - (lu) Die Frankfurter Polizei zieht eine grundsätzlich positive Bilanz zu den Versammlungslagen am Wochenende in der Frankfurter Innenstadt. Die zahlreichen Versammlungen am Samstag sowie am Sonntag verliefen weitestgehend friedlich. Am Samstag, 16.05.2020, waren in der Frankfurter Innenstadt ...

Polizeiinspektion Rostock

POL-HRO: Versammlungsgeschehen in Rostock am 16. Mai 2020

Rostock (ots) - In den Nachmittagsstunden des 16. Mai 2020 führte der AfD Kreisverband Rostock wiederholt eine Versammlung durch, die von verschiedenen behördlichen Auflagen abhängig war. Unter dem erneuten Motto "Wir sind das Volk!" versammelten sich ca. 40 Teilnehmerinnen und Teilnehmer zum Teil mit lauter Musik auf dem Neuen Markt vor dem Rathaus. Mit dem Beginn der Versammlung war ein großer Zulauf von Personen zu ...