POL-REK: 191005-1: Ordnungsamt und Zoll kontrollierten Shisha-Bars
Rhein-Erft-Kreis (ots)
Das Ordnungsamt der Stadt Wesseling, das Hauptzollamt Köln und die Polizei Rhein-Erft-Kreis geben gemeinsam bekannt:
Das Ordnungsamt der Stadt Wesseling, das Hauptzollamt Köln und die Polizei Rhein-Erft-Kreis haben am Samstag, dem 05. Oktober, in einer gemeinsamen Aktion zwischen 20:00 Uhr und 21:30 Uhr drei Shisha-Bars im Wesselinger Stadtgebiet kontrolliert. Beteiligt war außerdem die Feuerwehr. Diese Aktion war die erste dieser Art in Wesseling.
Das Ordnungsamt stellte bei den Kontrollen in zwei Betrieben Verstöße gegen das Nichtraucherschutzgesetz und das Jugendschutzgesetz fest. In zwei Bars wurden Ordnungswidrigkeitsverfahren gegen die Betreiber eingeleitet. Während der Überprüfung kamen CO-Melder zum Einsatz. Keine überhöhten Werte wurden festgestellt. "Das war die erste Aktion dieser Art unter Federführung unseres Ordnungsamts. Vergleichbare behördenübergreifende Einsätze werden wir auch zukünftig durchführen", kommentiert Andrea Kanonenberg, Pressesprecherin der Stadt Wesseling.
Der Zoll stellte insgesamt mehr als 140 Dosen mit unversteuertem Tabak sicher. "Wir sind in jeder Bar fündig geworden und in allen Fällen wurden noch vor Ort entsprechende Ermittlungsverfahren gegen die Betreiber eingeleitet.", so Jens Ahland, Pressesprecher vom Hauptzollamt Köln.
Zudem befragten Zöllner der Finanzkontrolle Schwarzarbeit insgesamt 5 Personen zu ihren Beschäftigungsverhältnissen. Bereits vor Ort ergaben sich in einem Fall Anhaltspunkte für eine fehlende Meldung zur Sozialversicherung. "Die Auswertung der Mitarbeiterangaben, gerade hinsichtlich der Einhaltung des Mindestlohns, führt in der Regel zu weitergehenden Prüfungen der Firmen", so Ahland weiter.
Die Polizei Rhein-Erft-Kreis leistete Vollzugshilfe, um den friedlichen und reibungslosen Ablauf der Maßnahmen zu gewährleisten.
Kontakte:
Stadt Wesseling Andrea Kanonenberg Pressesprecherin Telefon: 02236 701-254 Mail: akanonenberg@wesseling.de
Hauptzollamt Köln Jens Ahland Pressesprecher Telefon: 0221 27252-1176 Mail: presse.hza-koeln@zoll.bund.de
Polizei Rhein-Erft-Kreis Bernd Mauel Pressesprecher Telefon: 02233 52-3305 Mail: pressestelle.rhein-erft-kreis@polizei.nrw.de
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