Ministerium für Inneres, Bau und Digitalisierung Mecklenburg-Vorpommern
IM-MV: Innenminister Christian Pegel machte sich mit Bundespolizei ein Bild von der Situation an deutsch-polnischer Grenze
Schwerin (ots)
Bei Besuchen im Polizeipräsidium Neubrandenburg, bei der Bundespolizeiinspektion in Pasewalk und am ehemaligen Grenzübergang Linken machte sich Innenminister Christian Pegel heute ein Bild von der Situation rund um Asylsu-chende, die über Weißrussland und die polnische Grenze nach Mecklenburg-Vorpommern kommen.
"In diesem Jahr war es noch kein einziger, nachdem von August bis Dezember des vergangenen Jahres 1.342 Aus-länder über Weißrussland und die Grenze zwischen Polen und Mecklenburg-Vorpommern in die Bundesrepublik ein-gereist sind. Ich konnte mich heute überzeugen, dass die Zusammenarbeit zwischen Landes- und Bundespolizei, Zoll, dem polnischen Grenzschutz, und nicht zuletzt dem Landkreis Vorpommern Greifswald hervorragend funktio-niert und danke allen Beteiligten dafür herzlich", sagte der Minister nach seiner Rundtour.
Bei der Bundespolizei in Pasewalk hat er sich informiert, wie diese die Fälle bearbeitet, wenn Menschen an der Grenze aufgegriffen werden: "Ich bin beeindruckt, wie pro-fessionell und gut organisiert die Bundespolizei hier arbei-tet. Angefangen bei der Fahndung im Grenzgebiet über die Durchführung von Corona-Schnelltests vor Ort bis hin zur Versorgung der Menschen mit Essen sowie mit warmer und trockener Kleidung, die als Sachspenden durch Samm-lungen der Bundespolizisten vor Ort und verschiedener Or-ganisationen zusammengekommen sind."
Beeindruckt war Christian Pegel auch von der Schnelligkeit, mit der die Bundespolizei die aufgegriffenen Asylbewerber erkennungsdienstlich behandelt und registriert. Dazu sagt Horst Kriesamer, Präsident der Bundespolizeidirektion Bad Bramstedt, die für die Inspektion in Pasewalk zuständig ist: "Dies ist eine der Hauptaufgaben der Bundespolizisten, die an der Grenze im Einsatz sind: Personalien erfassen, Fin-gerabdrücke nehmen, Fotografieren und Abgleich mit Ein-trägen in den Fahndungssystemen - das dauert im Schnitt in der Bundespolizeiinspektion Pasewalk pro Person 25 Minuten."
Christian Pegel führte im Anschluss an seine Besuche wei-ter aus: "Von den Menschen, die über Polen zu uns flüch-ten, bleiben die wenigsten in Mecklenburg-Vorpommern. Von Pasewalk aus schickt die Bundespolizei die Asylsu-chenden grundsätzlich an die nächstgelegene Aufnahme-einrichtung, meist nach Berlin, weiter, sofern sie nicht we-gen eines positiven Corona-Test zunächst im Landkreis in Quarantäne bleiben."
Zum Vergleich: In Mecklenburg-Vorpommern sind im ver-gangenen Jahr knapp 3.460 Asylanträge gestellt worden - von Menschen, die über die unterschiedlichsten Wege nach Deutschland gekommen sind. Zum Vergleich: Im Jahr der Flüchtlingswelle 2015 wurden in M-V fast 19.000 Anträge gestellt, im darauffolgenden Jahr knapp 7.300. Seither ist die Zahl kontinuierlich gesunken, auf einen Tiefststand von rund 1.700 im Jahr 2020. "Da schlug allerdings vor allem die Corona-Pandemie zu Buche. 2021 bewegten wir uns wieder auf dem Niveau von 2019", sagt Christian Pegel.
Er weist daraufhin: "Hinter jeder einzelnen dieser Zahlen verbirgt sich ein menschliches Schicksal. Die Bundespoli-zei, zusammen mit der Landespolizei und allen weiteren Beteiligten, ist auch weiterhin auf irreguläre Grenzübertritte vorbereitet. Es ist jedoch Aufgabe der nationalen und inter-nationalen Politik zu helfen, die Fluchtursachen vor Ort zu bekämpfen."
Hintergrund
Die Verteilung der Asylsuchenden auf die Bundesländer erfolgt nach dem Quotensystem EASY - Erstverteilung von Asylbegehrenden - und somit unabhängig von der Grenze, die sie bei der Einreise in die Bundesrepublik Deutschland überquert haben. Die Zuweisung in eine bestimmte Auf-nahmeeinrichtung entscheidet sich u.a. danach, in welcher Außenstelle des Bundesamtes das jeweilige Herkunftsland der Asylsuchenden bearbeitet wird. Die Verteilungsquote bemisst sich nach dem Königsteiner Schlüssel. Danach werden knapp zwei Prozent der Menschen, die in Deutsch-land Asyl suchen, Mecklenburg-Vorpommern zugewiesen.
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