Ministerium für Inneres, Bau und Digitalisierung Mecklenburg-Vorpommern
IM-MV: Breitbandausbau: M-V profitierte auch 2021 überdurchschnittlich vom Bundesförderprogramm
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Schwerin (ots)
Innen- und Digitalisierungsminister Christian Pegel hat in der Kabinettssitzung am 17. Januar 2023 den sechsten Bericht zum Stand des Breitbandausbaus in Mecklenburg-Vorpommern vorgestellt, der jetzt an die Gremien des Landtages weitergeleitet wird. "Mecklenburg-Vorpommern ist Ende 2018 im bundesweiten Breitbandatlas bei gigabitfähigen Internetanschlüssen - also solchen, für die mindestens 1.000 Megabit pro Sekunde Internetbandbreite gebucht werden können - mit knapp unter 15 Prozent Haushalten, in denen dies verfügbar war, gestartet - Ende 2021 sind gigabitfähige Anschlüsse für etwas über 53 Prozent der Haushalte verfügbar", fasste Pegel den Trend nach dem Start des geförderten Breitbandausbaus im Land zusammen.
In Mecklenburg-Vorpommern stehen insgesamt rund 2 Milliarden bereit, um Gebiete in unserem dünn besiedelten Bundesland, in denen die Telekommunikationsunternehmen wegen fehlender Wirtschaftlichkeit nicht in Eigeninitiative ausbauen, mit schnellem Internet per Glasfaser zu versorgen. Davon werden rund 1,3 Milliarden vom Bund zur Verfügung gestellt. Das Land steuert noch einmal fast 750.000 Euro dazu. Von den 9,1 Milliarden Euro Fördermitteln, die der Bund seit 2015 bis Ende 2021 für den Breitbandausbau in Deutschland bewilligt hat, erhielt Mecklenburg-Vorpommern rund 1,4 Milliarden Euro. Das ist die zweithöchste Summe im Bundesländervergleich nach Baden-Württemberg (Tabelle 1 im Anhang - die von S. 13 oben) und entspricht etwas mehr als 15 Prozent des Gesamtbetrags. Bezogen auf die Höhe der Bundesfördermittel pro Einwohner liegt Mecklenburg-Vorpommern mit 869 Euro deutlich auf Platz 1 vor Sachsen (325 Euro je Einwohner) und Brandenburg (216, Anlage 2 ebenfalls im Anhang).
"Das zeigt, dass unser Konzept aufgegangen ist, das Förderprogramm des Bundes mit vereinten Kräften von Land, Kreisen und Kommunen besonders für M-V zu nutzen. Auch beim Mittelabruf sind wir weit vorn: Aufgrund der Vielzahl an Projekten, die sich aktuell in der Bauphase befinden, ist der Mittelabfluss weiterhin hoch und betrug im Jahr 2021 über 250 Mio. Euro. Rund 162 Millionen Euro Bundesmittel - der zweithöchste Betrag nach Nordrhein-Westfalen", nannte Pegel weitere Zahlen (siehe Anlage 3). Insgesamt seien seit 2017 rund 503 Millionen Euro Bundesfördermittel zugunsten Mecklenburg-Vorpommerns ausgezahlt worden - knapp 40 Prozent der Gesamtbewilligungssumme des Bundes. Hinzu kommen knapp 300 Millionen Euro, die bereits aus den Kofinanzierungsmitteln des Landes ausgezahlt wurden. "Für 2022 kennen wir die Auszahlungen des Bundes für Projekte in unserem Land noch nicht abschließend - allein 2022 wurden aber Landesfördermittel zur Kofinanzierung der Bundesförderung in Höhe von rund 102 Mio. Euro ausgezahlt, was noch einmal eine deutliche Steigerung zum Vorjahr bedeutet und die weiter ansteigende Ausbauleistung im Land zeigt", so Pegel. "Angesichts der Landesfördermittel, die circa ein Drittel der insgesamt verbauten Fördermittel ausmachen, lässt sich hochrechnen, dass 2022 circa 200 Millionen Euro Bundesfördermittel verbaut worden sein dürften - in Summe dürften in Mecklenburg-Vorpommern damit Ende 2022 von den etwas über 2 Milliarden Euro bereitstehenden Bundes- und Landesfördermitteln rund eine Milliarde verbaut worden sein."
Es wurden bislang mehr als 27.000 Kilometer Glasfaserkabel mit staatlicher Hilfe verbaut. Geplant sind insgesamt rund 68.500 Kilometer Glasfaserkabel - "der Äquatorumfang beträgt etwas über 40.000 Kilometer, was zeigt, dass allein die in Mecklenburg-Vorpommern zu verbauenden Glasfaserkabel ausreichten, circa eineinhalb Mal um den Äquator gewickelt zu werden", ordnete Pegel die Dimension des geplanten Glasfaserausbaus ein. "Etwas über 25.000 Kilometer sind jetzt schon verbaut - wir haben also schon mehr als die Hälfte der Äquatorlänge geschafft", so der Digitalisierungsminister. Die Marktanalyse 2022 des Bundesverbandes Breitbandkommunikation e.V. (BREKO) aus Berlin stellte für Mecklenburg-Vorpommern fest, dass 29 Prozent der Haushalte über einen Glasfaseranschluss verfügen, womit das Land in der Gruppe der vorderen sechs Bundesländer rangiert. (https://www.google.de/url?sa=t&rct=j&q=&esrc=s&source=web&cd=&cad=rja&uact=8&ved=2ahUKEwiWlu_2-878AhWBR_EDHUh_C3IQFnoECBAQAQ&url=https%3A%2F%2Fwww.brekoverband.de%2Fschwerpunkte%2Fbreko-marktanalyse%2F&usg=AOvVaw2kqLcE36V952BZY3wuvH_E)
"Nahezu die Hälfte aller Haushalte in unserem Land wird dank dieser Bundes- und Landesförderung schnelles, zukunftsfähiges Internet in den kommenden Jahren erhalten haben", sagte der Minister weiter. Der Bund beabsichtige, dass Bundesförderprogramm für weitere unterversorgte Gebiete zu erweitern. "Die Kreise bereiten dafür weitere Anträge vor, so dass mit diesen neuen Möglichkeiten, die hoffentlich ab März 2023 durch den Bund angeboten werden, noch einmal deutlich mehr als die Hälfte der Haushalte bei uns im Land vom geförderten Breitbandausbau profitieren sollten", ergänzte Pegel.
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