Ministerium für Inneres, Bau und Digitalisierung Mecklenburg-Vorpommern
IM-MV: Sirenenförderung: MV setzt erfolgreiches Programm fort
Schwerin (ots)
Mit einer kürzlich vereinbarten Verlängerung des Sirenenförderprogramms aus dem Jahr 2020 legen das Land Mecklenburg-Vorpommern und der Bund den Grundstein für einen weiteren Ausbau der Warninfrastruktur im Bevölkerungsschutz. Mit dem ersten Sirenenförderprogramm konnten in Mecklenburg-Vorpommern 122 Sirenen gefördert werden. Mit der Neuauflage können bis 2026 voraussichtlich ein weitere Million Euro eingesetzt werden, um moderne Sirenenanlagen in den Kommunen des Landes zu finanzieren.
"War es im ersten Sirenenprogramm allein der Bund, der entsprechende Finanzmittel bereitstellte, werden künftige Sirenen zur Hälfte aus Landesmitteln gefördert. Bevölkerungsschutz ist eine gesamtstaatliche Aufgabe. Die Ereignisse im Ahrtal 2021 und die Herausforderungen nach dem Beginn des russischen Angriffskrieges auf die Ukraine haben uns allen deutlich vor Augen geführt, dass Sirenen auch im digitalen Zeitalter ein wichtiges Warnmittel bleiben. Ich freue mich sehr, dass es trotz der schwierigen Haushaltsbelastungen möglich gewesen ist, mit der Fortsetzung des Sirenenprogramms ein Zeichen zu setzen", sagt Innenminister Christian Pegel und weiter: "Ich hoffe, der Bund kommt seiner Verantwortung für den Zivilschutz langfristig und möglichst mit noch stärkerem finanziellen Einsatz nach."
Über Zuwendungsbescheide werden sich zunächst die 17 Kommunen freuen können, deren Anträge trotz höchster Priorität im ersten Sirenenförderprogramm wegen der zunächst ausgeschöpften Mittel nicht positiv beschieden werden konnten. Danach noch verfügbare Mittel sollen - der bisherigen Förderpriorisierung folgend - vorrangig für Sirenen in hochwassergefährdeten Gebieten sowie in kreisfreien und großen kreisangehörigen Städten eingesetzt werden.
Hintergrund
Der Ausbau des vorhandenen Sirenennetzes ist ein wichtiger Bestandteil im Warnmix zur effektiven Warnung der Bevölkerung. Für den Ausbau des Sirenennetzes in Mecklenburg-Vorpommern stellt der Bund bis 2022 rund 1,7 Mio. Euro zur Verfügung. Mit den zur Verfügung gestellten Fördermitteln können entsprechend der vom Bund vorgegebenen technischen Spezifikationen sowohl neue Sirenen errichtet als auch vorhandene Sirenen durch eine neue Ansteuerung modernisiert werden. Adressaten dieser Förderung sollen neben den auf Kreisebene angesiedelten Katstrophenschutzbehörden auch kreisangehörige Gemeinden sein, soweit diese ihre Sirenen auch dem Katastrophenschutz zur Verfügung stellen.
Gegenstand der Förderung sind elektronisch ansteuerbare Sirenen, die in das Modulare Warnsystem MoWaS des Bundes eingebunden werden und so auch zentral ausgelöst werden können. Neben der Neuerrichtung von Dach- und Mastsirenen - mit 10.850 Euro bzw. 17.350 Euro - kann auch der Anschluss von vorhandenen Sirenen an den BOS-Digitalfunk mit 1.000 Euro gefördert werden.
Siehe dazu auch unsere Pressemitteilungen Nr. 20/2022 und Nr. 198/2021.
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