POL-HST: Polizeieinsatz in Stralsund
Stralsund (ots)
Im Zuge einer nicht angemeldeten Versammlung führte das Polizeihauptrevier Stralsund auch am gestrigen Montagabend (01.02.2021) mit unterstützenden Kräften einen Polizeieinsatz in der Stralsunder Innenstadt durch. Wie in der Vorwoche trafen die Beamten auf dem Alten Markt gegen 20:00 Uhr circa 15 Personen an, die sich gegen die derzeit geltenden Corona-Beschränkungen aussprechen. Ihre Ansichten verstärkten die Teilnehmer durch das Mitführen einer lebensgroßen Puppe in einem Rollstuhl, die eine Atemschutzmaske trug.
Nach Rücksprache mit einem Mitarbeiter der Versammlungsbehörde des Landkreises Vorpommern-Rügen wurde das Auftreten der Gruppe als Versammlung gewertet. Diese wäre unter den Schutzbereich des Versammlungsrechts gefallen und hätte von den Teilnehmern unter Einhaltung entsprechender von der Versammlungsbehörde erteilten Auflagen durchgeführt werden können. Da die Teilnehmer jedoch gegenüber den Polizeibeamten das Abhalten einer Versammlung strikt verneinten und darüber hinaus das Einhalten von Auflagen, insbesondere das Tragen einer Mund-Nase-Bedeckung ablehnten, konnte die Durchführung einer Versammlung unter freiem Himmel nicht gewährleistet werden. Somit erging auf Entscheidung der Versammlungsbehörde die Auflösung des Versammlungsgeschehens an die Teilnehmer, da ohne Einhaltung der entsprechenden Hygienemaßnahmen eine Gefahr für die öffentliche Sicherheit und Ordnung, insbesondere im Zusammenhang mit dem Infektionsschutz, zu begründen war.
Die Beamten stellten die Identitäten der 15 Personen fest und erteilten entsprechende Platzverweise. Darüber hinaus leiteten die Beamten ein Ermittlungsverfahren wegen des Verstoßes gegen das Versammlungsgesetz ein, da im Vorfeld der nicht angemeldeten Versammlung über ein Instant-Messaging-Dienst zur Teilnahme an dieser aufgerufen wurde. Die Ermittlungen dazu dauern noch an.
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