POL-HST: Versammlungsgeschehen am 30.01.2024 in Stralsund
Stralsund (ots)
Am 30.01.2024 führte das Polizeihauptrevier Stralsund einen Einsatz mit eigenen und unterstützenden Kräften des Landesbereitschaftspolizeiamtes MV durch. Anlass war die Anmeldung einer Versammlung der Jusos Vorpommern-Rügen unter dem Motto: "Bunt statt Braun - Demokratie schützen!".
Bereits am 19.01.2024 fand die erste Versammlung unter dem Motto: "Gemeinsam gegen Nazis auf die Straße, Demokratie verteidigen!" statt, die deutlich mehr Zulauf hatte, als vom Anmelder erwartet und in der Spitze mehr als 1.200 Teilnehmer aufwies. Für Diskussionen, insbesondere in den sozialen Medien, sorgte später der Redebeitrag eines Mannes, der zum Ende der Versammlung durch Polizeikräfte von der Bühne begleitet wurde, damit diese anschließend mit ihm sprechen konnten. Der Redebeitrag des Mannes wurde zunächst vom Versammlungsleiter zugelassen. Redeinhalte des Mannes sorgten jedoch in der Situation dafür, dass die bis dahin friedliche Stimmung in dem Versammlungsgeschehen nach Einschätzung der Polizeikräfte vor Ort zumindest im Bereich der Bühne zu kippen drohte. Insofern entschied sich die Polizei, auch in Absprache mit dem Versammlungsleiter, mit dem Mann die Bühne zu verlassen, um mögliche Gefahren für die öffentliche Sicherheit und Ordnung zu verhindern. Nach einem kurzen Gespräch wurde der Mann aus den polizeilichen Maßnahmen entlassen, der sich auch im Anschluss mit dem Versammlungsleiter dazu austauschte. Neben dem geschilderten Sachverhalt konstatierte die Polizei bei diesem Einsatz jedoch insgesamt, dass das Versammlungsgeschehen aus polizeilicher Sicht friedlich verlief.
Am heutigen 30.01.2024 folgten dem Aufruf zur Demonstration gegen Rechtsextremismus, unter Teilnahme der Ministerpräsidentin des Landes MV, Frau Manuela Schwesig, wiederum rund 1.200 Menschen. Gegen 18:15 Uhr begann die Versammlung mit kurzem zeitlichen Verzug. Kurz nach 19:30 Uhr war die Demonstration beendet. Aus Sicht der Polizei verlief das Protestgeschehen insgesamt friedlich und ohne jegliche Störungen. Die Polizeiinspektion Stralsund begleitete den Einsatz parallel auf dem Nachrichtendienst X (ehemals Twitter) auf dem Account @Polizei_HST unter dem Hashtag #HST3001.
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