Polizeiinspektion Neubrandenburg
POL-NB: Polizeieinsatz anlässlich mehrerer Versammlungen im Landkreis MSE
LK MSE (ots)
Am 01.06.2020 führte die Polizeiinspektion Neubrandenburg einen Polizeieinsatz mit 190 eigenen und unterstellten Kräften der Landesbereitschaftspolizei MV durch. Grund für den Einsatz waren drei angemeldete Versammlungen in Neubrandenburg und Friedland sowie mögliche Montagsspaziergänge, die bereits in den vergangenen drei Wochen in mehreren Städten im Zuständigkeitsbereich der Polizeiinspektion Neubrandenburg stattgefunden haben.
Eine angemeldete Versammlung fand in Friedland statt. An dieser Versammlung nahm eine Person, der Versammlungsleiter, teil. Die Versammlung verlief störungsfrei und wurde um 19:10 Uhr beendet.
Auf dem Marktplatz in Neubrandenburg wurden zwei Versammlungen angemeldet. Die Teilnehmer der stationären Kundgebung zum Thema "Grundrechte für eine tolerante Demokratie" und des Aufzuges zum Thema "Mut zur Solidarität" haben sich zum Teil zusammengeschlossen. Insgesamt haben ca. 70 Personen an den beiden Versammlungen teilgenommen. Diese wurden gegen 20:20 Uhr störungsfrei beendet.
Auf dem Marktplatz in Neubrandenburg versammelten sich zudem ca. 60 Personen zu dem sogenannten Montagsspaziergang. Nach der Lautsprecherdurchsage durch die Polizei hat sich ein verantwortlicher Versammlungsleiter bei der Polizei gemeldet. Im Anschluss an das Kooperationsgespräch zwischen Polizei, Versammlungsbehörde und dem Versammlungsleiter haben sich die Teilnehmer unter Einhaltung der besprochenen Auflagen zu einem Aufzug über die Treptower Straße, dem Friedrich-Engels-Ring, die Friedländer Straße wieder zurück zum Markplatz begeben.
In Malchow versammelten sich ca. 30 Personen zu einem Spaziergang, wobei sich auch hier ein verantwortlicher Versammlungsleiter gegenüber der Polizei zu erkennen gegeben hat. Im Anschluss an ein Kooperationsgespräch zwischen der Polizei und dem Versammlungsleiter haben sich die Teilnehmer auch hier unter Einhaltung der vereinbarten Auflagen zu einem Aufzug durch die Stadt begeben.
In Neustrelitz trafen sich zehn Personen auf dem Marktplatz. In Waren nahmen ca. 60 und in Demmin ca. 30 Personen an nicht angemeldeten Montagsspaziergängen teil.
Alle Versammlungen wurden durch Polizeikräfte begleitet. Insbesondere in Neubrandenburg wurden zur Absicherung des Aufzuges kurzzeitig Kreuzungen des Friedrich-Engels-Rings und in der Innenstadt gesperrt.
Die Polizei hat in allen genannten Städten die Versammlungsteilnehmer mittels konsequenter und stetiger Lautsprecherdurchsagen angesprochen und zur Einhaltung der Abstandsregelungen hingewiesen.
Alle Stadtspaziergänge wurden letztlich ohne besondere Vorkommnisse beendet.
Die Polizei hat für die nicht angemeldeten Montagsspaziergänge in Demmin und Waren die Ermittlungen wegen des Verstoßes gegen das Versammlungsgesetz aufgenommen.
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Diana Mehlberg
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