Polizeiinspektion Neubrandenburg
POL-NB: Versammlungsgeschehen in Waren
Waren (ots)
Auf Grund dreier angemeldeter Versammlungen am 05.03.2022 in Waren (Müritz) führte das Polizeihauptrevier einen geschlossenen polizeilichen Einsatz durch. Beteiligt waren insgesamt 73 Polizeivollzugsbeamte aus der Polizeiinspektion Neubrandenburg und dem Landesbereitschaftspolizeiamt.
Die Versammlung auf dem Neuen Markt "Gegen Rechtsextremis" erreichte in der Spitze 130 Teilnehmer und verlief aus sich heraus störungsfrei. Gegen zwei Nichtteilnehmer der Versammlung wurde nach einem Störversuch ein Platzverweis durch Polizeikräfte erteilt. Der angemeldete Aufzug einer Privatperson mit dem Thema "Widerstand für Familie, Volk und Vaterland" wurde nach Störungen vor Versammlungsbeginn durch den Versammlungsleiter selbst gegenüber der Versammlungsbehörde und dem Polizeiführer abgesagt. Am Bahnhofsvorplatz kam es zu einer körperlichen Auseinandersetzung zwischen einem gewillten Aufzugsteilnehmer und mutmaßlichen Gegendemonstranten.
Insgesamt wurden zwei Strafanzeigen - wechselseitig - wegen des Verdachts der einfachen Körperverletzung und in der Folge der polizeilichen Abarbeitung noch eine Strafanzeige gegen einen angehenden Versammlungsteilnehmer des Aufzugs wegen Widerstands gegen Vollstreckungsbeamte und Beleidigung zum Nachteil von Polizeibeamten aufgenommen. Weiterhin ist polizeilich eine Strafanzeige wegen Vorstoßes gegen das Versammlungsgesetz gegen sieben angehende Versammlungsteilnehmer des Aufzuges erstattet worden.
Die für den Abend geplante und dann zeitlich vorgezogene Versammlung am Gedenkstein für die Opfer des ersten und zweiten Weltkrieges in der Kietzstraße sagte der Anmelder und designierte Versammlungsleiter auf dem Weg zur Kietzstraße gegenüber den begleitenden Polizeibeamten ab, diese fand somit nicht statt. In der Summe wollten ca. 20 Personen dem Aufzug als Teilnehmer beiwohnen, denen standen in etwa 80 Personen am Bahnhofsvorplatz als auch verteilt im Stadtgebiet gegenüber.
Um 15:30 Uhr endete der geschlossene Einsatz.
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Adina Ebert
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