31.01.2022 – 20:33

POL-FR: Polizeipräsidium Freiburg: Wiederkehrende Einsatzlagen im Zuständigkeitsbereich des PP Freiburg - Montagsspaziergänge verlaufen weitestgehend friedlich - mehr angemeldete Versammlungen

Wie bereits in den vergangenen Wochen kam es im Laufe des Montagabends zu einer Vielzahl von Einsatzlagen in diversen Städten und Gemeinden im Zuständigkeitsbereich des Polizeipräsidiums Freiburg.

Am Montag, 31.01.2022, konnten an 38 verschiedenen Örtlichkeiten demonstrative Aktionen in Form von "Spaziergängen" festgestellt werden.

Versammlungen waren in Müllheim, Kirchzarten, Lörrach, Staufen, Bad Krozingen und Waldshut-Tiengen bei der Versammlungsbehörde angemeldet. In Staufen, Löffingen und Müllheim fanden angemeldete Gegenveranstaltungen statt.

Allgemeinverfügungen zum Verbot unangemeldeter Versammlungen hatten die Städte Freiburg, Schopfheim, Lörrach und Waldshut-Tiengen erlassen. Ein Eilantrag gegen das Verbot in Freiburg scheiterte nun auch vor dem Bundesverfassungsgericht.

Die Teilnehmerzahlen bewegten sich hierbei weitestgehend im mittleren zweistelligen bis in den unteren dreistelligen Bereich. Insgesamt wurden rund 2600 Personen gezählt. Rund 400 Teilnehmer waren es in Waldshut-Tiengen, rund 300 in Müllheim.

Bei einer nicht angemeldeten Demonstration in Schopfheim wurden die mutmaßlichen Teilnehmer zunächst angesprochen und aufgefordert, das Versammlungsverbot zu beachten. In der Folge wurden die Personalien von 20 Personen erhoben und Platzverweise erteilt.

Ab 20:00 Uhr lösten sich sämtliche Versammlungen nach und nach auf. Die Versammlungen verliefen überwiegend störungsfrei. Auch in Zukunft wird die Polizei differenzieren und bei Verstößen gegen das Versammlungsgesetz polizeiliche Maßnahmen treffen.

Stand: 20:00 Uhr

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