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POL-LB: Magstadt, Aidlingen, Grafenau: Gaststättenkontrollen mit ernüchterndem Ergebnis

Ludwigsburg (ots)

Am Freitagabend, zwischen 18.00 Uhr und Mitternacht, wurden insgesamt zehn Gaststätten in den Gemeinden Magstadt, Aidlingen und Grafenau von der Polizei, Vertretern der Gemeindeverwaltungen, des Hauptzollamts Stuttgart und des Landratsamts Böblingen einer ganzheitlichen Kontrolle unterzogen. Das Ergebnis war ernüchternd. Es wurden mehr als 80 Verstöße festgestellt. In fast jeder Gaststätte waren Fluchtwege nicht oder nicht ordnungsgemäß ausgezeichnet, durch ein Hindernis blockiert oder gänzlich versperrt. Ähnlich verhielt es sich mit Feuerlöschern, die teilweise einfach fehlten oder nicht ordnungsgemäß überprüft worden waren. Hinzu kamen Verstöße gegen das Jugendschutz- und das Landesnichtrauchergesetz sowie das Eichgesetz. Hinsichtlich der geltenden Corona-Verordnung registrierten die Kontrollierenden insgesamt 19 Verstöße. Darunter fehlende Hygienekonzepte, fehlende Bedeckungen von Mund und Nase seitens des Personals und das Fehlen notwendiger Aushänge hinsichtlich der geltenden Corona-Regeln. Seitens des Landratsamtes befanden sich Mitarbeiter der Lebensmittelüberwachung im Einsatz, die in sieben Fällen einschreiben mussten. Größtenteils wurden jedoch nur leichte Mängel, wie Verstöße gegen bestimmte Kennzeichnungspflichten im Zusammenhang mit Lebensmitteln, festgestellt. Neben Beamten des Polizeireviers Sindelfingen unterstützten auch Polizeibeamte des Arbeitsbereichs Gewerbe und Umwelt die Kontrollen. Sie konzentrierten sich insbesondere auf Unregelmäßigkeiten im Zusammenhang mit dem Betrieb von Geldspiel- und sogenannten "Fun-Game"-Automaten, die keine Gewinne ausschütten dürften. Ein Automat musste ausgeschaltet und bis auf weiteres versiegelt werden. Zwei weitere Geräte wurden sichergestellt. Insgesamt verzeichneten die Beamten neun Verstöße. Die Ermittlungen dauern in diesen Fällen allerdings noch an.

Rückfragen bitte an:

Polizeipräsidium Ludwigsburg
Telefon: 07141 18-9
E-Mail: ludwigsburg.pp@polizei.bwl.de
http://www.polizei-bw.de/

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