POL-OG: Kehl - Kontrollmaßnahmen
Kehl (ots)
Überwachungs- und Kontrollmaßnahmen im Hinblick auf die Einhaltung der CoronaVO führten am vergangenen Wochenende zu etlichen Anzeigen. Beamte des Polizeipräsidiums Offenburg kontrollierten am Samstagabend gemeinsam mit Mitarbeitern des kommunalen Ordnungsdienstes der Stadt Kehl mehrere Diskotheken, Gaststätten und Shisha-Bars in Kehl. Verantwortliche von elf Lokalitäten müssen mit Anzeigen wegen unvollständig, mangelhaft oder überhaupt nicht geführter Kontaktdatenlisten rechnen. In drei Fällen trugen die Mitarbeiter die gesetzlich vorgeschriebene Mund-Nasen-Bedeckung nicht, in zwei weiteren Fällen waren die Räumlichkeiten nicht ausreichend belüftet. In sechs Lokalitäten war zu beanstanden, dass die Hinweisschilder nicht den Vorgaben entsprachen. In einem Lokal befanden sich der räumlichen Kapazität entsprechend zu viele Personen. Der Aufforderung rund die Hälfte der Besucheranzahl entsprechend den Platzverhältnissen zu reduziere kam der Betreiber nach.
Über die Corona-Verordnung hinaus wurden an den Kontrollierten Örtlichkeiten unter anderem auch Verstöße gegen die Spielverordnung, Verstöße gegen die Allgemeinverfügung im Umgang mit Wasserpfeifen, Verstöße gegen das Landesnichtrauscherschutzgesetz (LNRSchG) und Verstöße gegen die Gewerbeordnung zur Anzeige gebracht. /ma
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