POL-OG: Rastatt - Einsatzgeschehen in der Stadt
Rastatt (ots)
Die für den heutigen Samstag angemeldete und vom Landratsamt Rastatt verbotene Versammlung im sogenannten Rastatter Tullapark hat nicht stattgefunden. Allerdings stellte die Polizei am frühen Nachmittag mehrere Gruppen im Innenstadtbereich fest. Diese zunächst in lockerer Formation laufenden Personen sammelten sich immer wieder an verschiedenen Örtlichkeiten. Während sich in vielen Fällen die Gruppen beim Eintreffen der Einsatzkräfte sofort wieder zerstreut hatten, verdichtete sich gegen 15 Uhr eine Ansammlung auf dem Hof einer Schule in der Wilhelm-Busch-Straße. Diese Ansammlung wurde auf Anordnung der Versammlungsbehörde der Stadt Rastatt mittels polizeilicher Lautsprecherdurchsagen sowie durch Einzelansprachen der Anti-Konflikt-Teams der Polizei aufgelöst. Nachdem sich die meisten Personen entfernt hatten, wurde seitens der Stadtverwaltung die polizeirechtliche Beschlagnahme von zwei Lautsprecheranlagen und einem Megaphon angeordnet, damit diese nicht als Kundgebungsmittel eingesetzt werden können. Ihrem Unmut über die Beschlagnahme machten rund 50 Personen im Bereich der Hindenburgbrücke/Kinkelstraße Luft, woraufhin es zu einer erneuten Ansammlung kam. Wegen Verstößen gegen die Corona-Verordnung und daraus folgenden Anzeigen wurden die betroffenen Personen zur Identitätsfeststellung festgehalten. Hierbei wurde ein Polizeibeamter beleidigt, desweiteren leistete ein Mann Widerstand und sieht nun einem Strafverfahren entgegen. Unbeteiligte Schaulustige mussten unterdessen durch Lautsprecherdurchsagen auf die Einhaltung der Sicherheitsabstände hingewiesen werden. Für eine Frau, die sich in der kurzfristig von der Polizei festgehaltenen Gruppe befand, musste wegen eines medizinischen Notfalls ein Rettungswagen angefordert werden. Insgesamt wurden am Nachmittag über 80 Platzverweise sowie über 60 Anzeigen wegen Verstößen gegen die Corona-Verordnung und vier Strafverfahren eingeleitet. Im Rahmen der Einsatzmaßnahmen, die durch einen Polizeihubschrauber unterstützt wurden, kam es am Nachmittag im Stadtgebiet immer wieder zu vorübergehenden Sperrungen, unter anderem im Bereich der Hindenburgbrücke, der Wilhelm-Busch-Straße sowie weiteren kurzen Verkehrsbehinderungen. Die Einsatzkräfte des Polizeipräsidiums Offenburg wurden am Samstag durch das Polizeipräsidium Einsatz und auch deren Polizeireiter sowie von Kräften der Bundespolizei unterstützt.
/rs
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