POL-UL: (GP)(HDH)(UL) Region - Polizist im Einsatz verletzt
Am Rande einer Versammlung in Ulm wurde ein Polizist mit einer Flasche beworfen.
Ulm (ots)
Am Freitag (4.2.2022) fand in Ulm eine Versammlung statt, die von den Teilnehmenden regelmäßig als "Spaziergang" bezeichnet wird. Gleichzeitig war eine Gegenversammlung angemeldet die auf dem Münsterplatz durchgeführt wurde. Die Polizei war mit starken Kräften präsent, um für die Sicherheit der Versammlungen und deren Umfeld zu sorgen. Dabei erhielt sie auch Unterstützung vom Polizeipräsidium Einsatz. Bei ihren Maßnahmen setzte die Polizei auf Deeskalation, Kommunikation und Transparenz. Deshalb waren auch Anti-Konflikt-Teams im Einsatz.
Die Versammlung am Münster verlief aus polizeilicher Sicht ohne besondere Vorkommnisse.
Im Zusammenhang mit dem nicht angemeldeten Aufzug durch Ulm nahm die Polizei die Personalien von Teilnehmern auf, die gegen die Maskenpflicht verstießen. Angesichts der in der Stadt Ulm geltenden Allgemeinverfügung und der damit verbundenen Maskentragepflicht hatte die Polizei schon im Vorfeld der nicht angemeldeten Versammlung knapp 200 Personen angesprochen und auf die Maskenpflicht hingewiesen, weitere 200 Personen während des Aufzugs. Die Angesprochenen kamen dem zunächst nach. Bei der Ulmer Versammlung trugen dennoch viele Teilnehmer keine Maske.
Zwei Personen, die im Verdacht stehen, die Leitung der nicht angemeldeten Versammlung gehabt zu haben, sehen Strafanzeigen entgegen. Gegen einen weiteren wird ermittelt, weil er gegen polizeiliche Maßnahmen Widerstand leistete. Vier weitere sehen ebenfalls Strafanzeigen entgegen: wegen Beleidigung, Verstößen gegen das Betäubungsmittelgesetz und gegen das Vermummungsverbot. Ein Polizeibeamter wurde verletzt. Ein Unbekannter hatte eine Flasche geworfen und den Polizisten getroffen. Darüber hinaus ermittelt die Polizei gegen mehr als 40 Personen wegen der Verstöße gegen die Maskentragepflicht.
Weitere Versammlungen wurden der Polizei in Göppingen und Heidenheim bekannt. Sie verliefen ohne besondere Vorkommnisse.
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