POL-AC: Ein Fazit umfangreicher Kontrollmaßnahmen von Polizei, Bundespolizei und Zoll in der Grenzregion
Aachen, Düren, Euskirchen, Heinsberg (ots)
Gestern (16.11.2023) fand in der Zeit zwischen 12 und 21 Uhr ein großer Kontrolleinsatz dies- und jenseits der Grenze im Raum Aachen, Kreis Düren, Kreis Heinsberg und Kreis Euskirchen statt.
Insgesamt waren gut 350 Einsatzkräfte aus 14 Behörden beteiligt. Neben den Polizeipräsidien Aachen und Köln und den Kreispolizeibehörden Düren, Heinsberg und Euskirchen waren auch das Hauptzollamt Aachen und die Bundespolizei in den Einsatz involviert. Auf niederländischer Seite waren Beamt*innen der Politie Limburg und der Koninklijke Marechaussee im Einsatz. In Belgien wurden die Kontrollen durch Polizeikräfte der Polizeizonen Weser-Göhl und Eifel und der Förderalen Polizei Eupen durchgeführt. Unterstützt wurden diese Kräfte von der Autobahnpolizei Lüttich und vom Zollamt Eupen. Ziel der grenzüberschreitend durchgeführten Polizeikontrollen war die Bekämpfung von Alkohol- und Betäubungsmitteldelikten im Straßenverkehr und die Kriminalitätsbekämpfung mit den Schwerpunkten Wohnungseinbruch, BtM-Delikte und illegale Einreise bzw. Einschleusung. Zusätzlich fanden Kontrollen des Güterverkehrs statt.
Bei der euregionalen Zusammenarbeit geht es um die Erhöhung des Sicherheitsgefühls der Menschen in der Euregio Maas-Rhein durch aufeinander abgestimmte polizeiliche Kontrollmaßnahmen. Insgesamt wurden 1181 Fahrzeug und 1778 Personen kontrolliert. In 46 Fällen wurden Strafanzeigen gefertigt, davon 13 wegen Verstößen gegen das Betäubungsmittelgesetz und 14 nach ausländerrechtlichen Verstößen. Es wurden sieben Personen festgenommen und über 8.000,00 EUR Sicherheitsleistungen erhoben. 11 Fahrzeugführer waren unter dem Einfluss von Alkohol oder BtM unterwegs - es wurden 10 Blutproben angeordnet. Insgesamt hatten 11 Personen auch keine gültige Fahrerlaubnis.
Bei einer Kontrolle der Bundespolizei auf der BAB 4 am Grenzübergang Vetschau wurde ein nicht verkehrstüchtiges Kraftfahrzeug festgestellt. Dabei fiel auf, dass der Fahrzeugführer in den Niederlanden mit nationalem Haftbefehl wegen versuchten Totschlags gesucht wird. In Zusammenarbeit mit der Staatsanwaltschaft wurde noch vor Ort ein europäischer Haftbefehl erwirkt und der Mann festgenommen.
Bei Kontrollen auf der B51 bei Blankenheim fiel ein Kleintransporter aus Rheinland-Pfalz auf, dessen Gefahrenstoffladung weder ordnungsgemäß gekennzeichnet noch gesichert war. Die Weiterfahrt wurde untersagt - den 37-jährigen Fahrzeugführer erwartet nun eine Anzeige und ein Bußgeld.
Beamtinnen und Beamten des Hauptzollamtes Aachen konnten bei den Kontrollen insgesamt über 17.000,00 EUR unbezahlte Steuern eintreiben.
In der Grenzregion der Euregio Maas-Rhein mit insgesamt ca. 4 Mio. Bürgerinnen und Bürgern arbeiten die Sicherheitsbehörden Hand in Hand. Die euregionale Zusammenarbeit der Polizeibehörden organisiert sich im Rahmen der sogenannten "NeBeDeAgPol" (Niederländisch / Belgisch / Deutsche Arbeitsgemeinschaft der Polizei). Die Planung und Durchführung von gemeinsamen Einsätzen gehört zur Kernaufgabe der NeBeDeAgPol. So auch der Einsatz von gestern.
Die Leiterinnen und Leiter der beteiligten Behörden bekräftigten in einem gemeinsamen Statement an einer Kontrollstelle am Grenzübergang Vetschau die Wichtigkeit einer funktionierenden euregionalen polizeilichen Zusammenarbeit. Gemeinsame Schwerpunktkontrollen sind Ausdruck der engen Zusammenarbeit der Behörden der drei Länder in der EMR. Sie werden in regelmäßigen Abständen fortgesetzt. (th)
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