POL-E: Essen: Störungen bei Versammlungen in Essen-Steele
Essen (ots)
45276 E.-Steele: Am 19. Dezember fand zum wiederholten Mal eine Versammlung der sogenannten "Steeler Jungs" im Zentrum von Essen-Steele statt. Eine vom "Internationalistischen Bündnis Essen" angemeldete Gegenveranstaltung wurde von der Versammlungsbehörde des Polizeipräsidiums Essen an der gewünschten Örtlichkeit nicht stattgegeben. Das Polizeipräsidium Essen bestätigte nicht die gewünschte Örtlichkeit, an der eine Kundgebung stattfinden sollte. Das Verwaltungsgericht erklärte die Entscheidung des Polizeipräsidiums Essen in einem Eilverfahren für rechtmäßig. Mit dem "Internationalistischen Bündnis Essen" wurde eine alternative Örtlichkeit kooperiert. An dieser Örtlichkeit erschienen am Donnerstagabend nur einige Versammlungsteilnehmer sowie der Versammlungsleiter. Von dem Versammlungsleiter wurde die kooperierte Örtlichkeit abgelehnt. Mehrere Personen, darunter der Anmelder und Leiter der Versammlung des Internationalistischen Bündnisses Essen, versammelten sich daraufhin auf der Aufzugstrecke der o.g. angemeldeten Versammlung. Die Polizei wies mehrmals darauf hin, dass aufgrund von Gefahren für die öffentliche Sicherheit und Ordnung keine Versammlung dort abgehalten werden darf. Die spontane Versammlung auf dem Kundgebungsweg wurde daraufhin aufgelöst. Ausgesprochenen Platzverweisen kamen die beteiligten Personen nicht nach, sodass Polizeibeamte die Personen von der Aufzugstrecke der angemeldeten Versammlung drängten. Dabei leisteten zwei Personen Widerstand gegen die eingesetzten Beamten. Ein entsprechendes Strafverfahren wurde eingeleitet. Ein 41-Jähriger sowie ein 17-Jähriger wurden kurzzeitig von der Polizei in Gewahrsam genommen und nach dem Ende der Veranstaltung wieder entlassen. /JH / ChWi
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