POL-E: Essen: Enge Zusammenarbeit zwischen der Stadt Essen und der Polizei Essen bei derzeitigen Versammlungslagen zur Corona-Thematik
Essen (ots)
Am Samstagnachmittag (9. Mai) gegen 15 Uhr stellte die Polizei Essen auf dem Grugaplatz eine Personenansammlung unterschiedlichsten Alters fest. Die sofort hinzugezogenen Polizeibeamten der Polizeiwachen und der Einsatzhundertschaft ordneten die Ansammlung als eine Versammlung ein. Die Stadt Essen hat zu dieser Versammlung keine Ausnahmegenehmigung gemäß der Coronaschutzverordnung erteilt. Mehrfach versuchten die eingesetzten Beamten dies den Teilnehmenden mittzuteilen, allerdings gingen diese einer Konversation mit den Behörden gezielt aus dem Weg. Eine Versammlungsleitung gab sich nicht zu erkennen.
Die Personengruppe setzte sich in Richtung Essener Innenstadt in Bewegung und wurde von Mitarbeitern des Ordnungsamtes und der Polizei begleitet. Währenddessen nutzen die Polizeikräfte kommunikative Mittel wie Lautsprecherdurchsagen, um auf die Menschenmenge einzuwirken, dass der Mindestabstand und auch die Coronaschutzverordnung einzuhalten sind. Die Versammlung wuchs bis zum Willy-Brandt-Platz auf zirka 250 Personen an.
In enger Absprache mit der Stadt Essen stoppte die Polizei den Aufzug an dem Willy-Brandt-Platz. Die Versammlung wurde aufgelöst, die Personalien der Teilnehmerinnen und Teilnehmer festgestellt und Platzverweise erteilt.
Die Stadt Essen prüft nun zahlreiche Verstöße gegen die Coronaschutzverordnung.
Nach den polizeilichen und städtischen Maßnahmen verließen die Teilnehmer nach und nach den Willy-Brandt-Platz.
"Auf diese unangemeldete Demonstration gegen die aktuellen Coronaschutzbestimmungen haben Polizei und Stadt konsequent reagiert und werden auch in Zukunft entschieden vorgehen", so Oberbürgermeister Thomas Kufen und Polizeipräsident Frank Richter.
"Zum Schutz der Bevölkerung und auch zur Einhaltung der Regeln, die für alle gelten, wurde die Versammlung aufgelöst. Ich spreche mich entschieden gegen das Vorgehen der Teilnehmerinnen und Teilnehmer und die Motive dieser Versammlung aus, weil damit andere Menschen gefährdet und die Bemühungen, Infektionsketten zu durchbrechen und Neuinfektionen von Bürgerinnen und Bürgern zu verhindern, ad absurdum geführt werden", erklärt Oberbürgermeister Kufen weiter.
Die Stadt und die Polizei Essen bereiten sich personell, wie auch strategisch auf zukünftige Versammlungen vor.
/JH
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