POL-E: Essen: Mutmaßliche Ruhestörer verweigern Personalien und beleidigen Beamte
Essen (ots)
45239 E.-Werden: Am Freitagabend (26. Februar) gegen 19:20 Uhr wurde die Leitstelle der Essener Polizei vom Kommunalen Ordnungsdienst der Stadt Essen um Amtshilfe gebeten. Zwei Beamte des Ordnungsdienstes hatten routinemäßig den Friedhof Werden bestreift und dort laute Musik gehört. Als sie die Quelle für die Ruhestörung in einem Wohnhaus an der Forstmannstraße ausmachen konnten, wollten sie kontrollieren, ob dort gegen die Coronaschutzverordnung verstoßen wird.
An der Hauseingangstür trafen die Mitarbeiter des Ordnungsdienstes auf zwei Männer, welche ihre Personalien nicht preisgeben wollten. Gegenüber dem Ordnungsdienst sollen sie geäußert haben, dass sie noch eine zweistellige Anzahl von Personen erwarteten, bevor sie die Haustüre zuschlugen. Das Ordnungsamt ging deshalb davon aus, dass in dem Haus eine größere Anzahl von Menschen zu einer Feier zusammengekommen sei und damit ein Verstoß gegen die Coronaschutzverordnung vorliege - und teilte der Polizei genau dies mit. Die Leitstelle verständigte daraufhin Kräfte der Hundertschaft, die bereits seit Monaten die Stadt bei den Kontrollen hinsichtlich der Coronaschutzverordnung unterstützt.
Als die zu Hilfe gerufenen Polizeibeamten mehrfach klingelten und klopften, wurde auch ihnen zunächst nicht geöffnet. Nach geraumer Zeit wurde die Tür doch geöffnet und die Beamten konnten eintreten. Sie konnten außer den beiden augenscheinlich leicht alkoholisierten Männern keine weiteren Personen feststellen. Auch den Polizisten gegenüber weigerten sich die beiden Männer aber, ihre Identität preiszugeben. Als mildeste Maßnahme entschieden sich die Beamten, in den Geldbörsen der Männer nach den Ausweispapieren zu suchen. Hierbei konnten sie feststellen, dass es sich bei den Männern um den 41-jährigen Wohnungsinhaber und einen 45-jährigen Mann aus Düsseldorf handelt.
Die polizeilichen Maßnahmen wurden durch den Wohnungsinhaber mit seinem Smartphone gefilmt und er verwies darauf, das Bildmaterial in den sozialen Medien teilen zu wollen. Durch die Beamten wurde er daher auf mögliche strafrechtliche Konsequenzen hingewiesen.
Als die Beamten das Haus verlassen hatten, beleidigte der 41-Jährige sie unter anderem als rechtsextreme Polizisten. Deshalb stellten die eingesetzten Beamten Strafantrag wegen Beleidigung./SyC
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