ZOLL-E: Zollfahndungsamt Essen zieht Bilanz - Jahresbilanz 2022 - über 4,5 t Betäubungsmittel sichergestellt - Schmuggel per Post erneut stark angestiegen - Steuerschaden über 63 Mio. Euro
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Zollfahndungsamt Essen zieht Bilanz - Jahresbilanz 2022
- über 4,5 t Betäubungsmittel sichergestellt - Schmuggel per Post erneut stark angestiegen - Steuerschaden über 63 Mio. Euro
Essen/Duisburg/Münster/Dortmund/Moers/Düsseldorf/Aachen/Köln/Kleve/Nordhorn/Bad Bentheim/Osnabrück/Sauerland/NRW
"Ein Jahr mit zahlreichen besonderen Herausforderungen liegt hinter uns, denen sich die Essener Zollfahnderinnen und Zollfahnder hoch engagiert erfolgreich gestellt haben", kommentiert Carolin Müller, Leiterin des Zollfahndungsamtes Essen, die heute veröffentlichten Jahresergebnisse.
Das Zollfahndungsamt Essen präsentiert für das vergangene Jahr 2022 erneut eine gute Bilanz. Die Ermittler*innen waren insbesondere bei der Bekämpfung der schweren und organisierten Kriminalität in Nordrhein-Westfalen und dem Emsland erfolgreich. Ein Schwerpunkt lag dabei nach wie vor bei der Verfolgung von Drogendelikten an der 572-km langen deutsch-niederländischen Grenze. Ein weiterer Focus der Fahnder*innen lag in der Bekämpfung der illegalen Herstellung und des Handels mit unversteuerten Zigaretten und Wasserpfeifentabak, der Geldwäsche und Doping- und Arzneimittelkriminalität. Mit der Europäischen Staatsanwaltschaft, die im Juni 2021 ihre Arbeit aufnahm, wurden mehrere wertige Umfangsverfahren im Antidum-pingbereich geführt.
Das Fahndungsjahr 2022 in NRW in Zahlen: Von den insgesamt über 20.000 Ermittlungsfällen, die der deutsche Zollfahndungsdienst in 2022 verfolgt hat, wurden etwa die Hälfte (10.097 Ermittlungsverfahren) vom Zollfahndungsamt Essen wegen zumeist schwerer oder organisiert begangener Straftaten geführt. Die Ermittlungen richteten sich gegen 11.049 Tatverdächtige, wobei die Anzahl der deutschen und ausländischen Beschuldigten in einem nahezu ausgewogenen Verhältnis steht. Die Täter agieren konspirativ, schotten sich ab und nutzen vermeintlich sichere Kommunikations- und Schmuggelwege.
Auf Grundlage der umfassenden Ermittlungen durch die Beamt*innen des Zollfahndungsamtes Essen sprachen Gerichte im Jahre 2022 insgesamt Freiheitsstrafen von 571 Jahren und Geldstrafen von rund 535.095 Euro aus.
Der Schmuggel auf dem Postweg hat in 2022 im Vergleich zum Vorjahr mehr als verdreifacht, es wurden nicht nur Drogen, sondern auch Produktfälschungen, Waffen und Waffenteile, Arznei-und Dopingmittel und dem Artenschutz unterliegende Waren sichergestellt.
Der ermittelte Steuerschaden betrug über 63 Millionen Euro (Zölle, Einfuhrumsatzsteuer, Verbrauchsteuern).
Betäubungsmittelkriminalität
Bei der Bekämpfung der Betäubungsmittelkriminalität stieg im Jahr 2022 die Anzahl der Ermittlungsverfahren um mehr als das 2,5-fache auf 8.947 Verfahren an. Dies sind über 65 % aller bundesweiten Verfahren des Zollfahndungsdienstes im Betäubungsmittelbereich.
Die Sicherstellungen von Betäubungsmitteln auf dem Postversandweg im Zusammenhang mit dem Online-Handel haben sich dem Vorjahr gegenüber nochmal um fast das Vierfache erhöht.
Das Zollfahndungsamt Essen stellte 2022 insgesamt über 4,5 Tonnen Betäubungsmittel sicher. Die Sicherstellungsmenge von Kokain stieg um 22 % im Vergleich zum Vorjahr auf über 1,2 Tonnen, darunter eine Großsicherstellung von 635 kg Kokain in Bananenkartons im November 2022. Die Sicherstellung von synthetischen Drogen hat sich wiederum erhöht, so hat sich die Menge des vom Zollfahndungsamt Essen sichergestellten Amphetamins mehr als verdoppelt. https://www.zoll.de/SharedDocs/Pressemitteilungen/DE/Rauschgift/2022/y70_kokain_zfae.html
"Unsere Zahlen belegen, dass auch 2022 ein gleichbleibend hoher Zufuhrdruck illegaler Drogen bei wechselnden Begehungsweisen bestand, wobei der Bereich synthetischer Drogen in den letzten Jahren enorm an Relevanz gewonnen hat", stellt die Leiterin des Zollfahndungsamtes Essen, Regierungsdirektorin Carolin Müller, fest. Die schon vor der Corona-Pandemie festgestellte Veränderung der Lieferwege, insbesondere auch in den Postverkehr, hat sich mittlerweile verstetigt und bedarf immer neuer Kontroll- und Ermittlungsstrategien.
Wirtschaftskriminalität (Zölle, Verbrauchsteuern):
Die Bekämpfung der Wirtschaftskriminalität im Zusammenhang mit der Verhängung von Antidumpingmaßnahmen der Europäischen Union bildet, wie auch schon in den Vorjahren, einen Schwerpunkt der im Deliktsbereich Zölle geführten Ermittlungen. Besonderes Gewicht liegt hier bei der Einfuhr von E-Bikes, Stahl sowie weiteren antidumpingpflichtigen Waren über andere asiatische Länder unter Angabe eines unzutreffenden Warenursprungs. Der in 2022 ermittelte Steuerschaden betrug über 5,5 Mio. Euro. Die Anzahl der Ermittlungsverfahren hat sich mit 93 Fällen mehr als verdoppelt. "Antidumpingmaßnahmen, insbesondere für Waren aus China, bieten aufgrund der hohen Abgabenbelastung einen großen finanziellen Anreiz für betrügerisches Verhalten.", so die Leiterin des Zollfahndungsamtes Essen.
Die Bekämpfung der Verbrauchsteuerkriminalität, insbesondere im Deliktsfeld Tabakwaren, nimmt aufgrund der hohen Gewinnaussichten auf der Täterseite weiterhin eine bedeutende Rolle bei den Ermittlungen des Zollfahndungsamtes Essen ein. Es wurden im Jahr 2022 über 13 Millionen Stück Zigaretten, über 16 Tonnen Rauchtabak und über 2 Tonnen Wasserpfeifentabak sichergestellt. Der ermittelte Steuerschaden aus insgesamt aus 169 Ermittlungsverfahren im Verbrauchsteuerbereich lag in 2022 bei über 59 Millionen Euro.
So wurden in 2022 im Zusammenhang mit der Sicherstellung eines illegalen Zigarettenherstellungsbetriebes in Iserlohn im Juni 2022 nicht nur ca. 6 Millionen Stück Zigaretten sichergestellt, sondern zusätzlich über 60 Millionen Stück hergestellte Zigaretten ermittelt werden. https://www.zoll.de/SharedDocs/Pressemitteilungen/DE/Zigaretten/2022/z59_illegale_zigarettenfabrik_ausgehoben.html https://www.zoll.de/SharedDocs/Pressemitteilungen/DE/Zigaretten/2022/z57_illegale_zigarettenfabrik_einsatzmassnahmen.html
Eine neue Herausforderung beinhaltet der mit dem Tabaksteuermodernisierungsgesetz zum 01. Juli 2022 neu eingeführte Steuergegenstand der sogenannten "Substitute". Darunter versteht man Liquide (z.B. Liquids für E-Zigaretten) / Substanzen (z.B. Heets), die unmittelbar zum Konsum in E-Zigaretten bestimmt und geeignet sind. Der Steuertarif beträgt zurzeit für Substitute für Tabakawaren 0,16 EUR je Milliliter. So hat das Zollfahndungsamt Essen seit dem 01.07.2022 insgesamt 9 Ermittlungsverfahren im Zusammenhang mit E-Zigaretten oder Liquids geführt, aus denen ein ermittelter Steuerschaden von ca. 222.771,52 EUR für 1.392.322 ml entstanden ist. Die Substitute wurden in verschiedenen Behältnissen mit verschiedenen Füllmengen wie z.B. als E-Liquids in kleinen Fläschchen, in Aromakanistern oder als Liquide in E- Zigaretten sichergestellt. Auch hier wurden bereits gefälschte E-Zigaretten festgestellt. In 2022 wurden insgesamt über 455.000 Stück Substitute sichergestellt.
"Nicht nur im Bereich der organisierten Verbrauchsteuerkriminalität, sondern auch mit einzelnen Ermittlungsverfahren hinsichtlich neuer Steuergegenstände in diesem Bereich trägt das Zollfahndungsamt Essen dazu bei, Steuerhinterziehung zu ahnden und Steuern nachträglich festsetzen zu können", sagt Regierungsdirektorin Carolin Müller, Leiterin des Zollfahndungsamtes Essen.
Verbote und Beschränkungen (Medikamente, Dopingmittel, Produktfälschungen) Im Bereich der Doping- und Arzneimittelkriminalität bewegen sich die Zahlen mit 400 Ermittlungsverfahren in 2022 nach wie vor auf einem hohen Niveau. Es besteht eine anhaltende Nachfrage im Arzneimittelbereich nach sog. Lifestyleprodukten. Der Verkauf erfolgt über "Onlineapotheken" und Social-Media Plattformen. Illegale Arzneimittel wer-den überwiegend über Post- und Kurierdienstleister aus dem Ausland versandt. Ebenso erreicht der Internethandel mit Dopingmitteln eine wachsende Bedeutung, sowohl bei der Beschaffung der Rohstoffe und des Produktionsequipments, als auch bei Vertrieb der illegalen (Fertig-)Produkte. So wurden im Jahr 2022 beispielsweise über 68.000 Dopingsubstanzen in Tablettenform und über 96.000 Tabletten Arzneimittel sichergestellt. Der ermittelte Steuerschaden für Verstöße gegen das Arzneimittelgesetz im Jahr 2022 betrug über 1 Million Euro.
Im Bereich des Gewerblichen Rechtsschutzes (Produktfälschungen) wurden im Jahr 2022 über 74.000 Stück gefälschter Markenprodukte sichergestellt. Der größte Teil der Sicherstellungen betraf Handyzubehör sowie Bekleidung und Schuhe verschiedener Rechteinhaber.
"Zum Schutz der Verbraucher vor gesundheitlichen Risiken bei illegalen Arzneimitteln, verbotenen Dopingmitteln und fragwürdigen Produktfälschungen sowie dem Schutz der legalen Wirtschaft, liegt hier ein Fokus der Ermittlungsarbeit des Zollfahndungsamtes Essen", so die Leiterin des Zollfahndungsamtes Essen, Regierungsdirektorin Carolin Müller.
Finanzermittlungen/Vermögensabschöpfung/Geldwäsche "Geld ist der Treibstoff der organisierten Kriminalität. Wir versuchen so viel wie möglich davon dem illegalen Kreislauf zu entziehen", so Regierungsdirektorin Carolin Müller, Leiterin des Zollfahndungsamtes Essen.
Im Jahr 2022 hat das Zollfahndungsamt Essen in 121 Fällen von Barmittelkontrollen nach § 12a Zollverwaltungsgesetz über 2,1 Millionen Euro Bargeld sichergestellt, da Grund zu der Annahme bestand, dass die Zahlungsmittel unter anderem zum Zwecke der Geldwäsche verbracht wurden. Im Rahmen der Vermögensabschöpfung wurden im Fahndungsjahr 2022 Bargeld, bewegliche Sachen, Forderungen und virtuelle Währungen im Gesamtwert von über 2,3 Millionen Euro gesichert.
Die spezifischen statistischen Angaben zum Ergebnis des Zollfahndungsamtes Essen für das Jahr 2022, können der ebenfalls veröffentlichten Datei "ZFA Essen - Jahresstatistik 2022" entnommen werden.
Info:
Der Zuständigkeitsbereich der Essener Behörde, mit seinen Dienstsitzen in Aachen, Kleve, Köln, Moers, Münster und Nordhorn, erstreckt sich über Nordrhein-Westfalen und die Grafschaft Bentheim mit dem angrenzenden Emsland (Niedersachsen).
Rückfragen bitte an:
Zollfahndungsamt Essen
Pressesprecherin
Heike Sennewald
Telefon: 0201 10281130
Mobil: 0151 - 6469 5153
Fax: 0201 10281190
E-Mail: presse@zfae.bund.de
www.zoll.de
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