POL-GÖ: (430/2018) Göttingen: Demonstration der Partei "Die Republikaner" mit Gegenveranstaltungen verläuft ohne größere Zwischenfälle
Göttingen (ots)
GÖTTINGEN (jk) - Eine versammlungsrechtliche Aktion der Partei "Die Republikaner" ist am Samstagnachmittag (18.08.18) in Göttingen ohne größere Zwischenfälle verlaufen. An dem Aufzug, der sich im Anschluss an die Auftaktkundgebung vom Siekweg aus durch mehrere Straßen des Stadtteils Grone bewegte, beteiligten sich 21 Personen.
Zu einer stationären Kundgebung des Ortsrates Grone und weiterer Organisationen ebenfalls am Siekweg und einem "Bürger- und Sommerfest" auf dem Jonaplatz fanden sich nach Schätzung der Einsatzleitung der Polizei insgesamt ca. 500 Personen aus dem bürgerlichen Spektrum sowie Angehörige verschiedener Gruppierungen der linken Szene ein.
Im weiteren Verlauf kam es am Nachmittag in Höhe des Jonaplatz aus der dortigen Gegenveranstaltung heraus u. a. zu Flaschen- und Eierwürfen in Richtung der Einsatzkräfte. Beamte wurden dabei nach den bislang vorliegenden Informationen nicht verletzt. Entlang der geplanten Marschroute kam es darüber hinaus immer wieder zu Sitzblockaden durch Einzelpersonen.
Gegen mehrere Versammlungsteilnehmer, die sich im Bereich Elmweg und Sollingstraße auf die Fahrbahn gesetzt oder aber versucht hatten, die polizeiliche Absperrung zu überwinden, mussten die Einsatzkräfte unmittelbaren Zwang in Form von körperlicher Gewalt (u. a. durch Zurückdrängen, Wegtragen) anwenden und vereinzelt vom Einsatzmehrzweckstock Gebrauch machen.
Im Zusammenhang mit diesen Geschehnissen stellte die Polizei die Personalien von mehreren Versammlungsteilnehmern fest. Es wurden Ermittlungsverfahren wegen Widerstands gegen Vollstreckungsbeamte, versuchter gefährlicher Körperverletzung und Beleidigung eingeleitet. Ein mutmaßlicher Flaschenwerfer konnte von den Beamten ergriffen und vorläufig festgenommen werden. Der Tatverdächtige kam im Anschluss an die erforderlichen strafprozessualen wieder auf freien Fuß.
Einen weiteren Zugriff gab es während einer Zwischenkundgebung der Republikaner in Höhe Ithweg, als gegen 16.20 Uhr eine Gegendemonstrantin versuchte, einem Teilnehmer der REP-Demo eine Deutschlandfahne zu entreißen. Die Frau wurde von Einsatzkräften vorläufig festgenommen. Es wurden Ermittlungen wegen des Verdachts des versuchten Raubes gegen sie eingeleitet.
Mit erneutem Erreichen des ursprünglichen Ausgangspunktes wurde die REP-Demo gegen 16.40 Uhr vom Versammlungsleiter für beendet erklärt. Die Teilnehmer traten wenig später mit PKW die Abreise an. Auch die Gegenveranstaltungen endeten daraufhin.
Die für die störungsfreie Durchführung aller versammlungsrechtlicher Aktionen eingerichteten, umfangreichen Absperrmaßnahmen in Grone und Umgebung konnten nach Abbau der Absperrgitter gegen 18.40 Uhr wieder aufgehoben werden. Nennenswerte Verkehrsbehinderungen registrierte der Einsatzabschnitt "Verkehr" während der gesamten Einsatzdauer nicht.
Gesamteinsatzleiter Thomas Rath zeigte sich am Abend mit dem Einsatzverlauf zufrieden. "Im Vorfeld befürchtete Szenarien blieben heute in Göttingen aus, unser taktisches Einsatzkonzept ist aufgegangen und, am Allerwichtigsten, es kam auf beiden Seiten und auch unter den Einsatzkräften nach den uns bislang vorliegenden Informationen niemand ernsthaft körperlich zu Schaden, mehr kann man sich nicht wünschen!", so der Leitende Polizeidirektor.
Im Nachgang des Einsatzes wurde am Abend im Bereich Jonaplatz/Sollingstraße von Einsatzkräften eine weitere mutmaßliche Flaschenwerferin festgestellt. Im Zuge der Personalienfeststellung kam es zu einer Solidarisierung von Anwohnern mit Migrationshintergrund, die die Maßnahme verhindern wollten. Dabei wurde ein Beamter leicht verletzt.
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