POL-GÖ: (192/2020) Gemeinsame Kontrollen von Autobahnpolizei und Landkreis Göttingen
Göttingen (ots)
GÖTTINGEN (kl/mb) - Zehn Tage lang haben Experten des Landkreises und der Autobahnpolizei Göttingen gemeinsam Lkw und andere Transportfahrzeuge kontrolliert.
Die gemischten Streifen waren vom 04. bis zum 14.05. Mai im Rahmen einer Sonderaktion unterwegs. Diese Form der Kontrollen wurde bereits in den vergangenen Jahren regelmäßig durchgeführt.
Überwiegend zur Nachtzeit und in den frühen Morgenstunden waren auch dieses Mal wieder jeweils zwei Polizeibeamte und zwei Angehörige des Landkreises Göttingen vom Fachdienst Veterinärwesen und Verbraucherschutz unterwegs und führten gezielte Kontrollen des Schwer- und Lieferverkehres durch. Hierbei standen besonders die Lebensmitteltransporte im Fokus.
Insgesamt wurden 75 Fahrzeuge kontrolliert, davon mussten 71 beanstandet werden. In acht Fällen waren die Beanstandungen derart schwerwiegend, dass die Weiterfahrt unterbunden werden musste.
Aus Sicht des Landkreises waren die Ergebnisse erfreulicher. Lediglich in zwei Fällen waren erheblichere Verstöße feststellbar. In beiden Fällen handelte es sich um Fahrzeuge aus angrenzenden Landkreisen oder Bundesländern. Der Großteil der Transporte war ohne Beanstandungen oder wies nur leichte Mängel auf.
Aus polizeilicher Sicht mussten elf Verfahren nach dem Strafgesetzbuch eingeleitet werden. Hinzu kommen 89 Verfahren gegen Fahrer und Unternehmer aufgrund von Verstößen gegen die Lenk- und Ruhezeiten, 21 Verkehrsordnungswidrigkeitenverfahren (z. B. Handy, Überladung, pp.) sowie drei Verfahren aufgrund von Verstößen gegen das Gefahrgutrecht.
In einem Fall wurde ein Tankwagen mit Gefahrgut aus Nordhessen kontrolliert, der ohne die vorgeschriebenen Sicherheitsprüfungen und Unterlagen auf der Fahrt nach Hamburg war. Dieser zum Export bestimmte Tankwagen musste seine Fahrt unterbrechen, in Göttingen durch eine Fachfirma entleert und gereinigt werden und konnte erst nach mehreren Tagen seine Fahrt fortsetzen. Hier werden Bußgelder gegen mehrere Beteiligte in vierstelliger Höhe fällig.
In einem anderen Fall musste ein Fahrzeug aus dem Landkreis Göttingen seine Fahrt für mehrere Stunden in Göttingen unterbrechen, da es überladen war. Erst nach dem Eintreffen eines zweiten Tiefkühlfahrzeugs und der Umladung eines Teils der Ladung konnte das Fahrzeug seine Fahrt fortsetzen.
In mehreren Fällen wurden Verfälschungen bei der Aufzeichnung der Daten über Lenk- und Ruhezeiten festgestellt. Hierbei wurden überwiegend Ruhezeiten aufgezeichnet, obwohl die jeweiligen Fahrzeugführer tatsächlich für die Firma tätig waren. In der Folge wurden elf Ermittlungsverfahren wegen des Verdachts des Fälschens beweiserheblicher Daten nach dem Strafgesetzbuch eingeleitet.
Zur Reihe der registrierten Verstöße gehören auch die bereits am 6. Mai veröffentlichten Sachverhalte (siehe dazu unsere Pressemitteilung Nr. 162 vom 06.05.2020 "Verkehrsüberwachungsmaßnahmen der Autobahnpolizei Göttingen").
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