POL-GÖ: (87/2022) Volksverhetzende Äußerung auf Corona-Demonstration in Herzberg - Polizei leitet Ermittlungsverfahren gegen Duderstädterin ein
Göttingen (ots)
Herzberg, Marktplatz
Mittwoch, 16. Februar 2022, 17.45 Uhr bis 19.45 Uhr
HERZBERG (hf) - Am Mittwoch (16.02.22) fand in Herzberg (Landkreis Göttingen) eine weitere versammlungsrechtliche Aktion unter dem Motto "Gegen Impfpflicht und Spaltung der Gesellschaft" statt. Das "Aktionsbündnis Südniedersachsen" demonstrierte auf der Gegenseite "für Impfung und Rechtsstaat" sowie "gegen Lügen und Volksverhetzung".
Um 18.00 Uhr versammelten sich rund 75 Corona-Maßnahmengegner auf dem Herzberger Marktplatz. Sie gingen wie bereits in der Vorwoche zunächst auf einer beim Landkreis Göttingen angemeldeten Aufzugstrecke durch die Sieber- und Gartenstraße, weiter entlang des Sieberdamms, über die Kaufmannsgasse zur Hauptstraße, um schließlich wieder auf dem Markplatz zu einer Abschlusskundgebung zusammenzukommen. Eine Duderstädterin, die eine der fünf Reden hielt, verglich in ihrem Beitrag die Corona-Impfung mit dem Holocaust. Gegen sie leitete die Polizei noch am selben Abend ein Ermittlungsverfahren wegen Volksverhetzung ein. Die Versammlungsleiterin distanzierte sich unmittelbar nach dem Redebeitrag von den Äußerungen der Frau.
Gegen die versammlungsrechtliche Aktion der Impf-Kritiker demonstrierten im Bereich des unteren Marktplatzes neun Personen mit fünf großflächigen Transparenten und Sprechchören. Mit Ausnahme des strafrechtlich relevanten Redebeitrags kam es zu keinen weiteren Störungen.
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