POL-GÖ: (350/2024) Hassbrief und wirre Schreiben an Moscheen - Polizei ermittelt wegen Volksverhetzung und Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen, Ermittler schließen Zusammenhang aus
Göttingen (ots)
GÖTTINGEN (jk) - Wegen dreier Briefe, die in den letzten Tagen bei Göttinger Moscheen eingegangen sind, hat das Staatsschutzkommissariat der Polizei Göttingen in einem Fall Ermittlungen wegen des Verdachts der Volksverhetzung und in den beiden anderen Fällen wegen Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen eingeleitet.
Das erste Schreiben, das von den Ermittlern aufgrund des Inhaltes als Hassbrief bewertet wird, wurde am Dienstagnachmittag (10.09.24) im Briefkasten einer Moschee an der Arndtstraße entdeckt. In diesem Zusammenhang laufen Ermittlungen gegen Unbekannt wegen des Verdachts der Volksverhetzung.
Die beiden anderen Schreiben tauchten am Mittwoch (11.09.) und Donnerstag (12.09.24) bei Moscheen an der Güterbahnhofstraße und am Königsstieg auf.
Schreiben nicht identisch
Insgesamt handelt sich um drei unterschiedliche Schreiben bezogen auf Inhalt, Aufmachung und Art der Erstellung. Von daher sind sie differenziert zu betrachten. Ein Zusammenhang kann faktisch ausgeschlossen werden.
Die beiden zuletzt gemeldeten Briefe setzen sich im Gegensatz zum Hassbrief aus wirren, zusammenhanglosen Sätzen und Worten zusammen. Weil die Schreiben aber auch verbotene Symbole (u. a. Hakenkreuze) beinhalten, hat das Staatschutzkommissariat Ermittlungen nach § 86a Strafgesetzbuch (Verwenden von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen) aufgenommen.
Verfasser ist polizeilich amtsbekannter "Vielschreiber"
Nach derzeitigen Ermittlungen handelt es sich in diesen beiden Fällen um denselben Verfasser. Der Mann ist namentlich bekannt. Es handelt sich um einen amtsbekannten "Vielschreiber" aus dem Raum Duderstadt, der in der Vergangenheit bereits mehrfach wegen ähnlicher Delikte polizeilich aufgefallen ist.
Außer den beiden Moscheen an der Güterbahnhofstraße und zuletzt am Königssteig gingen auch bei Geschäften im Stadtgebiet von Göttingen in den letzten Tagen derlei Schreiben ein. Es wird deshalb nicht von einer gezielten Zustellung ausschließlich an muslimische Glaubensgemeinschaften ausgegangen.
Kein Zusammenhang zwischen wirren Briefen und Hassbrief
Ein Zusammenhang mit dem Hassbrief an die Moschee an der Arndtstraße wird ausgeschlossen. Hier laufen wie bereits eingangs erwähnt Ermittlungen gegen Unbekannt wegen des Verdachts der Volksverhetzung.
Das Staatschutzkommissariat steht wegen aller Briefsendungen in engem Kontakt mit den Moscheen.
Die weiteren Ermittlungen dauern an.
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