GZD: Jahresbilanz 2021 - Zoll leistet großen Beitrag zur Bekämpfung der Organisierten Kriminalität
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Berlin (ots)
Der Bundesminister der Finanzen, Christian Lindner, hat am 2. Mai 2022 gemeinsam mit der Präsidentin der Generalzolldirektion, Colette Hercher, und dem Präsidenten des Zollkriminalamtes, Dr. Rainer Mellwig, die Bilanz des deutschen Zolls für das Jahr 2021 vorgestellt. Mit rund 141 Milliarden Euro hat der Zoll wieder etwa 45 Prozent der Steuereinnahmen des Bundes vereinnahmt. Den größten Anteil an den Einnahmen hatten mit 62,6 Mrd. Euro die Verbrauchsteuern.
Bei der Bekämpfung der Organisierten Kriminalität (OK) leistet der Zoll im Verbund mit anderen Behörden einen wichtigen Beitrag für die deutsche Sicherheitsarchitektur. 2021 wurden durch den Zoll 117 OK-Verfahren, insbesondere im Bereich der Schwarzarbeit und der Rauschgiftkriminalität, geführt.
Bundesfinanzminister Christian Lindner: "Der deutsche Zoll nimmt seit langem eine aktive und erfolgreiche Rolle in der Sicherheitsarchitektur des Bundes ein. Das Aufgabenspektrum des Zolls ist vielfältig und von essentieller Bedeutung für den deutschen Staat: Von der Erhebung von Zöllen und Steuern über den Verbraucherschutz bis hin zur Verhinderung und Bekämpfung von Schwarzarbeit, grenzüberschreitender schwerer und organisierter Kriminalität sowie Geldwäsche. Daneben treibt der Zoll Steuern ein und trägt damit erheblich zur Funktionsfähigkeit des Staates bei. Wir sollten darauf achten, dass Steuern auch wirklich eingetrieben werden. Damit erübrigen sich auch Diskussionen über Steuererhöhungen. Ich danke daher den Zöllnerinnen und Zöllnern für ihre engagierte und professionelle Arbeit."
Präsidentin der Generalzolldirektion Colette Hercher: "Hinter der Jahresbilanz 2021 stehen engagierte Zöllnerinnen und Zöllner, die - auch unter den im vergangenen Jahr pandemiebedingt nach wie vor nicht einfachen Rahmenbedingungen - mit großem Engagement und Herzblut sehr gute Ergebnisse abgeliefert haben. Ihnen gebührt ausdrücklich große Anerkennung und Dank!"
Die Schwerpunkte der Bilanz 2021 im Einzelnen:
Bekämpfung der Schwarzarbeit und illegalen Beschäftigung
Auch im Jahr 2021 waren zahlreiche Branchen von einschränkenden Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie betroffen. Dennoch wurden die Ermittlungs- und Ahndungstätigkeiten zur Bekämpfung von Schwarzarbeit und illegaler Beschäftigung unvermindert fortgeführt. Die Finanzkontrolle Schwarzarbeit überprüfte im Jahr 2021 mehr als 48.000 Arbeitgeber und leitete mehr als 120.000 Strafverfahren ein. Zudem wurden Steuer- und Sozialversicherungsschäden von fast 790 Mio. Euro ermittelt und illegal erwirtschaftetes Vermögen in Höhe von 66,8 Mio. Euro abgeschöpft.
Bekämpfung der Rauschgiftkriminalität
Im Jahr 2021 zog der Zoll mehr als 21 Tonnen Kokain aus dem Verkehr. Diese Rekordmenge geht vor allem auf große Einzelaufgriffe im Hamburger Hafen zurück und folgt dem Trend in belgischen und niederländischen Häfen. Daneben wurden rund 16 Tonnen andere Rauschgiftarten durch den Zoll sichergestellt, vor allem Marihuana und Amphetamine.
Bekämpfung der Marken- und Produktpiraterie
Im vergangenen Jahr erhöhte sich der Wert der beschlagnahmten gefälschten Waren auf 315 Mio. Euro. Hier handelt es sich um ein wachsendes Phänomen, das durch die Möglichkeiten des Online-Handels verstärkt wird. Etwa 68 Prozent der Waren stammten aus der Volksrepublik China und Hongkong. Am häufigsten gefälscht werden Bekleidung, Schuhe und persönliches Zubehör wie Handtaschen, Sonnenbrillen oder Schmuck.
Erhalt der Artenvielfalt
Der Zoll stellte im Jahr 2021 - hauptsächlich im Postverkehr - über 88.000 Exemplare geschützter Tier- und Pflanzenarten sowie daraus hergestellte Waren sicher. Lebende Tiere werden oft unter erschreckenden Bedingungen, etwa eingepfercht in enge Behältnisse, transportiert. Dabei kalkulieren Schmuggler den Tod der Tiere von vornherein bewusst ein.
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