HZA-B: Gemeinsame Kontrollen von Polizei und Zoll auf der BAB 24 Alles war dabei - Raserei, Abgabenhinterziehung, Ladungssicherheit
Berlin (ots)
Am 05. und 06. April 2022 beteiligten sich die Kontrolleinheiten aus Berlin und Potsdam mit rund 35 Zöllnern an der Großkontrolle der Polizei auf dem Parkplatz "Rossower Heide" an der BAB 24. Unterstützt wurde die Maßnahme durch die die Vollmobile Röntgenanlage aus Lübeck und ein Koffer-Scanner des HZA Stralsund. Hauptaugenmerk der Zöllner lag auf der Kontrolle des gewerblichen LKW-Verkehrs, der Bekämpfung des illegalen Zigarettenhandels sowie der Verhinderung des Drogenschmuggels. In den zwei Tagen kontrollierten die Zöllner insgesamt 139 Fahrzeuge. 69 LKW sowie ein PKW wurden durch die Röntgenanlage kontrolliert. Die Kontrolle der Gepäckstücke erfolgte durch die Kolleginnen und Kollegen der mobilen Koffer-Scanner-Anlage. Einem Gefahrguttransport aus Serbien, der mit 21.000 Liter Phosphorsäure beladen auf dem Weg nach Schweden war, wurde die Weiterfahrt untersagt, da die Ladung war völlig ungesichert war. Die 1000-Liter Verpackungen waren bereits auf der Ladefläche verrutscht. Die Polizei erstattete Anzeige gegen die Verantwortlichen. Des Weiteren lag wegen nicht gezahlter Knappschaftsbeiträge gegen den serbischen Fahrer ein Vollstreckungsverfahren des Zolls über 3.500 Euro vor. Dieses musste er vor Ort an den Zoll bezahlen.
Bilanz des Zolls:
Erhebung der Kraftfahrzeugsteuer für LKW in 18 Fällen für die Dauer ihres Aufenthalts. Festsetzung der Einfuhrabgaben in fünf Fällen für insgesamt nicht deklarierte rund 1000 unversteuerte Zigaretten. Ermittlungen gegen vier Personen aufgrund des illegalen Aufenthalts. Abgabe an die Landespolizei Sicherstellung von drei gefälschten deutschen Kennzeichenpaare und Einleitung von kriminalpolizeilichen Ermittlungen.
Die Landespolizei leitete insgesamt vierzehn Verfahren ein, davon ein Strafverfahren, wegen des Fahrens ohne Führerschein. Die weiteren Feststellungen waren technische Mängel, Verstöße gegen Lenk- und Ruhezeiten und Zuwiderhandlungen gegen Vorschriften bei der Ladungssicherung bzw. den Beladungsgrenzen. Außerdem wurden durch eine Geschwindigkeitsmessanlage in Höhe des Rastplatzes 471 Fahrzeugführer mit überhöhter Geschwindigkeit gemessen. Der schnellste Fahrer fuhr mit 98 km/h bei erlaubten 40 km/h.
Zusatzinformation
Der Zoll verfügt derzeit über drei Vollmobile Röntgenanlagen (VMR), die im gesamten Bundesgebiet eingesetzt werden. Für einen Standortwechsel der Anlage sind nur 30 Minuten nötig. Ziel ist es, verbotene oder unversteuerte Waren zu entdecken. Das eingesetzte Röntgengerät aus Lübeck ist in der Lage, einen Sattelzug innerhalb einer halben Minute komplett zu röntgen. Dazu fährt die VMR den Sattelzug mit ihrem Röntgenarm über die gesamte Länge ab. Um die Gesundheit des Lkw-Fahrers nicht zu gefährden, steigt dieser vorher aus dem Fahrzeug aus. Mit der VMR ist es möglich auch besonders hergerichtete Lkws und Transporter einfacher und schneller zu kontrollieren. So ist eine einfache Durchleuchtung von z.B. Kühltransportern ohne Unterbrechung der Kühlkette oder Lastern mit Schüttgutsendungen ohne Abladung möglich.
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Claudia Rossow-Scholl
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