HZA-BI: Illegale Beschäftigung in asiatischem Restaurant in Arnsberg aufgedeckt/Bielefelder Zoll nimmt Ermittlungen gegen Arbeitgeber und Arbeitnehmer auf
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Bielefeld (ots)
Bei der Kontrolle eines asiatischen Restaurants in Arnsberg stellte die Finanzkontrolle Schwarzarbeit Hamm des Hauptzollamtes Bielefeld zwei illegal beschäftigte Arbeitnehmer fest, die dort ohne die erforderlichen Aufenthaltsgenehmigungen tätig waren.
Am Sonntagabend (16.04.2023) führten Zöllnerinnen und Zöllner verdachtsunabhängige Überprüfungen nach dem Schwarzarbeitsbekämpfungsgesetz in verschiedenen Betrieben im Kreis Soest sowie in Arnsberg durch. Im Rahmen dieser Prüfungen wurden auch die Mitarbeiter des Restaurants in der Arnsberger Innenstadt kontrolliert. Sie waren dort in der Küche und hinter der Theke beschäftigt. "Darunter waren auch die beiden zwischen 20 und 30 Jahre alten vietnamesischen Staatsangehörigen. Die Männer konnten sich nicht ausweisen und nach erkennungsdienstlicher Behandlung bei der Polizeiwache Arnsberg stellte sich heraus, dass sich diese illegal in Deutschland aufhielten.", so Ralf Wagenfeld, Pressesprecher des Hauptzollamtes Bielefeld.
Demzufolge wurden gegen beide Arbeiter strafrechtliche Ermittlungen wegen des Verdachts des illegalen Aufenthalts in Zusammenarbeit mit der Ausländerbehörde der Stadt Arnsberg aufgenommen. Den Arbeitgeber erwarten Strafverfahren wegen der Beihilfe zum illegalen Aufenthalt und des Vorenthaltens von Sozialversicherungsbeiträgen, ein Bußgeldverfahren wegen der Beschäftigung von Arbeitnehmern ohne Genehmigung sowie weitere Konsequenzen. Der Zoll ist nach dem Schwarzarbeitsbekämpfungsgesetz verpflichtet, unter anderem auch das Finanzamt und das Ordnungsamt über solche Sachverhalte zu informieren. An diesem Abend ergaben sich übrigens auch bei den Überprüfungen der weiteren Betriebe Verstöße, die nun noch näher ermittelt werden müssen.
Rückfragen bitte an:
Hauptzollamt Bielefeld
Ralf Wagenfeld
Telefon: (0521) 3047-1095
E-Mail: ralf.wagenfeld@zoll.bund.de
www.zoll.de
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