HZA-HB: Zoll stellt fast 5.000 Zigaretten sicher
Tabakwaren wurden bei der Kontrolle eines Kleintransporters aufgefunden
Bremen (ots)
Am Donnerstag 26. August 2021 kontrollierte der Zoll im Stadtgebiet Bremerhaven einen Kleintransporter mit osteuropäischem EU-Kennzeichen und stellte fast 5.000 in Deutschland unversteuerte Zigaretten sicher.
Zunächst verneinten der 35-jährige Fahrer, der als selbstständiger LKW-Fahrer häufig Touren nach Osteuropa fährt, und die weiteren fünf Insassen die Frage der Zöllner, ob Zigaretten mitgeführt werden. Vorsichtig erkundigte sich der Fahrer dann aber doch bei den Beamten, wie viele Zigaretten denn erlaubt wären und zeigte eine Tüte mit 800 Zigaretten vor. Die Zigaretten wiesen eine Steuerbanderole aus einem anderen EU-Staat auf. Weitere Zigaretten wären nicht im Fahrzeug, gab der 35-Jährige an. Bei der anschließenden Kontrolle der Ladefläche wurden von den Zöllnern dann aber 4.000 weitere in Deutschland unversteuerte Zigaretten festgestellt, die ebenfalls lediglich mit einer osteuropäischer Steuerbanderole versehen waren. Die Zöllner fanden zudem die Verkaufsrechnung aus dem osteuropäischen EU-Staat, auf der der Fahrer als Käufer der Zigaretten aufgeführt war, auf. Somit konnten die Tabakwaren ausschließlich dem 35-Jährigen zugerechnet werden.
"Im innereuropäischen Reiseverkehr gehen wir bei 800 Stück in einem Mitgliedstaat der Europäischen Union versteuerter Zigaretten pro Person von einer nichtgewerblichen Nutzung aus. Die Zigaretten können bei Einhaltung dieses Richtwertes frei von Privatpersonen in der EU transportiert werden", erläutert Nicole Tödter, Leiterin des Hauptzollamts Bremen. "Im vorliegenden Fall jedoch ist der Richtwert um das Sechsfache überschritten worden, sodass wir von einem gewerblichen Verbringen der Zigaretten ausgehen müssen. Da eine deutsche Steuerbanderole an den Zigarettenpackungen mit dem Nachweis der in Deutschland entrichteten Tabaksteuer fehlte und andere bei einem gewerblichen Transport vorgeschriebene steuerrechtliche Begleitpapiere nicht mitgeführt wurden, sind die Zigaretten von uns, wie es das Tabaksteuergesetz in diesem Fall vorschreibt, sichergestellt worden,", fährt Tödter fort.
Trotz Sicherstellung der Zigaretten ist auch die Tabaksteuer in Höhe von über 800,00 Euro entstanden. Zudem wurde gegen den Fahrer noch vor Ort ein Steuerstrafverfahren eingeleitet. Alle Personen konnten anschließend ihre Reise fortsetzen.
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