HZA-HB: Zoll kontrolliert Baustelle in Delmenhorst
Zwei Strafverfahren wurden eingeleitet und weitere Hinweise auf Schwarzarbeit und illegale Beschäftigung festgestellt
Bremen (ots)
Die Finanzkontrolle Schwarzarbeit des Hauptzollamts Bremen hat am Donnerstag, 20. Januar 2025 eine verdachtsunabhängige Prüfung auf einer Baustelle in Delmenhorst durchgeführt und dabei über 120 Beschäftigte von 50 unterschiedlichen Firmen hinsichtlich Schwarzarbeit und illegaler Beschäftigung überprüft. An der Prüfung nahmen auch das Ordnungsamt und die Ausländerbehörde der Stadt Delmenhorst sowie die Polizei teil. Ziel der Überprüfungen war insbesondere die Einhaltung von sozialversicherungsrechtlichen Pflichten und des Mindestlohns sowie die Aufdeckung illegaler Beschäftigung, Scheinselbstständigkeit und von sogenanntem Leistungsbetrug.
In zwei Fällen wurde noch vor Ort gegen dort tätige Beschäftigte ein Strafverfahren wegen des Verdachts des illegalen Aufenthalts eingeleitet. Die Beschuldigten hatten entgegen ihrer Aufenthaltsbewilligung eine Tätigkeit aufgenommen und hielten sich somit illegal in Deutschland auf. Zehn weitere Beschäftigte mussten aufgrund fehlender Ausweispapiere verwarnt werden.
Infolge der Prüfung müssen in einzelnen Fällen weitere Sachverhaltsaufklärungen stattfinden, da sich Hinweise auf das Vorenthalten von Mindestlöhnen, auf Scheinselbstständigkeiten, Missbrauch von Arbeitslosenunterstützungsleistungen und weiteren Verstößen ergeben haben.
"In dieser Branche herrscht ein hoher Kostendruck. Daher ist die Baubranche besonders anfällig für Schwarzarbeit. Schwarzarbeit ist Wirtschaftskriminalität. Sie schadet dem Sozialstaat und damit uns allen", erläutert Volker von Maurich, Pressesprecher beim Hauptzollamt Bremen.
Die weiteren zum Teil zeitintensiven Sachverhaltsaufklärungen dauern an.
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