HZA-HH: Zoll prüft im Wach- und Sicherheitsgewerbe // Hauptzollamt Hamburg unterstützt bundesweite Schwerpunktprüfung
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Hamburg (ots)
Letzten Samstag haben 63 Beschäftigte der Finanzkontrolle Schwarzarbeit (FKS) des Hauptzollamts Hamburg sowie fünf Kollegen der Steuerfahndung bei einem Großevent in Hamburg-Bahrenfeld insgesamt 158 Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer überprüft. Im Rahmen dieser verdachtsunabhängigen Schwerpunktprüfung ging der Zoll verstärkt gegen Schwarzarbeit und illegale Beschäftigungsverhältnisse im Wach- und Sicherheitsgewerbe vor. Im Fokus standen dabei sämtliche Aufgabenbereiche dieser Branche.
"Die Beschäftigten prüften die Beschäftigungsverhältnisse im Wach- und Sicherheitsgewerbe. Im Rahmen der Schwerpunktaktion wurden unter anderem die Einhaltung sozialversicherungsrechtlicher Pflichten, der unrechtmäßige Bezug von Sozialleistungen und die illegale Beschäftigung von Ausländern überprüft. Darüber hinaus spielen auch die illegale und unerlaubte Arbeitnehmerüberlassung sowie die Prüfung des Mindestlohns eine bedeutende Rolle," erklärt Pressesprecher Oliver Bachmann .
Vor Ort wurde eine Person ohne gültige Arbeitserlaubnis angetroffen. Gegen diese Person wurde ein Ordnungswidrigkeitenverfahren gem. § 404 II Nr. 4 SGB III eingeleitet. 82 erfasste Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer waren zum Zeitpunkt der Prüfung nicht zur Sozialversicherung gemeldet. 43 Arbeitnehmende haben angegeben im Bezug von Sozialleistungen zu stehen. Bei 11 Personen haben sich Anhaltspunkte dafür ergeben, dass sie den gesetzlichen Mindestlohn von 12 Euro nicht erhalten. "Diese Sachverhalte bedürfen selbstverständlich weiterer Überprüfungen," so Einsatzleiterin Lambrecht.
Zusatzinformation:
Die Bekämpfung der Schwarzarbeit und illegalen Beschäftigung durch die FKS der Zollverwaltung trägt durch umfangreiche Prüf- und Ermittlungsverfahren entscheidend zur Sicherung der Sozialsysteme und Staatseinnahmen bei und ermöglicht damit faire Arbeits- und Wettbewerbsbedingungen.
Die Prüfungen der FKS erfolgen risikoorientiert. Dabei führen die Beschäftigten des Zolls sowohl stichprobenweise Prüfungen als auch vollständige Prüfungen aller Beschäftigten eines Arbeitgebers durch. In besonders von Schwarzarbeit betroffenen Branchen führt die FKS ganzjährig regelmäßig bundesweite, aber auch regionale Schwerpunktprüfungen mit einem erhöhten Personaleinsatz durch und sorgt damit für eine besonders hohe Anzahl an Prüfungen in der jeweiligen Branche.
Rückfragen bitte an:
Hauptzollamt Hamburg
Pressestelle
Oliver Bachmann
Telefon: 040-80003-1050
E-Mail: presse.hza-hamburg@zoll.bund.de
www.zoll.de
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