HZA-IZ: Bundesweite Schwerpunktaktion gegen Schwarzarbeit/Zoll nimmt Baubranche ins Visier
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Itzehoe (ots)
Am 25. April 2023 hat sich die Finanzkontrolle Schwarzarbeit (FKS) des Hauptzollamtes Itzehoe mit seinen Standorten Itzehoe und Flensburg an einer bundesweiten Schwerpunktaktion des Zolls beteiligt. Dabei wurden durch die Zöllnerinnen und Zöllner Baustellen auf Sylt, in Itzehoe, Pinneberg und Tornesch kontrolliert.
Ziel der Überprüfungen war die Einhaltung sozialversicherungsrechtlichen Pflichten und des Mindestlohns sowie die Aufdeckung illegaler Beschäftigung, Scheinselbstständigkeit und sog. Leistungsbetrug.
Für den Standort Flensburg waren 23 Zöllnerinnen und Zöllner im Einsatz. Sie kontrollierten gemeinsam mit der staatlichen Arbeitsschutzbehörde der Unfallkasse Nord sieben größere Bauvorhaben auf Sylt. Dabei wurden 67 Arbeitnehmer erfasst. Auf zwei Bauvorhaben wurden insgesamt sechs Personen aus einem osteuropäischen Drittstaat angetroffen, die ohne Aufenthaltstitel und ohne Arbeitsgenehmigung und somit mutmaßlich illegal in Deutschland aufhältig und tätig waren. In einem Fall besteht der Verdacht der Scheinselbständigkeit eines EU-Bürgers. Weiterhin sind in acht Fällen eine Unterschreitung des Mindestlohnes sowie in sieben Fällen ein Beitragsbetrug möglich.
Im Bereich des Standortes Itzehoe waren 27 Zöllnerinnen und Zöllner im Einsatz. Hier kontrollierten sie gemeinsam mit der Berufsgenossenschaft Bau und der Ausländerbehörde des Kreises Pinneberg Großbaustellen in Itzehoe, Tornesch und Pinneberg. Dabei wurden 65 Arbeitnehmer erfasst. Auf drei Bauvorhaben wurden insgesamt drei Personen aus einem osteuropäischen Drittstaat angetroffen, die ohne Aufenthaltstitel und ohne Arbeitsgenehmigung und somit mutmaßlich illegal in Deutschland aufhältig und tätig waren. In neun weiteren Fällen bestand zum Zeitpunkt der Prüfung keine Meldung zur Sozialversicherung.
An die durchgeführten Prüfungen vom 25. April 2023 schließen sich an beiden Standorten umfangreiche Nachermittlungen an. Dabei werden unter anderem die vor Ort erhobenen Daten der Arbeitnehmer mit der Lohn- und Finanzbuchhaltung der Unternehmen abgeglichen und weitere Geschäftsunterlagen geprüft. Hierbei stehen die Zollermittler in engem Informationsaustausch mit anderen Behörden und der Rentenversicherung.
Der Zoll legt bei der Bekämpfung der Schwarzarbeit besonderes Augenmerk auf das Baugewerbe. Immer wieder werden hier Verstöße in den unterschiedlichsten Manipulations- und Begehungsformen festgestellt.
Zusatzinformation:
Die FKS führt ganzjährig regelmäßig Schwerpunktprüfungen in verschiedenen Branchen sowohl bundesweit als auch regional mit einem erhöhten Personaleinsatz durch, um den besonderen präventiven Charakter einer hohen Anzahl an Prüfungen zu erhalten. Dies ist ein wichtiges Instrument zur Senkung der gesellschaftlichen Akzeptanz von Schwarzarbeit und illegaler Beschäftigung.
Rückfragen bitte an:
Hauptzollamt Itzehoe
Pressestelle
Thomas Gartsch
Telefon: (04821) 902-1040
Mobil: (0160)91203677
E-Mail: presse.hza-itzehoe@zoll.bund.de
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